Eine „fragwürdige Schwerpunktsetzung in der Umweltpolitik“ hat SPD-Umweltexpertin Monika Schaal dem schwarz-grünen Senat vorgeworfen. Hintergrund sind aktuelle Planungen des Senats für das Projekt „Umwelthauptstadt 2011“: Nach Aussage Schaals geht es dabei nicht um Umweltprojekte, sondern nur um Marketingmaßnahmen. „Umwelt: Außer Spesen nichts gewollt?“ weiterlesen
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Schnee, Eis – und ein Senat im Winterschlaf
In der Debatte über die Folgen des Winters in Hamburg hat die SPD-Fachsprecherin für Verkehrspolitik, Martina Koeppen, das Krisenmanagement des Senats als „extrem verbesserungswürdig“ bezeichnet. „Schnee, Eis – und ein Senat im Winterschlaf“ weiterlesen
SPD: Brunsbüttel und Krümmel stilllegen!
Die Hamburger SPD-Expertin für Umwelt- und Energiepolitik, Monika Schaal, hat sich in der Bürgerschaft für die Stilllegung der Atomkraftwerke Brunsbüttel und Krümmel ausgesprochen. Das Argument die störungsanfälligen Meiler seien unverzichtbar, werde seit Monaten widerlegt: „Denn beide Reaktoren sind seit Mitte 2007 vom Netz. Trotzdem musste niemand im Dunkeln sitzen“, sagte Schaal. Der Senat müsse sich dafür einsetzen, dass die derzeit abgeschalteten Kraftwerke stillgelegt werden. Für die Hamburger SPD rief sie zur Teilnahme am Anti-Atom-Aktionstag am 24. April auf. „SPD: Brunsbüttel und Krümmel stilllegen!“ weiterlesen
Schwarz-grüne Haushaltspolitik in schlechtem Licht
In der Bürgerschaftsdebatte über den Jahresbericht des Rechnungshofes hat die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, die SPD-Abgeordnete Monika Schaal, Kritik an der Finanzpolitik des Senats geübt. Die derzeit registrierten Kostensteigerungen bei großen Bauprojekten und der – auch vom Rechnungshof monierte – schlechte Zustand der Hamburger Straßen werfe ein schlechtes Licht auf die Haushaltspolitik des Senats. „Schwarz-grüne Haushaltspolitik in schlechtem Licht“ weiterlesen
Hamburg Energie soll attraktiver werden
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat sich besorgt über das bislang mäßige Interesse an Hamburg Energie geäußert. Nach aktuellen Angaben haben sich bisher lediglich 3000 Kunden für den neuen kommunalen Versorger entschieden. „Hamburg Energie soll attraktiver werden“ weiterlesen
Halbherzig beim Lärmschutz
Die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Monika Schaal hat dem Senat vorgeworfen, halbherzig beim Lärmschutz in Hamburg zu verfahren. Es gebe Erfolge beim Lärmschutz – etwa im Umfeld der Güterumgehungsbahn. Der Senat habe gleichzeitig aber Schwellenwerte für den Lärmschutz offiziell festgeschrieben, sie beim praktischen Lärmschutz aber nachträglich heraufgesetzt. „Damit setzt sich der schwarz-grüne Senat schlank über die selbst proklamierten Bezugswerte hinweg“, kritisierte Schaal. „Halbherzig beim Lärmschutz“ weiterlesen
Klimaschutz: Global denken – lokal handeln
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat an den Senat appelliert, die in Hamburg stattfindende Klima-Konferenz als Ansporn zu nutzen, Hamburg in Sachen Umwelt- und Klimapolitik nach vorn zu bringen. Gleichzeitig warnte sie, „vor lauter globalen Herausforderungen die erfüllbaren Aufgaben vor der eigenen Tür zu vergessen“, wie SPD-Umweltexpertin Monika Schaal sagte. „Klimaschutz: Global denken – lokal handeln“ weiterlesen
Krümmel: Bei Unfall nicht einmal Jod
So sieht Unfall-Vorsorge für einen Reaktor-GAU in Krümmel aus: 1.728.000 Jodtabletten liegen in Hamburg bereit, um für die ersten Stunden die Aufnahme von strahlendem Jod zu verhindern. Schönheitsfehler: Sie sind nicht bei den Menschen, die sie brauchen, sondern sie müssten im Un-Fall erst verteilt werden – und zwar schneller, als der Wind radioaktiv verseuchten Staub o.ä. verbreitet. „Krümmel: Bei Unfall nicht einmal Jod“ weiterlesen
Baumarkt und Deutscher Wald: Alles koscher?
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat vom Senat Klarheit über angebliche Ungereimtheiten beim Bau einer Baumarkt-Filiale in Stellingen gefordert. Nach Medienberichten hat die Stadt Hamburg in Zusammenhang mit der Errichtung des Baumarktes einen Anspruch auf Ausgleichszahlungen in Höhe von 3,5 Millionen Euro seitens des Investors. Angeblich ist dieses Geld aber nie bei der Stadt angekommen. Auch die Rolle der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald in dieser Angelegenheit müsse geklärt werden. „Baumarkt und Deutscher Wald: Alles koscher?“ weiterlesen
Wie sicher ist die Pille danach?
Ist die Pille danach – gemeint ist nach dem GAU in einem Atomkraftwerk – wirklich sicher? Immerhin 1.728.000 Jodtabletten liegen in Hamburg auf Lager, um im Fall des Falles die Nachbarn im Umkreis von 10 bis 25 Kilometer um den Meiler Krümmel damit zu versorgen. Aber ist die Verteilung sichergestellt? Und wie schnell geht das? „Wie sicher ist die Pille danach?“ weiterlesen