Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) hat die CDU/FDP-Bundesregierung wegen der schleppenden Vorarbeiten zur Elbvertiefung kritisiert: „Ich habe überhaupt nicht den Eindruck, dass der Bund seine Möglichkeiten ausschöpft, dieses Verfahren zu beschleunigen. Das kann ich nicht akzeptieren.“ Vielleicht etwas spät gemerkt, Herr Ahlhaus? „Elbvertiefung: Ahlhaus kontra Merkel“ weiterlesen
Schlagwort: Rose
Wieviel Politik erlaubt Hamburgs Kasse?
Dumme Situation für Oppositionspolitiker, die demnächst regieren wollen: Weil niemand den Haushaltszahlen des schwarzgrünen Ex-Senats mehr traut, mag auch niemand im Vorwege Geld ausgeben. Versprechen könnte man viel – aber ob man es bezahlen kann, weiß niemand, weil niemand übersieht, wieviel Geld der Pleite, Pech und Pannensenat noch im Staatssäckel hat. Studiengebühren, Kultur, Netze: Alles Themen, für die man Geld brauchte. „Wieviel Politik erlaubt Hamburgs Kasse?“ weiterlesen
Steuerprüfungen – Senat schweigt
Warum mauert der Senat, wenn es um Auskünfte zu Hamburgs Millionären und möglichen Mehreinnahmen aus einem höheren Spitzensteuersatz geht? – Dies will der Bürgerschaftsabgeordnete Wolfgang Rose (SPD) mit einer neuen Kleinen Anfrage an den Senat klären. Vor allem interessiert ihn, warum der Senat unter Bürgermeister Ole von Beust konkrete Zahlen zu den Mehreinahmen aus einem höheren Spitzensteuersatz nannte – jetzt aber dazu schweigt. „Steuerprüfungen – Senat schweigt“ weiterlesen
Elbvertiefung: Trödelei kostet Jobs
Die Elbvertiefung zieht sich hin, und ver.di fürchtet, dass dies Jobs im Hafen kostet. Landeschef Rose meint, Eile sei dringend geboten. „Elbvertiefung: Trödelei kostet Jobs“ weiterlesen
Nichts wissen, nichts prüfen, nichts sagen
Im Jahr 2009 sind nur 31 von 627 Einkommensmillionären in Hamburg einer Betriebsprüfung durch das Finanzamt unterzogen worden. Obwohl nur 4,9 Prozent dieser Millionäre geprüft wurden, konnte die Stadtkasse daraufhin über 8,5 Millionen Euro Mehreinnahme verbuchen. Jeder geprüfte Hamburger Millionär musste demnach im Schnitt 275.683 Euro nachzahlen. Dies geht aus der Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage des Bürgerschaftsabgeordneten Wolfgang Rose (SPD) hervor. „Nichts wissen, nichts prüfen, nichts sagen“ weiterlesen
Kultur bleibt das Sparschwein
Mehr Windei als großer Wurf: Der „Kulturgipfel“ des Senats entpuppt sich als Event mit nahem Verfallsdatum, meint ver.di-Landeschef Wolfgang Rose und warnt vor einem weiteren, schleichenden Raubbau an Hamburgs Kultureinrichtungen. „Kultur bleibt das Sparschwein“ weiterlesen
Rose: Nonnenmacher muss gehen
Der HSH-Vorstandsvorsitzende kommt nicht aus den Schlagzeilen heraus und fügt schon dadurch der Bank Schaden zu, meint ver.di-Landeschef Wolfgang Rose und fordert seinen Abgang. Der Nachfolger müsse unbelastet, kompetent und ohne Bonusgier sein. „Rose: Nonnenmacher muss gehen“ weiterlesen
Abgeordnete solidarisch gegen Bauer-Verlag
Bürgerschaftsabgeordnete von CDU, SPD, GAL und der Partei DIE LINKE haben sich in einer Unterschriftenaktion mit Kersten Artus solidarisiert. Die Konzernbetriebsratsvorsitzende der Yvonne Bauer Redaktions KG wehrt sich gegen eine fristlose Kündigung durch ihren Verlag. „Abgeordnete solidarisch gegen Bauer-Verlag“ weiterlesen
Hamburg trauert um Loki Schmidt
Loki Schmidt ist tot. Unsere Ehrenbürgerin Loki Schmidt ist heute Nacht im Alter von 91 Jahren in ihrem Haus in Langenhorn gestorben. Hamburg trauert. „Hamburg trauert um Loki Schmidt“ weiterlesen
Sparen tut weh – auch Hamburgs Milliardären?
Fast zehn Prozent der reichsten deutschen Familien leben in Hamburg. Die Gewerkschaft ver.di meint: Würden die Milliardäre endlich angemessen besteuert, müssteHamburg nicht bei Kultur und Sozialleistungen sparen. „Sparen tut weh – auch Hamburgs Milliardären?“ weiterlesen