Prunkvolles Essen hat seinen Preis

Manche Berichterstatter sind schlicht beeindruckt von der Masse: 400 Gäste, 130 Kellner, 22 Köche….. . Andere halten es mit der Tradition: Eigentlich überholt, und dann, in Krisenzeiten – aber andererseits ist das Matthiae-Mahl ja das ältste Festmahl der Welt. Peinlich war es im vergangenen Jahr, als ausgerechnet unter dem Motto „Verantwortung für Afrika“ (immerhin der klassische Hunger-Kontinent!) geprasst wurde. SPD-Chef Neumann focht dies nicht an, die LINKE schon: „120.000 Euro an einem Abend – TeilnehmerInnen sollen für die Kosten selbst aufkommen!“, heißt ihre Erklärung. „Prunkvolles Essen hat seinen Preis“ weiterlesen

SPD: Freytag soll endlich gehen

Dass Schuldensenator Freytag diese Stadt mindestens so teuer zu stehen kommt wie sein angeblich so erfolgreicher Vorgänger Peiner, scheint seit längerer Zeit gewiss. Nachdem er nun aber auch noch öffentlich erklärt hat, er habe von den jüngsten Entwicklungen beim HSH-Desaster nichts gewusst, weil er die ihm zugesandten Mitteilungen der Bank entweder nicht gelesen oder nicht verstanden hat, meint die SPD: Freytag ist als Senator untragbar, Beust muss ihn entlassen. „SPD: Freytag soll endlich gehen“ weiterlesen

„Zickzack-Kurs beim Konjunkturpaket“

SPD-Fraktionschef Michael Neumann hat den Senat aufgefordert, dem Konjunkturpaket II im Bundesrat zuzustimmen. „Die von Hamburg geforderten Änderungen bei der Abwrackprämie sind unter dem Strich ein Detail, an dem die Verabschiedung des Pakets nicht scheitern darf“, sagte Neumann. „„Zickzack-Kurs beim Konjunkturpaket““ weiterlesen

Hamburgs Unwort der Saison: „Offensive“

„Immer wenn in den Senatsprogrammen von Schwarz-Grün das Wort Offensive auftaucht, ist Vorsicht geboten, weil in der Regel nur eine Mogelpackung offensiv verkauft wird“, sagt der finanzpolitische Sprecher Dr. Joachim Bischoff. Kritik an der sogenannten Konjunkturoffensive des Senats übt auch der SPD-Fraktionschef. „Hamburgs Unwort der Saison: „Offensive““ weiterlesen

Senat legt Elbphilharmonie-Akten vor

In einem Gespräch mit dem SPD-Fraktionschef hat Kultursenatorin Karin von Welck heute erklärt, die Elbphilharmonie-Akten, die Aufschluss über die Mehrkosten bei der Realisierung des Konzerthauses geben, stünden den Abgeordneten der Bürgerschaft ab sofort zur Einsicht zur Verfügung. Der Bürgermeister hatte das vor einem Monat auch bereits versprochen, die Akten standen aber bisher nicht zur Verfügung. „Senat legt Elbphilharmonie-Akten vor“ weiterlesen

Elbphilharmonie: Zeitplan für CDU-Eigenwerbung

In der Debatte über die Kostenexplosion bei Bau der Elbphilharmonie hat SPD-Fraktionschef Neumann Kritik an Projekt- und Krisenmanagement des Senats geübt. Die aktuelle Entwicklung – Kostenexplosion, Planungschaos und unklare Zuständigkeiten – sei „Musterbeispiel für schlechtes Management“ und Resultat von überforderten Verantwortlichen. „Elbphilharmonie: Zeitplan für CDU-Eigenwerbung“ weiterlesen

Elbphilharmonie: Desaströses Krisenmanagement

Mit Blick auf mögliche weitere Verzögerungen beim Bau der Elbphilharmonie und die Spekulationen über den Rücktritt ihres Intendanten hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion dem Senat ein „desaströses Krisenmanagement“ vorgeworfen. Als Kulturexperte dieses Mal der Fraktionsvorsitzende. „Elbphilharmonie: Desaströses Krisenmanagement“ weiterlesen

SPD und LINKE kritisieren Moorburg-Entscheidung

Einen „typisch schwarz-grüner Minimalkompromiss“ sieht der SPD-Fraktionschef in der Moorburg-Einigung von CDU und GAL und prophezeit, dass das Thema damit noch lange nicht vom Tisch sei. Die LINKE hebt insbesondere die Symbolwirkung der Genehmigung hervor: Immerhin seien bundesweit derzeit 26 Steinkohlekraftwerke im Planungs- oder Genehmigungsverfahren. „SPD und LINKE kritisieren Moorburg-Entscheidung“ weiterlesen