Moorburg: SPD findet Beust „unhanseatisch“

Im Konflikt um das geplante Kohlekraftwerk Moorburg hat SPD-Fraktionschef Michael Neumann dem Senat einen „inakzeptablen und unhanseatischen Umgang“ mit Hamburger Industrieunternehmen vorgeworfen. Zur Frage, ob „akzeptabel“ und „hanseatisch“ in diesem Zusammenhang besonders zielführend wären, äußert sich Neumann allerdings nicht. „Moorburg: SPD findet Beust „unhanseatisch““ weiterlesen

Elbphilharmonie: Ein Trauerspiel

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat das erneute Eingeständnis von Bauverzögerungen und die damit verbundenen Mehrkosten bei der Elbphilharmonie als „Trauerspiel“ bezeichnet. Der kulturpolitische Sprecher der LINKEN Norbert Hackbusch sprach nach der heutigen Landespressekonferenz von einer „Bankrotterklärung“ des Senats: „Was ist das für eine Planung. Nachdem der schon lange klar war, dass der ‚Festpreis’ kein ‚fester Preis’ mehr ist, steht nun fest, dass der gesamte finanzielle Rahmen ins Rutschen gekommen ist.“ „Elbphilharmonie: Ein Trauerspiel“ weiterlesen

Alarm im Rathaus

Plötzlich und unerwartet gab es Alarm aus den heiligen Hallen der Hamburgischen Bürgerschaft: Der Präsident hatte offensichtlich den Notruf unter seinem Tisch betätigt. Den Wettlauf der Hilfebringenden gewann ein Feuerwehrmann – der dann allerdings seinen Kollegen und denen von der Polizei mitteilen konnte, dass es ein Fehlalarm war. „Alarm im Rathaus“ weiterlesen

nEumann versteht nAumann

SPD-Fraktionschef Michael Neuman hat Verständnis für die Entscheidung des ehemaligen SPD-Spitzenkandidaten Michael Naumann gezeigt, sein Bürgerschaftsmandat niederzulegen. Naumann hatte seinen Schritt unter anderem mit der aus seiner Sicht bestehenden Unvereinbarkeit eines parlamentarischen Mandats bei gleichzeitiger Arbeit als politischer Journalist begründet. „nEumann versteht nAumann“ weiterlesen

Rechtsordnung über kulturelle Traditionen stellen

In der Abscheu über den Mord an der jungen Afghanin Morsal O. sind sich die meisten Hamburgerinnen und Hamburger einig. Wir haben uns auf dieser Seite in dieser Frage bisher zurückgehalten: Weil es – aus unserer Sicht – verlogen ist, den sogenannten Ehrenmord zu verurteilen, aber alltägliche Gewalt gegen Mädchen und Frauen zu tolerieren. Wer jähzornig Bad-Türen eintritt oder seine Freundin wegen vermeintlichen Fehlverhaltens öffentlich prügelt, sollte sich mit schnellen Verurteilungen zurückhalten. Im Anhang Stellungnahmen von Zaman Masudi und Kersten Artus (LINKE) und Michael Neumann (SPD). „Rechtsordnung über kulturelle Traditionen stellen“ weiterlesen