Der SPD-Finanzexperte Peter Tschentscher hat Finanzsenator Michael Freytag (CDU) aufgefordert, alle ihm bekannten Fakten zu den Problemen der HSH Nordbank auf den Tisch zu legen. Zuvor hatte der STERN berichtet, dass spätestens seit Anfang April vergangenen Jahres die Schwächen im Risikomanagement der HSH-Nordbank dem Risikoausschuss der HSH-Nordbank offiziell bekannt waren. „HSH-Risiken waren bekannt – Senator ahnungslos?“ weiterlesen
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Nord/LB macht HSH Nordbank Terrain streitig
Manche Banken setzen in der Krise voll auf den Staat und das Geld der Steuerzahler, andere machen profitable Geschäfte. Während die HSH Nordbank immer tiefer abgleitet, gewinnt die Nord/LB stetig Terrain hinzu. Seit dem 1. April wickelt sie bereits das Auslandsgeschäft für die schleswig-holsteinischen Sparkassen ab. „Nord/LB macht HSH Nordbank Terrain streitig“ weiterlesen
HSH Nordbank: von Beust lässt Wirtschaft allein
Der SPD-Landesvorsitzende Ingo Egloff hat das Abtauchen von Bürgermeister Ole von Beust in der aktuellen Krise um die in finanzielle Not geratene HSH Nordbank kritisiert. „Nachdem in der Bürgerschaft eingehend über das 13 Mrd. Euro Sanierungspaket diskutiert und teilweise heftig gestritten wurde, das Krisenmanagement und die Informationspolitik von Finanzsenator Freytag kritisiert wurde – auch aus den eigenen Reihen – und Ole von Beust sich kein einziges Mal zu Wort gemeldet hat, fällt ihm nun ein, dass sein Finanzsenator ja angeblich seine Sache ganz ordentliche mache“, erklärte Egloff am Mittwoch. „HSH Nordbank: von Beust lässt Wirtschaft allein“ weiterlesen
HSH Nordbank: Staatsanwaltschaft ermittelt
Rechtsanwalts Gerhard Strates Strafanzeige hat einen ersten Erfolg gezeigt: Immerhin ein Ermittlungsverfahren hat die Hamburger Staatsanwaltschaft gegen Verantwortliche der HSH Nordbank eingeleitet. Strate hatte seine Anzeige mit dem Verdacht der „Untreue in einem besonders schweren Fall“ begründet. „HSH Nordbank: Staatsanwaltschaft ermittelt“ weiterlesen
HSH-Debatte: Entscheidung mit Gänsehaut
Wer möchte in der Haut der Abgeordneten von SPD, GAL und LINKE stecken? Unter der „Aufsicht“ von CDU-Funktionären hat die HSH Nordbank miserable und verlustträchtige Geschäfte gemacht. Nach zwei Milliarden im vergangenen Sommer standen heute noch einmal drei Milliarden Euro als Verlustausgleich zur Debatte. Zwei Milliarden Euro Steuergelder sind im Durchschnitt rund 3.000 Euro für jeden Hamburger Steuerzahler – aber wenn sie nicht gezahlt würden, wäre die Bank pleite und kostete jeden Hamburger Steuerzahler rund 10.000 Euro. Der Zuschuss wurde gewährt. Wir dokumentieren. „HSH-Debatte: Entscheidung mit Gänsehaut“ weiterlesen
HSH-Nordbank: SPD fordert PUA
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion wird der Finanzspritze für die HSH Nordbank heute in der Bürgerschaft zustimmen. Im Gegenzug wird die CDU den Forderungen der SPD weitgehend zustimmen. Die Sozialdemokraten werden zusätzlich die Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) beantragen und beschließen. „HSH-Nordbank: SPD fordert PUA“ weiterlesen
HSH: Theater und Bauchschmerzen
Zur heute in der Hamburger Bürgerschaft stattfindenden Debatte über die Zukunft der HSH-Nordbank veranstaltete das Hamburger Bündnis „Wir zahlen nicht für Eure Krise!“ um 13 Uhr ein politisches Straßentheater auf dem Jungfernstieg (Reesendammbrücke). 100 Meter entfernt beginnt das „Theater“ etwa um 16.30 Uhr – im Rathaus in der Bürgerschaftssitzung. „HSH: Theater und Bauchschmerzen“ weiterlesen
GAL nennt HSH-Rettung ein Muss
Zu der heute in der Bürgerschaft anstehenden Entscheidung erklärt die GAL-Landesvorsitzende Katharina Fegebank: „Die Rettung der HSH Nordbank ist für Hamburg alternativlos. Angesichts des katastrophalen finanziellen Schadens der im Falle einer Insolvenz der Bank auf die Stadt Hamburg und ihre Bürgerinnen und Bürger zugekommen wäre, befürwortet auch die GAL den vorliegenden Entwurf.“ „GAL nennt HSH-Rettung ein Muss“ weiterlesen
HSH-Sanierung: SPD nennt Bedingungen
Die SPD Bürgerschaftsfraktion hat den Regierungsfraktionen CDU und GAL gegenüber Bedingungen für eine Zustimmung zum Sanierungskonzept für die HSH Nordbank formuliert. „Eine Zustimmung zum Konzept des Senats ist für uns nur bei Berücksichtigung unserer Forderungen und der damit verbundenen Korrektur wesentlicher Mängel möglich“, sagte SPD-Fraktionschef Neumann. „HSH-Sanierung: SPD nennt Bedingungen“ weiterlesen
HSH und Marnette: Manche denken neu nach
Während die SPD den Rücktritt des Kieler Wirtschaftsministers Werner Marnette zum Anlass nimmt, erneut über Sinn und Unsinn der Milliardenhilfen für die HSH Nordbank nachzudenken, heißt es bei der GAL „Weiter so und durch!“. „HSH und Marnette: Manche denken neu nach“ weiterlesen