HSH und Marnette: Manche denken neu nach

Während die SPD den Rücktritt des Kieler Wirtschaftsministers Werner Marnette zum Anlass nimmt, erneut über Sinn und Unsinn der Milliardenhilfen für die HSH Nordbank nachzudenken, heißt es bei der GAL „Weiter so und durch!“. „HSH und Marnette: Manche denken neu nach“ weiterlesen

Umfrage: Schwarzgrün ohne Mehrheit

Wenn jetzt Bürgerschaftswahlen wären, hätte Schwarzgrün keine Mehrheit mehr: Das ist das Ergebnis einer Umfrage, die das Forschungsinstitut Infratest dimap für das NDR-Hamburg-Journal und NDR 90,3 gemacht hat. Gewinne der GAL können die starken Verluste der CDU nicht ausgleichen. Neben der GAL gewinnen FDP und LINKE, die SPD verliert leicht. „Umfrage: Schwarzgrün ohne Mehrheit“ weiterlesen

GAL stellt Haushaltsanträge vor

„Es grüüünt so grün…..“ – kein Zweifel, an Jens Kerstan hätte Professor Higgins seine Freude. Die GAL-Bürgerschaftsfraktion hat ihr Paket für den Doppelhaushalt 2009/2010 geschnürt. Jens Kerstan sagt dazu: „Grünes Regieren wirkt. Mit unseren Haushaltsanträgen färben wir die Stadt erfrischend grün ein. Unsere Vorschläge sorgen für Verbesserungen an wichtigen Punkten.“ „GAL stellt Haushaltsanträge vor“ weiterlesen

Uni-Umzug: Theater geht weiter

Uni-Umzug oder nicht – das Theater geht weiter. Heute morgen kritisierten GAL-Fraktionschef Kerstan und CDU-Wissenschaftspolitiker Beuß das Projekt im Abendblatt („Passt angesichts der hohen Kosten nicht mehr in die Zeit“), heute Abend gab es ein kräftiges Kontra von Wissenschaftssenatorin Herlind Gundelach im Interview bei „HH-1“. „Uni-Umzug: Theater geht weiter“ weiterlesen

Hamburg schafft den Freihafen ab

Seit 1888 und damit etwas mehr als 120 Jahre hatte Hamburg seinen Freihafen, jetzt soll der größte Teil davon geöffnet werden. Das hat der Senat heute beschlossen. Nur eine kleine Restfläche von etwa 60 Hektar auf dem Kleinen Grasbrook soll noch Zollausland bleiben. Dann werden noch etwa 20 bis 30 Betriebe die Freizonen-Privilegien genießen – heute sind es gut zehnmal so viele. „Hamburg schafft den Freihafen ab“ weiterlesen

Hier grünt der Norden

„Grünes Regieren wirkt“, lautet das Fazit der beiden Vorsitzenden der grünen Bürgerschaftsfraktionen aus Bremen und Hamburg, Matthias Güldner und Jens Kerstan, die sich heute in Hamburg zu politischen Gesprächen trafen. Am Abend wollten die Abgeordneten beider Fraktionen in Hamburg gemeinsam tagen. „Hier grünt der Norden“ weiterlesen

A 7: Deckel mit Lücke

Der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Andy Grote hat von Bausenatorin Anja Hajduk (GAL) eine „offene und ehrliche Darstellung“ ihrer Planungen zum Lärmschutz an der Autobahn 7 im Hamburger Westen gefordert. Hintergrund ist eine erhebliche Finanzierungslücke in der bisherigen Planung. „A 7: Deckel mit Lücke“ weiterlesen

Sie streiten – aber alle wollen A-7-Deckel

Die Diskussion in der Bürgerschaft um die Frage, ob es nun neue Zusagen aus Berlin für den Bau eines Autobahn-Deckels über die A 7 gibt oder ob es sie nicht gibt, hat heute einen Nachklapp in Pressemitteilungen. Für die GAL äußert sich wenig diplomatisch Fraktionschef Kerstan, für die SPD antwortet Stadtentwicklungs-Sprecher Grote. Einigkeit besteht wenigstens darüber, dass der Deckel von allen Seiten gewollt ist. „Sie streiten – aber alle wollen A-7-Deckel“ weiterlesen