Schlagwort: Müller

SPD und GAL begrüßen Umbau des Strafvollzugs

Geht Justizsenator Steffen nun „Neue Wege im Strafvollzug“, wie die GAL meint, oder trifft eher Jana Schiedek (SPD) den Kern mit ihrer Aussage: „Steffen korrigiert erste CDU-Fehler“? Jedenfalls begrüßen SPD wie GAL den angekündigten Umbau des Strafvollzugs. Auch die LINKE fand Positives, hält die veränderungen aber für zu gering und enthielt sich der Stimme. „SPD und GAL begrüßen Umbau des Strafvollzugs“ weiterlesen

Schlüsselprojekt für die Kreativwirtschaft

„Das ist ein echtes Schlüsselprojekt für die Kreativwirtschaft“, kommentierte Eva Gümbel, kulturpolitische Sprecherin der GAL-Bürgerschaftsfraktion, die entsprechende Senatsentscheidung zur Gründung einer Kreativagentur. Damit wird eine wichtige Forderung der Grünen aus dem Wahlkampf und deren Leitbild der „Kreativen Stadt“ in praktisches Regierungshandeln umgesetzt. „Schlüsselprojekt für die Kreativwirtschaft“ weiterlesen

Müller: „Hamburg is back“

„Hamburg is back“, dieses Signal setzt der Musikexperte der GAL-Bürgerschaftsfraktion, Farid Müller, an diesem Montag beim Bundesfachkongress Plan!Pop09. Er meint aber nicht, Hamburg läge hinten, sondern Hamburg sei zurück. „Müller: „Hamburg is back““ weiterlesen

Wahlrecht: Einigung erzielt!

Offenbar ist der Durchbruch erreicht: Die Volksinitiative „Für ein faires Wahlrecht“ und die Vertreter von CDU, SPD und GAL haben eine Einigung erzielt. Im Ergebnis sieht der ausgehandelte Kompromiss eine weitgehende Verwirklichung der Ziele der Initiative vor. Der bisher zur Bundestagswahl geplante Volksentscheid würde damit überflüssig. „Wahlrecht: Einigung erzielt!“ weiterlesen

Disko-Lärmstopp: Nicht übers Knie brechen

Während Sozialsenator Wersich darüber nachdenkt, eine Lärmbegrenzung für Diskotheken einzuführen, stoppen ihn seine Koalitionspartner. Linda Heitmann und Farid Müller (beide GAL) fordern: „Man darf eine Regelung für Diskotheken nicht übers Knie brechen!“ „Disko-Lärmstopp: Nicht übers Knie brechen“ weiterlesen

Umzug löst dpa-Probleme nicht

DPA verlegt seinen Sitz von Hamburg nach Berlin – das zeichnete sich seit einiger Zeit ab und wurde jetzt Gewissheit. Dem Senat ist es nicht gelungen, die Presseagentur in Hamburg zu halten. Unterschiedliche Reaktionen. „Umzug löst dpa-Probleme nicht“ weiterlesen

Altona: Kinder und Jugendliche planen mit

Kinder und Jugendliche sollen in Altona künftig noch mehr als bisher bei sie betreffenden Neubauvorhaben beteiligt werden.
Das beschloss die Bezirksversammlung einstimmig (ohne die LINKE) auf Antrag von GAL und CDU. Insbesondere beim Bau von Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit, wie jetzt beispielsweise der Entwicklung des Bürgerhauses Osdorfer Born, sollen die Wünsche und Vorstellungen der künftigen Nutzer berücksichtigt werden. „Altona: Kinder und Jugendliche planen mit“ weiterlesen

„Gefängnisse modernisieren, Steuern sparen“

Farid Müller, justizpolitischer Sprecher der GAL-Bürgerschaftsfraktion, fordert in Zusammenhang mit sinkenden Gefangenenzahlen und dem damit verbundenen Leerstand in den Haftanstalten, die Gefängnisse zu modernisieren und Steuern effizient zu verwenden. Seit dem Rauswurf der Senatoren Schill und Kusch hat sich die Zahl der Gefangenen in Hamburg drastisch verringert. „„Gefängnisse modernisieren, Steuern sparen““ weiterlesen

Lara: Schwarz-Grün verweigert Beratung

In der heutigen Sitzung des Familien-, Kinder- und Jugendausschusses hat Schwarz-Grün auf Ansage von Senator Wersich den Tagesordnungspunkt „Tod der kleinen Lara“ vertagt. Angeblich gäbe es keine neuen Erkenntnisse, über die sich zu reden lohnt, so GAL- und CDU-Vertreter. „Lara: Schwarz-Grün verweigert Beratung“ weiterlesen