Hamburg wird künftig erstmals von drei Abgeordneten im Europaparlament vertreten. Knut Fleckenstein (SPD) und Sabine Wills (LINKE) schafften es über die jeweilige Bundesliste ihrer Partei, Birgit Schnieber-Jastram (CDU) über die Landesliste. Angesichts der geringen Wahlbeteiligung und der relativ hohen Verluste der CDU in Hamburg musste die frühere Zweite Bürgermeisterin jedoch bis tief in die Nacht zittern. Sie erhielt den 34. und letzten deutschen CDU-Platz mit einem Vorsprung von 3800 Stimmen – falls das amtliche Endergebnis nicht noch Abweichungen bringt. „Drei Hamburger für Brüssel“ weiterlesen
Schlagwort: FDP
Europa: Schwarzgrün rettet hauchdünne Mehrheit
Eine Wahlbeteiligung von 34,7 Prozent: Das ist natürlich keine Basis, um daraus Rückschlüsse für Hamburger Wahlergebnisse bei der Bundestagswahl im Herbst oder gar für eine Bürgerschaftswahl 2012 zu ziehen – aber einen kleinen Hinweis geben die Zahlen ja vielleicht doch. Frohlocken könnten die drei „kleineren“ Parteien, aber auch die derzeitige senatstragende Koalition. Und natürlich Knut Fleckenstein (SPD): 20 Jahre, nachdem er zum ersten Mal stellvertretender Kandidat war (damals für Christa Randzio-Plath), schaffte er den Sprung nach Brüssel. „Europa: Schwarzgrün rettet hauchdünne Mehrheit“ weiterlesen
Primarschul-Protest: Befürworter sind gefordert!
Ingeborg Prinzessin zu Schleswig-Holstein, Magnus Graf und Karoline Gräfin Lambsdorff, Unternehmer wie Dietrich von Saldern und Jean Jacques de Chapeaurouge, der Schauspieler Sky du Mont – sie alle sind „hochkarätige Persönlichkeiten“, meldet die WELT, und sie alle wollen Sonnabend auf dem Gänsemarkt gegen die Schulreform und die Primarschule demonstrieren. Mit dabei ist die Spitze der SPD, eine „gelbe Gruppe“ der FDP, Eltern, Schüler und Lehrer aus Gymnasien, Jan Philip Unger vom Landesvorstand der CDU-nahen Schülerunion und natürlich Matthias Oehlrich, Chef des Deutschen Lehrerverbandes. Tausende sollen zusammenkommen – aber es ist und bleibt nur eine Minderheit. „Primarschul-Protest: Befürworter sind gefordert!“ weiterlesen
Sollen Kinder und Jugendliche nicht mitsprechen?
Die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an allen Planungen und Vorhaben, die ihre Belange betreffen, ist im Bezirksverwaltungsgesetz vorgeschrieben. Die Wandsbeker SPD hatte bei der Sitzung der Bezirksversammlung am 2. April einen Antrag eingebracht, der sich für eine Stärkung der politischen Mitsprache von Kindern einsetzt. Der scheiterte zunächst an CDU und FDP. „Sollen Kinder und Jugendliche nicht mitsprechen?“ weiterlesen
Schule: SPD in merkwürdiger Gesellschaft
So deutlich wie eine große bunte Grafik im heutigen Abendblatt (online gibt’s leider nur den begleitenden Text) ist mit Worten schwer auszudrücken, wo sich die Hamburger SPD derzeit in der Bildungspolitik verortet. Hier dennoch der Versuch. „Schule: SPD in merkwürdiger Gesellschaft“ weiterlesen
Wandsbek: CDU, GAL, FDP stimmen Bordell zu
Die Wandsbeker Bürgerinnen und Bürger haben sie gestern sicherlich nicht vertreten: Gestern zogen CDU, GAL und FDP in der Bezirksversammlung Wandsbek ihren Protst gegen die Errichtung eines sogenannten „Mega-Puff“ in der Angerburger Straße zurück. Vier CDU-Abgeordnete fühlten sich ihren vorher gemachten öffentlichen Äußerungen verpflichtet und stimmten nicht mit. „Wandsbek: CDU, GAL, FDP stimmen Bordell zu“ weiterlesen
Umfrage: Schwarzgrün ohne Mehrheit
Wenn jetzt Bürgerschaftswahlen wären, hätte Schwarzgrün keine Mehrheit mehr: Das ist das Ergebnis einer Umfrage, die das Forschungsinstitut Infratest dimap für das NDR-Hamburg-Journal und NDR 90,3 gemacht hat. Gewinne der GAL können die starken Verluste der CDU nicht ausgleichen. Neben der GAL gewinnen FDP und LINKE, die SPD verliert leicht. „Umfrage: Schwarzgrün ohne Mehrheit“ weiterlesen
Nord: Schwarzgrün geplatzt
Im Bezirk Hamburg-Nord ist die schwarzgrüne Koalition offenbar geplatzt, bevor sie offiziell geschlossen wurde. Nach monatelangen Verhandlungen haben zwei GAL-Abgeordnete die Konsequenz gezogen und ihre Fraktion verlassen. Damit haben CDU und GAL keine Mehrheit mehr im Bezirk. „Nord: Schwarzgrün geplatzt“ weiterlesen