Schlagwort: FDP

Psephos-Umfrage: SPD bleibt stärkste Partei

„Bild“, „Die Welt“ und „Sat 1“ haben heute eine repräsentative Meinungsumfrage veröffentlicht. Psephos hat ermittelt: Wäre am Sonntag Bürgerschaftswahl, käme die SPD auf 39 Prozent, die CDU auf 36 Prozent, die GAL auf 11 Prozent, die Linke auf 6 Prozent und die FDP auf 5 Prozent. „Psephos-Umfrage: SPD bleibt stärkste Partei“ weiterlesen

Kulturinsel Bramfeld: Wandsbek verpasst Chance

Es sollte losgehen, die Machbarkeitsstudie hatte das Ergebnis, dass die Kulturinsel in Bramfeld realisierbar ist und verschiedene Modellrechnungen aufgestellt, wie sich die Kulturinsel selbst tragen könnte. Aber plötzlich machen CDU und FDP nicht mehr mit. „Kulturinsel Bramfeld: Wandsbek verpasst Chance“ weiterlesen

Kerstan: „Mutloser Schäuble enttäuscht mich“

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat angekündigt, dass die Prüfung der ermäßigten Mehrwertsteuersätze bis 2013 dauern werde. Die überfällige Reform der Mehrwertsteuer rückt damit in weite Ferne. GAL-Fraktionschef Kerstan, in Hamburg Partner von Schäubles CDU, zeigt sich enttäuscht. „Kerstan: „Mutloser Schäuble enttäuscht mich““ weiterlesen

Scholz vor Beust, SPD vor CDU

Als wir gestern die Zahlen der im Auftrag des Abendblatts gemachten Psephos-Umfrage hörten, mochten wir sie nicht glauben. Sie stimmen aber doch: Die SPD liegt vor der CDU, Schulz liegt vor von Beust. Jedenfalls, wenn Sonttag Bürgerschaftswahl wäre. „Scholz vor Beust, SPD vor CDU“ weiterlesen

Spektakulärer Plan: Santa Fu auflösen!

Ohlsdorf soll bis zu 2.000 neue – oder besser: andere – Bewohner bekommen. Der spektakuläre Plan: Die über 100 Jahre alten Strafanstalten am Surenkamp und Am Hasenberge sollen aufgelöst und stattdessen Wohnungen gebaut werden. „Spektakulärer Plan: Santa Fu auflösen!“ weiterlesen

Abschiebung Minderjähriger ausgesetzt

Nach dem Selbstmord eines 17jährigen in Abschiebehaft hat Innensenator Ahlhaus angekündigt, künftig keine Minderjährigen mehr abschieben zu wollen, sofern sie nicht straffällig geworden sind. Die Opposition begrüßt dies, und die SPD fordert darüber hinaus, die UN-Kinderrechtskonvention endlich auch in Hamburg umzusetzen. „Abschiebung Minderjähriger ausgesetzt“ weiterlesen

Hamburger für mehr Soldaten in Afghanistan

Bei der heutigen Debatte im Bundestag über die Aufstockung der deutschen Kampftruppen in Afghanistan um weitere 850 Soldaten stimmten 429 Abgeordnete für den Kriegseinsatz und 111 dagegen. 46 Abgeordnete enthielten sich. Von den Abgeordneten aus Hamburg stimmte nur Jan van Aken (LINKE) gegen die Truppenaufstockung. „Hamburger für mehr Soldaten in Afghanistan“ weiterlesen

Wenn Sonntag Bürgerschaftswahl wäre….

….hätte der Beust-Senat in jetziger Konstellation keine Mehrheit mehr. Das ist das Ergebnis einer Infratest-dimap-Umfrage im Auftrag des NDR. Die CDU fiele auf 31 %, die GAL hätte das beste Ergebnis der Legislatur mit 16 %. Mehr als diese zusammen 47 % hätte eine bunte Opposition aus SPD (31 %), LINKE (10 %) und FDP, die mit 7 % in die Bürgerschaft einzöge. „Wenn Sonntag Bürgerschaftswahl wäre….“ weiterlesen