SPD fordert Streichung von Luxusinvestitionen

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat den Senat aufgefordert, zur Beseitigung der Schlagloch-Schäden keine neuen Schulden aufzunehmen. „Das Sofortprogramm kann und muss durch Umschichtungen im Haushalt finanziert werden“, sagte SPD-Finanzexperte Peter Tschentscher mit Blick auf die Beratung des Haushaltsausschusses am Freitag. „SPD fordert Streichung von Luxusinvestitionen“ weiterlesen

Enttäuschendes Ende des Schlagloch-Gipfels

Auch SPD-Verkehrsexpertin Martina Koeppen hat das Ergebnis des „Schlagloch-Gipfels“ in der Stadtentwicklungsbehörde als enttäuschend bezeichnet. Stadtentwicklungssenatorin Anja Hajduk (GAL) wolle „die jahrelange Flickschusterei auf den Hamburgs Straßen offensichtlich fortsetzen“, sagte Koeppen. „Enttäuschendes Ende des Schlagloch-Gipfels“ weiterlesen

Schlagloch-Krisen-Gipfel ohne Ergebnis

Ist es in Wahrheit ein gewaltiges Verkehrsberuhigungs-Programm? Was beim „Schlagloch-Gipfel“ der Baubehörde und der Bezirke herauskam, lässt nach Meinung von Thomas Domres, Fraktionsvorsitzender der SPD in Hamburg-Nord, nur einen Schluss zu: „Anja Hajduk drückt sich vor der Verantwortung!“ „Schlagloch-Krisen-Gipfel ohne Ergebnis“ weiterlesen