Schlagwort: GAL

Schmeißt Blömeke hin?

Die schwarz-grüne Senatsbildung wird für die GAL-Abgeordnete Christiane Blömeke zur Gewissensfrage, berichtet die MOPO. Die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion spielt mit dem Gedanken, ihr Bürgerschaftsmandat niederzulegen. Grund: Die GAL konnte sich nicht gegen den Bebauungsplan Wohldorf/Ohlstedt durchsetzen. Die CDU will dort 180 Wohnungen auf eine ökologisch hochwertige Fläche setzen lassen.

GAL-Mitgliederversammlung live im Internet

Wegen des großen Interesses wird die Landesmitgliederversammlung der GAL, die am kommenden Sonntag über eine schwarz-grüne Koalition debattiert und abstimmt, per Livestream im Internet übertragen. Am Sonntag, 27. April ab 12:00 Uhr kann der Parteitag über www.hamburg.gruene.de mitverfolgt werden. Aufgrund des begrenzten Platzangebots wird der Saal im Bürgerhaus Wilhelmsburg ausschließlich für GAL-Mitglieder und akkreditierte Journalisten zugänglich sein.

Beust: Schwarzgrün – klassische CDU-Politik

Der Eindruck hatte sich manchen Beobachtern aufgedrängt, der Bürgermeister spricht es heute im Abendblatt-Interview aus: „Worauf sich Schwarz-Grün geeinigt hat, ist doch fast klassische CDU-Politik.“ Er bezieht sich dabei auf die Innenpolitik – aber zu Klimaschutz, Elbvertiefung und anderen Themen hätte er es vermutlich genauso sagen können, wenn der Interviewer danach gefragt hätte.

Viel versprochen, wenig zu halten?

Etwas spät, aber deshalb nicht weniger richtig: Wie realistisch sind die schwarzgrünen Pläne eigentlich? Bei Schalthoff live sagte Finanzsenator Freytag auf die Frage, wie denn all die versprochenen schwarzgrünen Versprechen zu finanzieren seien: Das gehe mit Umschichtungen – allein 700 Millionen Überschuss habe man im Betriebshaushalt. Aber genau das hat die GAL imWahlkampf immer bezweifelt – zu Recht, wie der Rechnungshof ermittelt hat. Spannende Frage: Wer hat vor der Wahl gelogen – die GAL oder die CDU? Und: Wenn das Geld nicht da ist – was wird aus den aktuellen Versprechen?

Vattenfall feiert Schwarzgrün

Einigermaßen siegessicher lud der Energiekonzern Vattenfall heute zur Baustellen-Besichtigung in Moorburg: „Wir bekommen alle Genehmigungen für das Kraftwerk“, gab man sich zuversichtlich – Grund zu einer kleinen Feier. Ungeschickt: Sie fand drei Tage vor der alles entscheidenden GAL-Mitgliederversammlung statt. Und prompt schäumte GAL-Vize Jens Kerstan: „Vattenfall baut auf eigenes Risiko.“ „Vattenfall feiert Schwarzgrün“ weiterlesen

„Grüne Klimapolitik stinkt zum Himmel“

„Die Klimaschutzpolitik der Grünen stinkt zum Himmel“, meint zumindest Greenpeace und bezieht sich dabei auf die Vorgänge in Hamburg: Vor der Berliner Parteizentrale wird seit gestern morgen gegen den Hamburger Koalitionsvertrag demonstriert. „„Grüne Klimapolitik stinkt zum Himmel““ weiterlesen

GAL verteidigt Primarschule

Natürlich ist der Eindruck, am Koalitionsvertrag sei alles schlecht und falsch, nicht der Eindruck aller LeserInnen. Die GAL verteidigt zum Beispiel das Konzept der sechsjährigen Primarschule mit einem Hinweis auf Erfahrungen in Berlin: Die dort gerade vorgelegte ELEMENT-Studie belegt nach Ansicht der GAL die erfolgreiche Förderung in Berliner Grundschulen. „GAL verteidigt Primarschule“ weiterlesen

Vertrag: Gleichstellung Fehlanzeige

Über viele Aspekte des schwarzgrünen Koalitionsvertrages ist schon geredet oder geschrieben worden – aber nicht über das dort vertretene Frauenbild und die (fehlende) Gleichstellungspolitik. Kersten Artus, frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin der LINKE, holt dies auf hh-heute.de nach: Die GAL hat ihre eigene Vergangenheit verraten, stellt sie fest. „Vertrag: Gleichstellung Fehlanzeige“ weiterlesen