Mehr Mittel für Aids-Prävention

Am morgigen 1. Dezember ist Welt-Aids-Tag. Aus diesem Anlass ruft Farid Müller, schwulen- und lesbenpolitischer Sprecher der GAL-Bürgerschaftsfraktion, zu mehr bewusstem Schutz beim Geschlechtsverkehr auf und weist auf die Aufstockung der Mittel für die Aids-Prävention hin: „Die Lage in Hamburg bleibt mit rund 200 Neuinfektionen und 60 Aids-Toten jährlich auf einem hohen Niveau. Weiterhin sind mehr als die Hälfte der Neuinfizierten schwule oder bisexuelle Männer. Deswegen rufe ich dazu auf, sich wieder mehr zu schützen. Zu Safer Sex gibt es keine Alternative.“ „Mehr Mittel für Aids-Prävention“ weiterlesen

Müller begrüßt Raucher-Kompromiss

Als „sinnvolle Lösung“ bezeichnet der Altonaer Wahlkreisabgeordnete Stephan Müller (CDU) – selbst immer noch Genussraucher – den zwischen CDU und GAL gefundenen Kompromiss zur Handhabung des Rauchverbots in Hamburger Gaststätten. „Müller begrüßt Raucher-Kompromiss“ weiterlesen

Sternbrückenlösung hat zweiten Vater

Da war Farid Müller entweder zu spät am Briefkasten, oder die Bahn hielt Arbeitsminister Olaf Scholz doch für wichtiger, obwohl er ja seit ein paar Tagen „a.D.“ ist: Jedenfalls hat auch Müller den Brief bekommen, mit dem die Bahn mitteilt, dass die Sternbrückenclubs eine Galgenfrist bekommen. Der ist sauer über die Verspätung, da er sich als den Urheber der Rettungsaktion sieht. „Sternbrückenlösung hat zweiten Vater“ weiterlesen

Kerstan: Müller spricht nicht für die Fraktion

Die Diskussion um das Manifest Hamburger Kulturschaffender mit dem Titel „Not in our name, Marke Hamburg“ erfasst die GAL. In dem Papier kritisieren sie auch die Hamburger Kulturpolitik und fordern bezahlbare Räume für Kreative. Jens Kerstan, Chef der GAL-Bürgerschaftsfraktion, betont die Offenheit der GAL für die Anliegen der Künstlerinnen und Künstler und geht auch auf die Äußerungen des GAL-Bürgerschaftsabgeordneten Farid Müller über das Manifest ein. „Kerstan: Müller spricht nicht für die Fraktion“ weiterlesen

Kann-Kinder: Neuregelung abgelehnt

Mit den Stimmen von CDU und GAL lehnte die Bürgerschaft gestern einen SPD-Antrag ab, mit dem die sogenannten Kann-Kinder, die bis zum Schulbesuch Kitas besuchen, mit den sogenannten Muss-Kindern und den Kann-Kindern,, die vor dem Schulbesuch in die Vorschule gehen, gleichgestellt werden sollten. Kann-Kinder, die aus Kitas kommen, müssen demnach weiterhin bis zum Schulbesuch Kita-Gebühren zahlen, während alle anderen Kinder im letzten Jahr vor der Schulpflicht kostenlos betreut werden. „Kann-Kinder: Neuregelung abgelehnt“ weiterlesen

Fristverlängerung für Sternbrücken-Clubs?

Es gibt neue Hoffnung für die Live-Musik-Clubs an der Sternbrücke. Die Kündigungen durch den Vermieter, die Deutsche Bahn (DB), hatten die Clubbetreiber aufgeschreckt und die Frage nach der Zukunft dieser in Hamburg wichtigen Institutionen gestellt. Bedroht von der Schließung zum Jahresende sind die Clubs „Waagenbau“, „Astra Stube“ und „Fundbüro“. „Fristverlängerung für Sternbrücken-Clubs?“ weiterlesen

Datenschutz-Klatsche für Schwarz-Grün

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat die Kritik des Datenschutzbeauftragten an der teilweise rechtswidrigen Praxis der Videoüberwachung durch Hamburger Behörden als „Klatsche für Schwarz-Grün“ bezeichnet. Die LINKE moniert ebenfalls fehlende Rechtsgrundlagen, die GAL will eine Befassung im Ausschuss. „Datenschutz-Klatsche für Schwarz-Grün“ weiterlesen

Flux vs. Byte: Kritik auch von der SPD

Die LINKE hatte es gleich angemerkt, jetzt hat es auch die SPD festgestellt: „Die GAL gibt ein falsches Signal für den Musikstandort Hamburg“ sagt die SPD und kritisiert die Lizenzvergabe für den Berliner Sender FluxFM. „Flux vs. Byte: Kritik auch von der SPD“ weiterlesen

Hamburger Musikradio: FluxFM vs. ByteFM

„Wir bringen auf 106,0 UKW Clubmusik direkt in Hamburgs Wohnzimmer“, jubelte gestern Farid Müller (GAL) und meinte damit das aus Berlin stammende FluxFM. Dass es mit ByteFM ein vergleichbares Angebot in Hamburg längst gibt, scheint dabei keine Rolle gespielt zu haben, meint Norbert Hackbusch (LINKE) und fordert einen fairen Wettbewerb. „Hamburger Musikradio: FluxFM vs. ByteFM“ weiterlesen

Sternbrücke: Fristverlängerung für Clubs?

Die Deutsche Bahn hat den drei Live-Musik-Clubs an der Sternbrücke gekündigt, weil die Brücke saniert werden soll. GAL und SPD fordern eine Fristverlängerung, damit die Clubs andere Räume suchen können. „Sternbrücke: Fristverlängerung für Clubs?“ weiterlesen