Schlagwort: GAL

Carl-Cohn-Schule soll ihren Namen behalten

Auf Antrag von GAL und CDU hat die Bezirksversammlung Hamburg-Nord gestern beschlossen, dass die Schule Carl-Cohn-Straße in Winterhude, besser bekannt als Carl-Cohn-Schule, den Namen „Carl-Cohn“ im Schulnamen behalten soll. Der Bezirksamtsleiter wurde aufgefordert, sich bei der Schulleitung entsprechend einzusetzen. Als Name wurde „Carl-Cohn-Schule, Schule am Stadtpark“ vorgeschlagen. „Carl-Cohn-Schule soll ihren Namen behalten“ weiterlesen

Umfrage: SPD führt weiterhin klar

Wenn Sonntag Bürgerschaftswahl wäre, hätte die SPD mit großem Abstand die Nase vorn, hat auch die neuste Umfrage des Meinungsforschungsinstituts infratest dimap im Auftrag des NDR ergeben. Aber die Umfrage zeigt auch Bewegung gegenüber dem Vergleichstest im Dezember: Noch längst nicht alle Wählerinnen und Wähler haben sich endgültig entschieden. „Umfrage: SPD führt weiterhin klar“ weiterlesen

Wieviel Politik erlaubt Hamburgs Kasse?

Dumme Situation für Oppositionspolitiker, die demnächst regieren wollen: Weil niemand den Haushaltszahlen des schwarzgrünen Ex-Senats mehr traut, mag auch niemand im Vorwege Geld ausgeben. Versprechen könnte man viel – aber ob man es bezahlen kann, weiß niemand, weil niemand übersieht, wieviel Geld der Pleite, Pech und Pannensenat noch im Staatssäckel hat. Studiengebühren, Kultur, Netze: Alles Themen, für die man Geld brauchte. „Wieviel Politik erlaubt Hamburgs Kasse?“ weiterlesen

Keine Hütchenspielerei bei der Pflege

Die SPD hat den Plan des bisherigen Senats gestoppt, die Fachkräftequote in der Pflege mit Statistik-Tricks zu erhöhen. Künftig soll nicht mehr die Behörde, sondern die Bürgerschaft über zentrale Fragen der Personalausstattung entscheiden. „Keine Hütchenspielerei bei der Pflege“ weiterlesen

Weg zur Neuwahl ist frei gemacht

Immerhin einen Rekord wird Noch-Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) hoffentlich für lange Zeit tragen dürfen: Noch kein Hamburger Bürgermeister war kürzer im Amt als er. Am 25. August übernahm er die Geschäfte von Ole von Beust, heute beschloss die Bürgerschaft einstimmig ihre vorzeitige Auflösung. Damit gibt es endgültig am 20. Februar Neuwahlen. „Weg zur Neuwahl ist frei gemacht“ weiterlesen

HEUTE für Hundertwasser unterschreiben

Dem Bürgerbegehren zum Erhalt des Hundertwasser-Cafés in Ottensen fehlen noch etwa 200 Unterschriften, die aber von in Altona gemeldeten Personen stammen müssen. Morgen läuft die Frist ab – dann werden die Abrissbagger rollen. Deshalb: Heute noch unterschreiben! „HEUTE für Hundertwasser unterschreiben“ weiterlesen

Kerstan: „Rückkauf ist möglich“

Die Volksinitiative „Unser Hamburg – unser Netz“ sammelt Unterschriften für den Rückkauf der Hamburger Versorgungsnetze, die LINKE hat bereits einen entsprechenden Bürgerschaftsantrag gestellt, und SPD und GAL hätten vor einer endgültigen Entscheidung gern erst einen Kassensturz nach der Bürgerschaftswahl: Das sind die Voraussetzungen, unter denen Donnerstag die Bürgerschaft debattieren wird. Jetzt hat sich GAL-Fraktionschef Kerstan noch einmal zu Wort gemeldet. „Kerstan: „Rückkauf ist möglich““ weiterlesen

Scheuerl kann der CDU nicht helfen

Auch die jüngste Umfrage bringt der CDU keine Besserung: Ganze 22 Prozent hat Infratest dimap am Wochenende im Auftrag des NDR für die Regierungspartei ermittelt – keine Veränderung gegenüber den letzten Umfragen. Auch Scheurls Kandidatur, in den Medien als „Coup“ gefeiert, hilft der Union jedenfalls bisher nicht. „Scheuerl kann der CDU nicht helfen“ weiterlesen

Scholz liegt klar vor Ahlhaus

Fast die Hälfte der Hamburger wünscht sich Olaf Scholz als Bürgermeister, haben Radio Hamburg und Oldie 95 in einer gemeinsamen Umfrage ermitteln lassen. 45 % SPD, 22 % CDU, 17 % GAL, 7 % für die LINKE – die Ergebnisse bestätigen die beiden vorangegangenen Umfragen. Weder Scheuerl noch die SPD hätten demnach heute eine Chance. „Scholz liegt klar vor Ahlhaus“ weiterlesen