„Die Wissenschaftssenatorin steht mit ihren Plänen für das Milliardenprojekt allein da, das wurde in der gestrigen TV-Sendung „Schalthoff-Live“ über eine mögliche Verlagerung der Universität Hamburg auf den Kleinen Grasbrook immer deutlicher“, meint die SPD. Die Entscheidung ist noch lange nicht gefallen, gar nichts ist beerdigt, sagt hingegen GAL-Fraktionschef Kerstan. „Uni-Verlagerung: Ja, nein, vielleicht, …“ weiterlesen
Schlagwort: Kerstan
„Zu klein, zu teuer, zu wenig energieeffizient“
Zu hohe Baukosten, zu niedrige Energieeffizienz, zu wenig Studienplätze – aus Sicht von SPD-Hochschulexpertin Dorothee Stapelfeldt sind bei der Planung zum Neubau der HafenCity-Universität (HCU) dringend Korrekturen nötig. „„Zu klein, zu teuer, zu wenig energieeffizient““ weiterlesen
Lauf gegen Gewalt an Frauen und Kindern
Am 2. Benefizlauf der Autonomen Frauenhäuser um die Alster beteiligen sich neben hoffentlich tausenden anderer Menschen auch einige GALier, die wir hier gesondert erwähnen, weil sie uns diese Meldung geschickt haben. „Lauf gegen Gewalt an Frauen und Kindern“ weiterlesen
Schwarz-Grün hat ein Verfassungsproblem
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat die jüngsten Angriffe von CDU und GAL auf den Rechnungshof scharf zurück gewiesen. „Es ist empörend, wie CDU und GAL mit einer in der Verfassung verankerten unabhängigen Finanzkontrolle umgehen“, so der Haushaltssprecher Peter Tschentscher. „Schwarz-Grün hat ein Verfassungsproblem“ weiterlesen
Kritik ernst genommen und verworfen
Die Abgeordneten der GAL-Bürgerschaftsfraktion haben (wie die der CDU) im Haushaltsausschuss der unveränderten HafenCity-Uni-Drucksache zugestimmt (siehe weiter unten). Vergangene Woche war sie noch zu dünn, schlecht begründet, nicht etatreif. Was sich geändert hat, kann man nur vermuten: „Zahlst Du meine HCU, zahl‘ ich Deine Primarschulneubauten“, oder „stützt Du meine Senatorin, stütz‘ ich Deine“ wäre zum Beispiel eine denkbare Absprache. Die GAL erklärt sich. „Kritik ernst genommen und verworfen“ weiterlesen
SPD weist Angriffe auf den Rechnungshof zurück
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat die Angriffe der schwarz-grünen Regierungskoalition auf den Rechnungshof in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft zurückgewiesen. Dort hatte der GAL-Fraktionsvorsitzende Kerstan, dem Rechnungshof vorgeworfen, er ginge mit seiner Kritik an den Planungen des Senats zur HafenCity zu weit. Kerstan meinte, wenn ein Projekt politisch gewollt sei, stehe dem Rechnungshof nicht zu, dies zu kritisieren. „SPD weist Angriffe auf den Rechnungshof zurück“ weiterlesen
Einstimmig für Jens Kerstan und Antje Möller
Arbeit gut gemacht: Jens Kerstan und Antje Möller sind von der GAL-Bürgerschaftsfraktion einstimmig in ihren Ämtern als Vorsitzender und stellvertretende Vorsitzende bestätigt worden. Beide bedankten sich für das ihnen entgegengebrachte Vertrauen. „Einstimmig für Jens Kerstan und Antje Möller“ weiterlesen
Hamburg macht Schule
Die Schulpolitik ist Stadtgespräch in Hamburg: Die aktuelle Schulreform packt die Missstände des Schulsystems an. Dadurch soll es bessere Leistungen und eine höherer Qualität der Schulen geben. Die Bildungschancen sollen nicht länger von der sozialen Herkunft der SchülerInnen abhängen, jedes Kind soll die Chance auf das Abitur erhalten. Die GAL startet eine Informationsoffensive mit Veranstaltungen in allen Stadtteilen. „Hamburg macht Schule“ weiterlesen
HSH-Debatte: Entscheidung mit Gänsehaut
Wer möchte in der Haut der Abgeordneten von SPD, GAL und LINKE stecken? Unter der „Aufsicht“ von CDU-Funktionären hat die HSH Nordbank miserable und verlustträchtige Geschäfte gemacht. Nach zwei Milliarden im vergangenen Sommer standen heute noch einmal drei Milliarden Euro als Verlustausgleich zur Debatte. Zwei Milliarden Euro Steuergelder sind im Durchschnitt rund 3.000 Euro für jeden Hamburger Steuerzahler – aber wenn sie nicht gezahlt würden, wäre die Bank pleite und kostete jeden Hamburger Steuerzahler rund 10.000 Euro. Der Zuschuss wurde gewährt. Wir dokumentieren. „HSH-Debatte: Entscheidung mit Gänsehaut“ weiterlesen
HSH: Theater und Bauchschmerzen
Zur heute in der Hamburger Bürgerschaft stattfindenden Debatte über die Zukunft der HSH-Nordbank veranstaltete das Hamburger Bündnis „Wir zahlen nicht für Eure Krise!“ um 13 Uhr ein politisches Straßentheater auf dem Jungfernstieg (Reesendammbrücke). 100 Meter entfernt beginnt das „Theater“ etwa um 16.30 Uhr – im Rathaus in der Bürgerschaftssitzung. „HSH: Theater und Bauchschmerzen“ weiterlesen