Vertreter des Kunsthauses Tacheles aus Berlin, dort von der HSH Nordbank mit Räumung bedroht, besuchten auf Einladung der Linksfraktion das Hamburger Rathaus, präsentierten ihre Forderungen und übergaben 70.000 Unterstützerunterschriften. „HSH Nordbank sorgt auch in Berlin für Ärger“ weiterlesen
Schlagwort: Hackbusch
Hamburg rutschfest machen
Schnee, Eis, Glätte, Knochenbrüche: Dass der Senat es bisher nicht geschafft hat, die Stadt insbesondere für Fußgänger und Radfahrer gefahrlos passierbar zu machen, bestreitet eigentlich niemand. In der Bürgerschaft gingen die Parteien dennoch unterschiedlich mit dem Thema um. Die GAL sagt, das „Sofortprogramm“ zeige bereits Wirkung, die SPD sieht den Senat im Tiefschlaf, und für die LINKE geht es um „öffentliche Verwahrlosung“. „Hamburg rutschfest machen“ weiterlesen
Widerstand gegen Moorburgtrasse im Parlament
Die Fraktion DIE LINKE hat das Thema „Kahlschlag: Stadt opfert öffentliche Parks für Moorburgtrasse“ zur Aktuellen Stunde der heutigen Bürgerschaftssitzung angemeldet, um den Widerstand gegen die Trasse in das Hamburger Parlament zu tragen. Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn und Norbert Hackbusch kritisierten den schwarz-grünen Senat scharf. AktivistInnen der Initiative „Moorburgtrasse stoppen!“ enthüllten aus Protest während der Rede von Umweltsenatorin Hajduk ein Transparent gegen die Trasse. Das ist verboten. „Widerstand gegen Moorburgtrasse im Parlament“ weiterlesen
Hamburg ist nicht winterfest!
Sie reden von „Leuchttürmen“, protzen mit einer gigantischen überteuerten Musikhalle, leisten sich eine 3-Kilometer-U-Bahn für 400 Millionen Euro – und können auch nach Wochen noch nicht sicherstellen, dass Hamburgs Bürger sich unverletzt durch die Stadt bewegen. „Hamburg ist nicht winterfest“ überschreibt die LINKE diesen Skandal, zu dessen Behebung sie einen Antrag in der Bürgerschaft eingereicht hat. „Hamburg ist nicht winterfest!“ weiterlesen
Elbphilharmonie: LINKE für PUA, GAL dagegen
Die von der Linksfraktion lange befürchteten erneuten Kostenerhöhungen bahnen sich an. Die Drohkulisse ist die gleiche wie vor 18 Monaten: Kostensteigerungen in einzelnen Bereichen, Dutzende von Behinderungsanzeigen und Bauverzug. Jetzt will die LINKE die Einsetzung eines PUA unterstützen. Die GAL hält einen Rückblick für „nicht hilfreich“. „Elbphilharmonie: LINKE für PUA, GAL dagegen“ weiterlesen
Elbphilharmonie: Wieder teurer und später
Wieder 22,4 Millionen Euro Mehrkosten, dafür eine Verschiebung der Eröffnung auf 2013: Das sind die neuesten Prognosen zur Elbphilharmonie. Sie stammen nicht von der Opposition, sondern von Generalunternehmer Hochtief. Das Bauwerk wird wirklich zum Wahrzeichen: Für die Unfähigkeit des Senats, ein solches Projekt professionell abzuwickeln. „Elbphilharmonie: Wieder teurer und später“ weiterlesen
Elbphilharmonie: Niemand ist schuld…
Nach der Ankündigung von Nachforderungen in Höhe von 22,4 Millionen Euro und dramatischer Verzögerungen bei der Fertigstellung der Elbphilharmonie durch den Baukonzern Hochtief üben sich die Verantwortlichen in Schuldzuweisungen. Nach Auffassung des kulturpolitischen Sprechers der LINKE-Fraktion und Vorsitzenden des Kulturausschusses, Norbert Hackbusch, liegen die Probleme bereits in der Grundkonzeption. „Elbphilharmonie: Niemand ist schuld…“ weiterlesen
Elbphilharmonie: Immer teurer und später
Die sich abzeichnenden neuerlichen Kostensteigerungen und die erwartete verzögerte Fertigstellung bei der Elbphilharmonie haben noch nicht das Ende der Fahnenstange erreicht – darüber sind sich SPD und LINKE (und heimlich wohl auch CDU und GAL) einig. Während die SPD die Sache eher fatalistisch nimmt, zeigt sich die LINKE eher wütend. „Elbphilharmonie: Immer teurer und später“ weiterlesen
Elbphilharmonie nochmals teurer?
Mindestens 64 Baubehinderungsanzeigen durch den Generalunternehmer Hochtief bei der Elbphilharmonie konnte die Stadt bis zum Ende des Jahres 2009 zählen. Natürlich werden diese noch verhandelt und natürlich hat die REGE diese der Sache und dem Grunde nach bisher nicht akzeptiert. Aber das sind die gleichen Formulierungen wie im Jahre 2008, als am Ende des Jahres die Verdreifachung der Kosten bekanntgegeben wurde. Damals waren es am Ende über 200 Behinderungsanzeigen. „Elbphilharmonie nochmals teurer?“ weiterlesen
Moorburg-Trasse: Jetzt kommt die Motorsäge
In seiner heutigen Entscheidung im Eilverfahren hat das Verwaltungsgericht ein Klagerecht des BUND gegen die Genehmigung der Baumfällungen für die Moorburg-Trasse abgelehnt. Der BUND hatte auch mit der fehlenden Öffentlichkeitsbeteiligung argumentiert. Für Vattenfall ist damit ab sofort der Weg frei über 300 zum Teil sehr alte Bäume zu fällen. Derzeit halten noch acht Aktivisten der Umweltschutzorganisation Robin Wood und von Stadtteil-Initiativen Bäume im Gählerpark in Altona besetzt. „Moorburg-Trasse: Jetzt kommt die Motorsäge“ weiterlesen