Schlagwort: Krischok

Wer zahlt für Reinigung des Elbstrandes?

„Wer zahlt künftig die Reinigung des Elbstrandes?“ ist eine der Fragen, die nicht nur die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok bewegen. Dies bleibt auch offen, was ihre jüngste Anfrage zu diesem Thema ergab. Zwar koordinieren die Finanzbehörde und die Behörde für Wirtschaft und Arbeit diese Gespräche: Allerdings wurden „aus verfahrensökonomischen Gründen“ die betroffenen Bezirke hierzu noch nicht eingebunden. „Wer zahlt für Reinigung des Elbstrandes?“ weiterlesen

Straßenbeleuchtung bald ohne Vattenfall?

Verliert Vattenfall den Auftrag für die Straßenbeleuchtung in Hamburg? Die BSU (Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt) hat in der vergangenen Woche die Klein und Partner GbR mit einem „Gutachten zur Öffentlichen Beleuchtung und Lichtsignalanlagen – Überprüfung der Aufgabenwahrnehmung“ beauftragt, erfuhren die beiden SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Ole Thorben Buschhüter und Anne Krischok durch eine Kleine Anfrage. Ziel der Untersuchung sei dabei unter anderem die Entwicklung der wirtschaftlichsten Organisationsform. „Straßenbeleuchtung bald ohne Vattenfall?“ weiterlesen

Technopark Vorhornweg am St. Nimmerleinstag?

Wird der Technologiepark Vorhornweg auf den St. Nimmerleinstag verschoben, da sich verschiedene Behörden nicht einigen können? Diesen Eindruck vermittelt die Senatsantwort auf eine Anfrage der Luruper SPD-Wahlkreisabgeordneten Anne Krischok. Nach der Vorstellung der Planungsentwürfe im Juli vergangenen Jahres heißt es jetzt, ein Jahr später: „Der Klärungsprozess zur konkreten Nutzung der Flächen dauert noch an.“ „Technopark Vorhornweg am St. Nimmerleinstag?“ weiterlesen

Tempo 30 – still ruht der See

Wird die von CDU und GAL versprochene Ausweitung von Tempo-30-Zonen in Altona verschlafen? Eine entsprechende Anfrage der SPD-Wahlkreisabgeordneten Anne Krischok lässt dies befürchten. Dort antwortet der Senat lediglich: Die Bewertung der vorhandenen Vorschläge ist noch nicht abgeschlossen – und wann dies der Fall sein wird, könne man nicht sagen. „Tempo 30 – still ruht der See“ weiterlesen

Weiter warten auf neue Tempo-30-Zonen

Die Bewertung neuer möglicher Tempo-30-Zonen ist immer noch nicht abgeschlossen, erfuhren die beiden SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Ole Thorben Buschhüter und Anne Krischok durch Kleine Anfragen an den Senat. Selbst eine Terminangabe, bis wann alle Prüfungen erfolgt sind, könne gegenwärtig nicht gemacht werden. „Weiter warten auf neue Tempo-30-Zonen“ weiterlesen

Akzeptiert die ARGE auch Wuchermieten?

Wenn die ARGE für eines bekannt ist, dann dass sie in Sachen Mietbetrug keinen Spaß versteht: Wenn das auch für Vermieter wie die Kuhlmann Grundstücks GmbH gegolten hätte, die nachweislich durch falsche Angaben wie überhöhte Wohnungsgrößen den Staat um mehrere zehntausende von Euro betrogen hatte, dann hätte Hamburg diesen Betrug schon früher aufdecken können – ja müssen, meinen die SPD-Abgeordneten Anne Krischok und Arno Münster. „Akzeptiert die ARGE auch Wuchermieten?“ weiterlesen

Lurup: SPD fordert Blitzkasten

167 Verkehrsunfälle gab es 2009 auf der Luruper Hauptstraße – meistens war überhöhte Geschwindigkeit im Spiel. „Warum reicht dies nicht für eine stationäre Geschwindigkeitsmessanlage?“ fragt die Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok (SPD). „Der Senat soll Raser stoppen – und nicht erst auf noch mehr Verkehrsunfälle warten!“ „Lurup: SPD fordert Blitzkasten“ weiterlesen

Buchenhofwald: Trickst und täuscht der Senat?

Die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok hat die Baumfällungen am Buchenhofwald als „behördlichen Beitrag zur Politikverdrossenheit“ bezeichnet. Der Senat ignoriere den Bürgerwillen und diskreditiere den Sachverstand vor Ort, sagte Krischok. Sie rief den Bürgerentscheid zum Erhalt des Buchenhofwalds in Erinnerung: Im November vergangenen Jahres hatte sich eine überwältigende Zahl der Altonaer Bevölkerung für einen Erhalt des ökologisch bedeutsamen Waldes an der Osdorfer Landstraße in Iserbrook ausgesprochen. „Buchenhofwald: Trickst und täuscht der Senat?“ weiterlesen

Buchenhofwald – Einspruch unerwünscht

Die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok fragt den Senat in einer Kleinen Anfrage zu den etwa 160 gefällten Bäumen im Buchenhofwald an der Osdorfer Landstr. in Iserbrook. Sie will wissen, warum den Bürgerinnen und Bürgern der Rechtsweg verwehrt wird und die Eingabe der Initiative keine aufschiebende Wirkung ausgelöst hat. „Buchenhofwald – Einspruch unerwünscht“ weiterlesen