Die SPD Mitte besteht auf eine Bürgerbeteiligung bei der Planung der Kombi-Rennbahn in Horn. Fraktionschef Hansjörg Schmidt: „Wir bleiben bei unserer Forderung nach einem Mediationsverfahren!“ „SPD: Bürgerbeteiligung bei Kombi-Rennbahn Horn“ weiterlesen
Schlagwort: Mitte
Artenschutz: Mitte auf Platz zwei
Auf Platz zwei (hinter Wandsbek) kam der Bezirk Hamburg-Mitte im NABU-Artenschutz-Ranking. Dass hier zuerst Mitte und nicht Wandsbek zu Wort kommt, hat einen einfachen Grund: die GAL-Mitte hat uns informiert… „Artenschutz: Mitte auf Platz zwei“ weiterlesen
Privatisierung beim Breitensport gescheitert
Die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte hat ein sofortiges Ende der Privatisierungspolitik des Hamburger Senats gegenüber dem Breitensport gefordert. Vor drei Jahren hat der Senat beschlossen, die Sportplätze in die Obhut und Pflege der ehrenamtlich tätigen Stadtteilsportvereine zu übergeben. Bis heute ist daraus nichts geworden, weil niemand die Plätze übernehmen will. Seitdem verwahrlosen sie. „Privatisierung beim Breitensport gescheitert“ weiterlesen
Bezirkschefs beraten bessere Betreuung
Am Minderwertigkeitskomplex leidet der Mann nun wirklich nicht: Markus Schreiber, Verwaltungschef aus Hamburg-Mitte, will „verbindliche und einheitliche (Betreuungs-)Standards für ganz Hamburg schaffen“, gab er dem Abendblatt zu Protokoll. Eine große Aufgabe, wenn man bedenkt, dass sein eigenes Jugendamt im „Fall“ Lara nicht einmal die existierenden Betreuungsstandards durchsetzen konnte. „Bezirkschefs beraten bessere Betreuung“ weiterlesen
Lara: Maulkorb für Mitte-Verwaltung
Wenn heute ab 17 Uhr der Familienausschuss der Bürgerschaft versucht, die Vorgänge im Vorfeld des Todes der kleinen Lara zu klären, werden wichtige Auskunftspersonen vermutlich fehlen: Es scheint, als habe der Senat den Mitarbeitern des Bezirksamts Mitte einen „Maulkorb“ verpasst. Sie dürfen im bürgerschaftlichen Ausschuss nur mit Genehmigung des Senats auftreten, und diese Genehmigung liegt (soweit wir wissen) nicht vor. Ob das die richtige Strategie ist, um einen förmlichen Untersuchungsausschuss zu verhindern?
Tod der kleinen Lara: Sondersitzung
Die SPD-Fraktion fordert eine lückenlose Aufklärung des Tods der kleinen Lara aus Wilhelmsburg, die mit offensichtlichen Zeichen von Vernachlässigung und Unterernährung aus der elterlichen Wohnung in Wilhelmsburg geborgen wurde. Die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Carola Veit, die auch Vorsitzende des Familienausschusses der Bürgerschaft ist, hat zum Tod von Lara eine öffentliche Sondersitzung des Familienausschusses am 19.03.2009 ab 17 Uhr im Rathaus angesetzt und eine Kleine Anfrage (hier als PDF) eingereicht. „Tod der kleinen Lara: Sondersitzung“ weiterlesen
Müller fordert Kahrs heraus
Rotgrün mag in Mitte erfolgreich sein – bei der Bundestagswahl ist das Bündnis offensichtlich außer Kraft gesetzt. Farid Müller, Bürgerschaftsabgeordneter des Wahlkreises Hamburg-Mitte, ist der neue Kandidat der GAL im Bundestagswahlkreis Hamburg-Mitte und fordert direkt den amtierenden Abgeordneten Johannes Kahrs heraus. „Müller fordert Kahrs heraus“ weiterlesen
„Sperrgebiete in Hamburg aufheben!“
Arg populistisch hatte der Leiter der Bezirksverwaltung in Mitte, Marcus Schreiber, gefordert, die Prostitution in ganz Hamburg zu verbieten – und „ausnahmsweise“ in St. Georg und St.Pauli zu erlauben. Vermutlich war er verärgert, weil er gerade ein sogenanntes Mega-Bordell in der Hammer Süderstraße genehmigen musste. Aber deshalb vorwärts in die 60er Jahre? Die Kritik folgt prompt. „„Sperrgebiete in Hamburg aufheben!““ weiterlesen
Hamburg: Bezirke sind sauer auf den Senat
Hamburgs Bezirke sind mehr als sauer auf den Senat: Finanzsenator Freytags Haushaltsentwurf beschneidet die politische Kontrolle und Steuerung der Bezirke. Wörtlich heißt es, Bezirke seien „dadurch gekennzeichnet, dass sie überwiegend keine eigenen (politischen) Aufgaben wahrnehmen, sondern Aufgaben durchführen, die in der originären Kompetenz einer Hamburger Fachbehörde liegen“. Außerdem soll ihnen das eigene Haushaltsrecht entzogen werden. „Hamburg: Bezirke sind sauer auf den Senat“ weiterlesen
Südliche Neustadt bleibt weiterhin geschützt
Aufgrund der Initiative der Rot-Grünen Koalition im Bezirk Mitte hat die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt jetzt die Soziale Erhaltensverordnung für die Südliche Neustadt um weitere fünf Jahre verlängert. „Südliche Neustadt bleibt weiterhin geschützt“ weiterlesen