Loki Schmidt ist tot. Unsere Ehrenbürgerin Loki Schmidt ist heute Nacht im Alter von 91 Jahren in ihrem Haus in Langenhorn gestorben. Hamburg trauert. „Hamburg trauert um Loki Schmidt“ weiterlesen
Schlagwort: Kerstan
Atom: Von der GAL Taten statt Worte gefordert
Die Ablehnung der Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke ist bei allen Parteien diesseits der CDU selbstverständlich – aber die spannende Frage bleibt: Lässt die GAL ihren Worten auch Taten folgen, geht Schwarzgrün mit den anderen Parteien nach Karlsruhe? Für die SPD fordert Monika Schaal den CDU-GAL-Senat in der Bürgerschaft auf, sich einer Klage gegen die Aushebelung des Bundesrats anzuschließen, für die LINKE forderte dies Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn. Die GAL blieb die Antwort schuldig. „Atom: Von der GAL Taten statt Worte gefordert“ weiterlesen
Sparklausur – Kerstan: „Ausgewogenes Paket“
Unter Beteiligung der Fraktionsspitzen von GAL und CDU hat der Senat sein Paket zur Konsolidierung des Haushalts geschnürt. Die GAL-Fraktion wertet die beschlossenen Maßnahmen als ein ausgewogenes Paket, das soziale Härten weitgehend vermeide und mehr in den Strukturen der Verwaltung als bei den Dienstleistungen für die Bürger ansetze. Zielgerichtete Einnahmeverbesserungen wie beispielsweise die Kulturtaxe sicherten die Angebotsvielfalt in Hamburg. „Sparklausur – Kerstan: „Ausgewogenes Paket““ weiterlesen
Unterschriften für kostenlose Kitas
Dass die Hamburgerinnen und Hamburger die Nase gestrichen voll haben vom schwarzgrünen Senat, wird immer deutlicher. Schon wieder ist eine Volksinitiative gegen die Regierungspolitik an den Start gegangen – bisher haben fast alle Vorstöße von BürgerInnen die notwendigen Quoren erreicht. Dieses Mal geht es um Kitas. „Unterschriften für kostenlose Kitas“ weiterlesen
Kerstan kritisiert Alleingang der Bundesregierung
Die Bundesregierung will den Energiekonzernen bis zu 14 Jahre längere Laufzeiten für ihre Atomkraftwerke genehmigen – ohne dass der Bundesrat an der Entscheidung beteiligt wird. Die GAL-Bürgerschaftsfraktion kritisiert dieses Vorgehen scharf. Sie verweist auf einen Beschluss der schwarzgrünen Koalition, dass Hamburg sich gegen jede Verlängerung für die Reaktoren Brunsbüttel und Krümmel und zwei weitere baugleiche AKW ausspricht. „Kerstan kritisiert Alleingang der Bundesregierung“ weiterlesen
Senat: Ziemlich traurige Truppe
Es ist schon eine ziemlich traurige Truppe, mit der Christoph Ahlhaus am Mittwoch vor die Bürgerschaft treten will: Er selbst mit Burschenschaft, Reiterstaffel und Villenumbau auf Staatskosten an den Hacken, dazu ein von strafrechtlich relevanten Vorwürfen noch nicht entlasteter Finanzsenator, neu ein Innensenator, der vorher noch nie für hinreichend qualifiziert für dieses Amt galt, ein Kultursenator, der zuvor als Kulturstaatsrat scheiterte, und ein Ex-Schill-Unterstützer, der öffentlich zugeben musste, seinen Lebenslauf geschönt zu haben. Ach ja, und dann noch die Wissenschaftssenatorin, die mit ihrem wichtigsten Projekt so kläglich gescheitert ist wie die Schulsenatorin. Vom Parlament bestätigt wird der Verein trotzdem. Hier die Reaktionen der anderen Parteien. „Senat: Ziemlich traurige Truppe“ weiterlesen
Stromkonzerne zocken ab – wechseln!
Aufgrund einer von der grünen Bundestagsfraktion in Auftrag gegebenen Studie ist jetzt belegt, dass die Stromkonzerne die gesunkenen Preise auf dem Strommarkt mitnichten an die Endkunden weitergeben. Im Gegenteil, die Preise werden munter weiter erhöht. „Stromkonzerne zocken ab – wechseln!“ weiterlesen
Kerstan: „Eine bittere Niederlage“
Die Gegner de Primarschule haben mit ihrer Vorlage eine klare Mehrheit erhalten und das erforderliche Quorum erreicht. Damit ist die Einführung der Primarschule gestoppt. „Kerstan: „Eine bittere Niederlage““ weiterlesen
Schwarzgrün: Erst einmal alles offen
Wer meinte, nach dem Rücktritt des Bürgermeisters werde die schwarzgrüne Koalition unter einem neuen Chef einfach „weiter so“ regieren, könnte sich verrechnet haben. GAL-Fraktionschef Jens Kerstan spricht von einem „Rückzug zum schlechten Zeitpunkt“ – und kündigt an, mit den GAL-Mitgliedern reden zu wollen. „Schwarzgrün: Erst einmal alles offen“ weiterlesen
Finanzierung der Schulreform ist gesichert
Hamburg verkleinert im Zuge der Schulreform die Klassen und stellt zusätzliche Lehrerinnen und Lehrer ein. Am Freitagabend hat der Haushaltsausschuss die Maßnahmen beraten und bewilligt, die alle Fraktionen der Bürgerschaft im März beschlossen hatten. „Finanzierung der Schulreform ist gesichert“ weiterlesen