Die SPD sieht in den Nachforderungen zur Kinderbetreuung einen weiteren Beweis für den anhaltenden Erfolg des Hamburger Kinderbetreuungsgesetzes. „Dieses Gesetz ist seinerzeit gegen den Willen der CDU Realität geworden und hat sich in den Jahren seines Bestehens bewährt. Umso erstaunlicher ist, dass der Senat seit Jahren die positive Wirkung dieses Gesetzes unterschätzt. Anders sind die fortlaufenden Nachforderungen nicht zu erklären“, sagte die SPD-Kita-Expertin Carola Veit. „SPD fordert Ausbau früher Hilfen für Kinder“ weiterlesen
Schlagwort: Kinder
Krippenausbau: Wahlkampf auf Behördenpapier
Mit scharfer Kritik hat die der SPD-Bürgerschaftsfraktion auf die Senatsantwort zu einer Großen Anfrage zum Stand des Krippenausbaus in Hamburg reagiert. Carola Veit, Sprecherin für Familie, Kinder und Jugend: „Sozialsenator Wersich kann den vom Senat geforderten Umsetzungsplan zum Krippenausbau weiterhin nicht vorlegen, die Öffentlichkeit wurde im Wahlkampf von der Behördenleitung getäuscht, und Finanzsenator Freytag behauptet durchgerechnet zu haben, was die Fachbehörde selbst noch nicht kennt.“ „Krippenausbau: Wahlkampf auf Behördenpapier“ weiterlesen
Krippe: Überall fehlen Plätze
„Hamburg braucht flächendeckend qualitativ hochwertige Betreuungsplätze für Krippenkinder. Die Versorgungsprobleme im Bereich der inneren Stadt und anderswo sind dem Senator seit langem bekannt – passiert ist bisher nichts“, kritisiert die Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion für Familie, Kinder und Jugend, Carola Veit, die abwartende Haltung des verantwortlichen Senators Wersich (CDU). „Krippe: Überall fehlen Plätze“ weiterlesen
Nun doch: Schulversuch startet durch
Ende vergangenen Jahres wurde er noch von der CDU-Senatorin gestartet (aber nicht ordentlich finanziert), dann drohte er, eingestellt zu werden, jetzt startet er überraschend richtig durch: Die Hamburger Bildungsbehörde erweitert den Schulversuch „Moderne Kompetenzmessung und –beschreibung“ und verbindet ihn mit der Schulreform. Das gab Hamburgs Bildungssenatorin Christa Goetsch heute bekannt. „Nun doch: Schulversuch startet durch“ weiterlesen
Engültiges Aus für die KiBi am Grindel
Die Kinderbibliothek am Grindel wird nun endgültig ihre Pforten schließen. Das ergab eine Kleine Anfrage der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Dr. Dorothee Stapelfeldt an den Hamburger Senat. „Engültiges Aus für die KiBi am Grindel“ weiterlesen
U 7a: Wersichs Selbstzufriedenheit ist unbegründet
Zum Start der neuen Kinderuntersuchung „U7a“ für Kinder im dritten Lebensjahr hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion ihre Forderung nach einer Hamburger Landesregelung für verpflichtende Vorsorgeuntersuchungen bekräftigt. „Sozialsenator Wersich redet beim Thema Kinderschutz gern über Fortschritte auf Bundesebene. Er redet weniger gern über erfolgversprechende Maßnahmen anderer Bundesländer, die er in Hamburg nicht haben will“, sagte die SPD-Familienexpertin Carola Veit. Sie verwies auf in anderen Ländern bestehende gesetzliche Regelungen für verpflichtende so genannte U-Untersuchungen. „U 7a: Wersichs Selbstzufriedenheit ist unbegründet“ weiterlesen
„Stichs HIV-Kampagne in Hamburg sofort stoppen!“
Seit kurzem hängen auch in Hamburg die Plakate der Michael Stich Stiftung, die vor der HIV-Ansteckungsgefahr bei Kindern warnen sollen. Sie sollen provozieren, tun dies aber auf eine sehr schlicht gestrickte Art. Gute gemeint ist nicht unbedingt gut gekonnt „„Stichs HIV-Kampagne in Hamburg sofort stoppen!““ weiterlesen
Lebensmittelanbieter im Internet: mangelhaft
Die Internetauftritte der Lebensmittelanbieter sind häufig mangelhaft, weil konkrete Informationen über Nährwert, Zutaten und Zuckergehalt der Produkte fehlen oder in der hintersten Ecke versteckt sind. Das ist das Ergebnis einer Untersuchung der Verbraucherzentrale Hamburg. „Lebensmittelanbieter im Internet: mangelhaft“ weiterlesen
Arroganz der Macht
Schwarz pur pflegte diesen Stil schon länger, bei Schwarzgrün hat er nicht lange auf sich warten lassen: Mutwillig und arrogant werden Schriftliche Kleine Anfragen von Oppositionsabgeordneten nicht beantwortet. Ein besonders eklatantes Beispiel: Die Antwort zu einer Anfrage zum Stadtteilprojekt „Sonnenland“ in Billstedt. „Arroganz der Macht“ weiterlesen
„U 7a“ kommt – aber weiter unverbindlich
Eine Landesregelung für verpflichtende Kinder-Vorsorgeuntersuchungen („U-Untersuchungen“) fordert die SPD (mindestens bis zur Bürgerschaftswahl auch die GAL) seit Jahren, besonders vehement seit dem „Sonderausschuss Jesica“. Im aktuellen Koalitionsvertrag gibt es eine vage Ankündigung, ausschließlich die U 6 und die U 7 verbindlich zu machen. Die jetzt in Berlin beschlossene Einführung einer zusätzlichen Untersuchung „U 7 a“ nimmt die SPD zum Anlass, ihre Forderung zu wiederholen. „„U 7a“ kommt – aber weiter unverbindlich“ weiterlesen