Schlagwort: Flüchtlinge

Möller: „Mehr Plätze für Flüchtlinge schaffen“

Die GAL-Bürgerschaftsfraktion setzt sich für mehr Plätze in der Öffentlichen Unterbringung ein. In einem Antrag zur heutigen Bürgerschaftssitzung fordern die Grünen, die Kapazitäten der öffentlichen Unterbringung in Hamburg schnell und ausreichend zu erweitern. Dies wird unter anderem durch die steigende Zahl von Flüchtlingen nötig. „Möller: „Mehr Plätze für Flüchtlinge schaffen““ weiterlesen

Beschämend: So bringt Hamburg Flüchtlinge unter

Ein Hungerstreik von Bewohnern bringt unhaltbare Zustände im Flüchtlingslager in Nostorf/Horst (Mecklenburg-Vorpommern) zutage. Beschämend: Auch Hamburg bringt hier Asylbewerber unter – auch zum Beispiel Kranke, Alte oder Mütter mit kleinen Kindern. „Beschämend: So bringt Hamburg Flüchtlinge unter“ weiterlesen

Hamburg lässt Flüchtlinge hungern

Flüchtlinge, Asylsuchende und Geduldete leben in Hamburg weit unter der Armutsgrenze. Seit 17 Jahren wird ihnen die Hilfe gewährt, die 1993 zum Überleben reichte. Erhöhungen gab es nicht – obwohl die Verbraucherpreise seither um 35 Prozent gestiegen sind. „Hamburg lässt Flüchtlinge hungern“ weiterlesen

Runder Tisch berät über Abschiebehaft

Im Frühjahr hatten sich ein Georgier und eine Indonesierin in Abschiebehaft das Leben genommen. Diese Fälle lösten eine Diskussion über das Thema Abschiebehaft aus. Daraufhin haben die Koalitions-Fraktionen von GAL und CDU einen Runden Tisch initiiert, der die Praxis der Abschiebehaft in Hamburg beleuchten und beraten soll. Die Runde ist mit Abgeordneten, Behördenleitungen und Fachleuten besetzt und tagt heute im Rathaus. „Runder Tisch berät über Abschiebehaft“ weiterlesen

Schon wieder Tod in Abschiebehaft

Eine 34-jährige Indonesierin hat sich in der JVA Hahnöfersand in Abschiebehaft das Leben genommen – innerhalb weniger Wochen nach David M. der zweite tote Abschiebehäftling. Die Koalitions-Fraktionen wollen nun zu einem Runden Tisch einladen, der aktuelle Fragen rund um die Abschiebepraxis erörtern soll. „Schon wieder Tod in Abschiebehaft“ weiterlesen

Hamburg schiebt ab – ohne Pardon!

Die Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage von Mehmet Yildiz (LINKE) zum Thema Abschiebungen (Drucksache 19/5470) zeigt – trotz vieler unbeantworteter Fragen -, dass die vielfach als unmenschlich empfundene Abschiebepraxis auch im letzten Jahr unbeirrt fortgesetzt wurde. „Hamburg schiebt ab – ohne Pardon!“ weiterlesen

Abschiebung Minderjähriger ausgesetzt

Nach dem Selbstmord eines 17jährigen in Abschiebehaft hat Innensenator Ahlhaus angekündigt, künftig keine Minderjährigen mehr abschieben zu wollen, sofern sie nicht straffällig geworden sind. Die Opposition begrüßt dies, und die SPD fordert darüber hinaus, die UN-Kinderrechtskonvention endlich auch in Hamburg umzusetzen. „Abschiebung Minderjähriger ausgesetzt“ weiterlesen

Illegale Untersuchungen an Flüchtlingskindern

Die Antwort des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage (19/5214) des Abgeordneten Mehmet Yildiz belegt nach seiner Ansicht, dass der menschenverachtende Umgang mit Flüchtlingen, insbesondere mit minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen, auch unter Schwarzgrün weiter geht. Minderjährige werden einfach für volljährig erklärt. Yildiz sieht deshalb massiven Handlungsbedarf. „Illegale Untersuchungen an Flüchtlingskindern“ weiterlesen

Geduldete Flüchtlinge: Bleiberecht wird verlängert

Am Freitag, 4. Dezember, treffen sich die Innenminister der Länder, um über das Bleiberecht geduldeter Flüchtlinge zu beraten. Die bislang geltende Altfallregelung läuft zum Jahresende aus. Im Vorfeld des Treffens gab es keine Einigung der Bundesländer auf ein unbefristetes Bleiberecht für tausende Flüchtlinge, die bislang nur eine „Aufenthaltserlaubnis auf Probe“ besitzen und von Abschiebung bedroht sind. „Geduldete Flüchtlinge: Bleiberecht wird verlängert“ weiterlesen