In der Diskussion um die Einführung von Pflegestützpunkten in Hamburg hat SPD-Sozialexperte Dirk Kienscherf Sozialsenator Dietrich Wersich (CDU) Wortbruch vorgeworfen. „Statt der denkbaren und zugesagten 30 Pflegestützpunkte wird es im laufenden Jahr höchstens 7 in den Bezirken und möglicherweise fünf Schwerpunktstützpunkte geben. Ob weitere folgen, ist ungewiss“, sagte Kienscherf. Morgen will sich ufen – „dann müsste es rund 30 Stützpunkte geben“, sagte der SPD-Sozialpolitiker. „Pflegestützpunkte – Netz mit großen Maschen“ weiterlesen
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SPD für Kurswechsel in der Pflegeausbildung
SPD-Sozialexperte Dirk Kienscherf hat den Senat zum Umsteuern in der Altenpflege aufgefordert. Morgen wird sich der Sozialausschuss im Rahmen eine Sachverständigenanhörung mit dem Thema beschäftigen. Die öffentliche Sitzung beginnt um 17.00 Uhr im Kaisersaal des Rathauses. „SPD für Kurswechsel in der Pflegeausbildung“ weiterlesen
Wersich: Mund zu voll genommen?
SPD-Sozialexperte Dirk Kienscherf hat den Umgang der Sozialbehörde mit den Fragerechten des Parlaments kritisiert. Hintergrund ist die Weigerung des Senats, eine Kleine Anfrage Kienscherfs zu beantworten, in der er nähere Informationen über die Beteiligung der Sozialbehörde an getroffenen Koalitionsvereinbarungen erfragte hatte. „Es kann nicht sein, dass sich die Sozialbehörde der Kontrolle durch das Parlament entzieht“, sagte Kienscherf. „Wersich: Mund zu voll genommen?“ weiterlesen
Kienscherf: „Sozialetat bleibt Stückwerk“
Die SPD-Fraktion warnt vor zu großem Optimismus: „Der von Senator Wersich vorgestellte Haushalt für den Bereich Soziales bleibt trotz punktueller Verbesserungen Stückwerk. Es fehlen Perspektiven und schlüssige Konzepte, wie man mit der wachsenden Armut und sozialen Spaltung in Hamburg fertig wird. Die Wiedereinführung eines Sozialticket, dessen Abschaffung Herr Wersich mitgetragen hat, ist längst überfällig“, so der sozialpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Dirk Kienscherf. „Kienscherf: „Sozialetat bleibt Stückwerk““ weiterlesen