Fleckenstein: Europawahl kein Sparschwein!

Hamburgs SPD-Europakandidat Knut Fleckenstein (54) kritisierte in Hinblick auf den Europawahlkampf die „müde Wahlkampfeinstellung der anderen Parteien“. Der SPD-Politiker forderte die Hamburger CDU, FDP und auch die Linkspartei auf, „endlich mit dem Europawahlkampf zu beginnen.“ „Fleckenstein: Europawahl kein Sparschwein!“ weiterlesen

Eine Ohrfeige für die Christdemokraten

Zur Abstimmung des Europäischen Parlaments über den Vorschlag der Kommission zur Antidiskriminierungsrichtlinie außerhalb des Berufslebens sagen die GRÜNE Europaabgeordnete Elisabeth Schroedter, Mitglied des Beschäftigungs- und Sozialausschusses des Europäischen Parlaments, und der Bundestagsabgeordnete Manuel Sarrazin, Mitglied im Europaausschuss: „Wir freuen uns sehr darüber, dass heute eine große Mehrheit der Europaabgeordneten für den Richtlinienvorschlag der Kommission gestimmt hat.“ „Eine Ohrfeige für die Christdemokraten“ weiterlesen

HSH: EU untersagt umstrittene Ausschüttungen

Allen schlechten Witzen zum Trotz: Manchmal kommt die größere Vernunft auch aus Brüssel. Nach Informationen von Hamburg 1 muss die von der HSH Nordbank geplante Ausschüttung von 200 Millionen Euro an sogenannte institutionelle Investoren gestoppt werden. Die notwendige Zustimmung der EU-Kommission für diese Finanztransaktion wurde heute verweigert. „HSH: EU untersagt umstrittene Ausschüttungen“ weiterlesen

Grüne starten Europa-Wettbewerb

Anlässlich der Europawahl am 7. Juni 2009 veranstalten die Landesverbände der Grünen in Hamburg und Schleswig-Holstein den Kreativwettbewerb „Deine Vision für Europa“. Kinder und Jugendliche aus Hamburg und Schleswig-Holstein sind dazu aufgerufen, ihrer Kreativität freien Lauf zu lassen und ihre Visionen und Ideen eines grünen Europas zu entwerfen. „Grüne starten Europa-Wettbewerb“ weiterlesen

LINKE setzt Hamburgerin auf Platz 2 für Europa

Irgendwie hat es keiner gemerkt: Auf der BundesvertreterInnenversammlung der LINKEN wurde die Hamburger Personalrätin Sabine Wils auf Platz 2 der Bundesliste der LINKEN zur Europaparlamentswahl am 7. Juni gewählt. „LINKE setzt Hamburgerin auf Platz 2 für Europa“ weiterlesen

Fleckenstein fordert Solidarität

Hamburgs SPD-Europakandidat Knut Fleckenstein hat in einer Rede vor der Geschäftsführer-Tagung der IG Metall in Jesteburg davor gewarnt, wesentliche europäische Ziele wie Solidarität, Frieden, Freiheit und Wohlstand für alle aus den Augen zu verlieren. „Fleckenstein fordert Solidarität“ weiterlesen

Fleckenstein geht für Hamburg nach Europa

Knut Fleckenstein (54), Vorstandsmitglied der Hamburger SPD und Geschäftsführer des Arbeiter Samariter Bundes (ASB), ist am Montag offiziell zum Kandidaten für die am 7. Juni 2009 stattfindende Europawahl nominiert worden. „Fleckenstein geht für Hamburg nach Europa“ weiterlesen

Aufruf – Keine Stimme den Rechtsextremisten!

Rechtsextremisten in ganz Europa vernetzen sich für einen rechten Wahlerfolg bei den Europawahlen am 4.-7. Juni 2009. „Wir rufen EuropäerInnen aus allen Mitgliedstaaten dazu auf, Rechtsextreme nicht ungehindert in die Parlamente ziehen zu lassen“, heißt es in einem Aufruf, der am 28.11. auf der Rechtextremismuskonferenz verabschiedet wurde. „Aufruf – Keine Stimme den Rechtsextremisten!“ weiterlesen

Wg. Buchungsfehler: Entwicklungshilfe gekürzt

Peinlicher Fehler in der Senatskanzlei: Weil versehentlich zu wenig für diese Positionen veranschlagt wurde, kürzt der Senat jetzt ausgerechnet bei Entwicklungshilfe, Städtepartnerschaften und Europapolitik. Während die SPD dies in Hamburg aufdeckt, feiern Bürgerschaftspräsident Röder, Bürgermeister von Beust und andere gerade den 60. Geburtstag der Partnerschaft mit Marseille. „Wg. Buchungsfehler: Entwicklungshilfe gekürzt“ weiterlesen