Elbphilharmonie: PUA einstimmig eingesetzt

Jetzt will die Bürgerschaft der Kostenexplosion bei der Elbphilharmonie auf den Grund gehen. Einstimmig setzte das Parlament auf Antrag der SPD einen Untersuchungsausschuss ein, um die Ursachen der gewaltigen Kostensteigerungen zu ergründen. „Elbphilharmonie: PUA einstimmig eingesetzt“ weiterlesen

Kulturinsel Bramfeld vom Untergang bedroht?

CDU und FDP verhinderten am vergangenen Donnerstag in der Bezirksversammlung Wandsbek, dass die Kulturinsel in Bramfeld konkretere Züge annehmen konnte: Sie lehnten einen Antrag der GAL ab, der zum Ziel hatte, möglichst schnell Gespräche mit dem Automobilhändler aufzunehmen, der derzeit noch einen Teil der Fläche von der Stadt Hamburg gepachtet hat. „Kulturinsel Bramfeld vom Untergang bedroht?“ weiterlesen

LINKE bestätigt Fraktionsvorstand

Auf ihrer heutigen Fraktionssitzung hat die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ihren Fraktionsvorstand mit großer Mehrheit bestätigt. Dora Heyenn wurde erneut als Fraktionsvorsitzende, Christiane Schneider und Norbert Hackbusch als Stellvertreter/in gewählt. Die Fraktion drückte damit dem Vorstand ihr Vertrauen aus und bestätigte die erfolgreiche Arbeit seit dem Einzug in die Bürgerschaft.

„Gängeviertel – Geschenk an die Stadt“

Bis Ende März wollten sich die Stadt und die Initiative „Komm in die Gänge“ Zeit lassen, über eine gemeinsame Lösung für das Gängeviertel zu beraten. Noch dauern die Verhandlungen an. Allein die Initiative hat darüber informiert,was sie vorhat. „„Gängeviertel – Geschenk an die Stadt““ weiterlesen

Klagdrohung gegen Hochtief ist Eingeständnis

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat die Ankündigung des Senats begrüßt, im Baukonflikt um die Elbphilharmonie nicht weiter auf juristische Mittel gegenüber dem Baukonzern Hochtief zu verzichten. Die Ankündigung des Senats sei richtig, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Peter Tschentscher. Sie sei zugleich aber „das Eingeständnis, dass es zwischen der Stadt und Hochtief nicht das Einvernehmen gibt, für das Schwarz-Grün 30 Millionen Euro Steuergeld als Einigungssumme gezahlt hat“. „Klagdrohung gegen Hochtief ist Eingeständnis“ weiterlesen

Endlich: SPD will PUA zur Elbphilharmonie

Man hatte es ja kaum noch geglaubt: Die Kostenexplosion beim Bau der Hamburger Elbphilharmonie soll endlich von einem PUA untersucht werden. Warum sich die Genossen nun auf ihrer Fraktions-Klausurtagung in Lüneburg dazu durchrangen, nachdem sie bisher monatelang nur geschimpft hatten, ist nicht bekannt. Die LINKE, mit der SPD in der Opposition, begrüßt den Antrag. „Endlich: SPD will PUA zur Elbphilharmonie“ weiterlesen

Hamburger Museen: Anhörung im Rathaus

Morgen, am 2. März um 17 Uhr findet eine öffentliche Anhörung mit den Direktoren und kaufmännischen Leitern sämtlicher Hamburger Museen im Bereich der Museumsstiftung im Kaisersaal des Hamburger Rathauses statt. Unter anderem geht es um die schwierige finanzielle Situation der Kulturstätten. „Hamburger Museen: Anhörung im Rathaus“ weiterlesen

Glatteisaffäre: LINKE fordert Aufklärung

Dass Bürgerschaftspräsident im Zuge der Glatteis-Affäre zurücktrat, geht in Ordnung – aber geklärt werden muss, unter welch obrigkeitsstaatlichen Bedingungen der Wunsch des Präsidenten zum gleich mehrfachen Einsatz der Stadtreinigung führte, meint die LINKE. „Glatteisaffäre: LINKE fordert Aufklärung“ weiterlesen

Elbvertiefung teurer – ist sie trotzdem nützlich?

HH-heute-LeserInnen kennen sich aus in Hamburg. Deshalb heute eine kleine Quizfrage: Wenn der Senat sich 102 Millionen Euro für die Elbvertiefung bewilligen lässt – wie hoch sind dann die Mehrkosten? „Elbvertiefung teurer – ist sie trotzdem nützlich?“ weiterlesen