Schulreform: SPD will Sondersitzung

Noch vor Schuljahrsbeginn (01.08.) will die SPD eine Sondersitzung des Schulausschusses abhalten, um Klarheit über die Zukunft der Hamburger Grundschulen zu bekommen. Fraktionschef Neumann, unter dem Druck von Parteichef Olaf Scholz kurzfristig zum Wanderprediger in Sachen Schulreform mutiert, gibt sich nun wieder als entschiedener Gegner der Reform und stellt sogar den Schulversuch der Starterschulen in Frage. In Sachen Kita wiederholt er dagegen alte Positionen seiner Partei und der familienpolitischen Sprecherin Carola Veit. „Schulreform: SPD will Sondersitzung“ weiterlesen

Hamburg verliert ein Wahrzeichen

Hamburgs Volksschauspielerin Heidi Kabel, die am Hamburger Ohnsorg Theater populär und durch die TV-Übertragungen bundesweit bekannt geworden ist, ist heute morgen im Alter von 95 Jahren friedlich gestorben. Mehr als 65 Jahre lang stand sie in mehr als 160 plattdeutschen Stücken auf der Bühne. „Hamburg verliert ein Wahrzeichen“ weiterlesen

Endlich: Klartext gegen Schulreform!

Na, endlich sagt mal jemand, was wirklich von dieser Schulreform zu halten ist: Nämlich im Grunde schon mal gar nichts. Seit Rabe, Neumann u.a. die Fronten gewechselt haben, gab’s immer nur den Langweiler Scheuerl. Aber jetzt… – ach, lesen Sie doch selbst. „Endlich: Klartext gegen Schulreform!“ weiterlesen

SPD wirbt für die neue Schulreform

Im Rahmen der Reihe „Schulfrieden für Hamburg“ wirbt der SPD-Fraktionsvorsitzende am kommenden Dienstag mit Altonaer SPD-Bürgerschaftsabgeordneten für die neue Schulreform. Der Termin ist Teil einer Informations- und Diskussionsreihe, die die SPD in den Hamburger Stadtteilen veranstaltet. „SPD wirbt für die neue Schulreform“ weiterlesen

Schlechtes Zeugnis für Schwarzgrün

HSH Nordbank, Elbphilharmonie, Haushaltskrise, Gewaltkriminalität – ein zurücktretender Finanzsenator und ein „Bürgermeister auf Abruf“: SPD-Fraktionschef Neumann stellt Schwarz-Grün im Rahmen seiner Zwei-Jahres-Bilanz das erwartet bescheidene Zeugnis aus. „Schlechtes Zeugnis für Schwarzgrün“ weiterlesen

Finanzsenator Freytag tritt zurück

Zum Schluss gelang ihm doch noch einmal ein Knalleffekt: Finanzsenator Michael Freytag tritt von allen Ämtern und Mandaten zurück. Der 17. März soll sein letzter Arbeitstag sein, sagte er heute auf der CDU-Mitgliederversammlung. „Finanzsenator Freytag tritt zurück“ weiterlesen

Elbphilharmonie: Immer teurer und später

Die sich abzeichnenden neuerlichen Kostensteigerungen und die erwartete verzögerte Fertigstellung bei der Elbphilharmonie haben noch nicht das Ende der Fahnenstange erreicht – darüber sind sich SPD und LINKE (und heimlich wohl auch CDU und GAL) einig. Während die SPD die Sache eher fatalistisch nimmt, zeigt sich die LINKE eher wütend. „Elbphilharmonie: Immer teurer und später“ weiterlesen

Ciftlik lässt ruhen

Der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Bülent Ciftlik hat SPD-Fraktionschef Neumann gestern Abend mitgeteilt, dass er sein Bürgerschaftsmandat bis zum Abschluss des gegen ihn laufenden Verfahrens ruhen lassen wird. Ciftlik wird dementsprechend bis auf weiteres nicht an Sitzungen von Bürgerschaft und Ausschüssen teilnehmen. „Ciftlik lässt ruhen“ weiterlesen

Volksbegehren erfolgreich

Für das Volksbegehren „ für den Erhalt des Elternwahlrechts und der weiterführenden Schulen ab Klasse 5“ sind insgesamt 184.500 Unterschriften abgegeben worden. Das gab Landesabstimmungsleiter Willi Beiß heute nach Ablauf der Eintragungsfrist bekannt. In den 23 Kundenzentren der Bezirksverwaltung sind 1.467 Unterschriften geleistet und 911 Unterschriften per Brief eingereicht worden. Auf Listen der Initiatoren sind nach deren Angaben 182.122 Unterschriften gesammelt worden. „Volksbegehren erfolgreich“ weiterlesen