Schlagwort: G20

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat die Vorwürfe der CDU im Zuge der G20-Sicherheitskosten scharf zurückgewiesen. Martina Friederichs, Obfrau des G20-Sonderausschusses: „Der Polizeieinsatz rund um den G20 Gipfel ist teurer geworden als vorher angenommen. Das liegt offenbar auch daran, dass auf Grund der Einsatzlage zusätzliche Polizeieinheiten angefordert werden mussten – das wird doch die CDU nicht ernsthaft kritisieren wollen. Klar ist, das zusätzliche Kosten, die auf Hamburg zukommen würden, aus zentralen Haushaltsmitteln zu zahlen wären – und nicht aus dem Innen-Etat. „G20-Sicherheitskosten: SPD-Fraktion weist CDU-Vorwürfe scharf zurück“ weiterlesen

Unter Beteiligung ihrer Vorsitzenden haben sich die Fraktionen von SPD, CDU, Grünen und FDP auf einen gemeinsamen Fahrplan für den G20-Sonderausschuss verständigt. „G20-Sonderausschuss – Fahrplan steht“ weiterlesen

Zur Frage um die Errichtung von Protestcamps rund um den G20-Gipfel sagt Hamburgs DGB-Vorsitzende Katja Karger: „Die Entwicklung der Auseinandersetzung um den Aufbau von Camps sehen wir Gewerkschafter/-innen mit großer Sorge, gerade nach den Ereignissen in Entenwerder. „DGB zu G20: Hamburg muss guter Gastgeber für alle sein – Klare Distanzierung von Gewalt“ weiterlesen

Angesichts des G20-Gipfels in gut einer Woche hat sich SPD-Fraktionschef Andreas Dressel in der heutigen Aktuellen Stunde der Bürgerschaft für mehr Gelassenheit ausgesprochen: „Natürlich geht ein solcher Gipfel nicht ohne Beeinträchtigungen für die Bürgerinnen und Bürger über die Bühne, das bestreitet niemand. Aber gleichwohl sind alle Beteiligten auf staatlicher Seite in vollem Einsatz, diese Beeinträchtigungen so gering wie möglich zu halten. „Dressel: „Hanseatische Gelassenheit““ weiterlesen

SPD-Kulturforum und Journalistenverband laden zu Diskussion mit Journalisten, Polizisten und Protestlern ein: Am 22, Juni auf Kampnagel „G-20-Gipfel – Deeskalation via Sprache und Kommunikation“ weiterlesen