Die SPD-Fraktion Eimsbüttel setzt sich für eine Überprüfung der Standortsicherung des Jugend- und Kindertheaters HoheLuftschiff e.V. ein. „Das HoheLuftschiff ist als kultureller Treffpunkt aus Eimsbüttel nicht mehr wegzudenken“, sagt die SPD-Kulturexpertin Mechthild Führbaum. „Deshalb fordern wir den Bezirk auf, zu prüfen, wie der Erhalt des HoheLuftschiffs auf dem Isebek-Kanal gesichert werden kann.“

Das HoheLuftschiff hat sich in den vergangenen Jahren als Zentrum für Jugend- und Kindertheater in Eimsbüttel etabliert und begeistert jährlich mehr als 8.000 Zuschauer mit über 100 Veranstaltungen. Noch in diesem Jahr läuft mit dem Schwimmfähigkeitsausweis auch die Betriebsgenehmigung des Schiffs aus. Da eine Verlängerung der Schwimmfähigkeit technisch und finanziell nicht zu realisieren ist, müssen möglichst schnell Alternativen für den jetzigen Betrieb gefunden werden.

Wie diese aussehen werden, ist derzeit noch unklar. Für die Bezirkspolitikerin Führbaum steht aber fest: „Das HoheLuftschiff bietet hochwertige Kultur direkt vor der Haustür. Das soll auch in Zukunft so bleiben“.

In einer Großen Anfrage hat sich die SPD-Fraktion Eimsbüttel über die Situation von Kleingärten in Eimsbüttel erkundigt. Die Anfrage hat ergeben, dass es in Eimsbüttel insgesamt 28 Dauerkleingartenvereine gibt, die auf dem Verwaltungsvermögen der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt liegen. Über 1.500 Parzellen werden damit vom Bezirk Eimsbüttel verwaltet. Mit dem Bau des Autobahndeckels über der A7 sollen in den kommenden Jahren circa 60 Parzellen vom Spannskamp auf die Deckelfläche verlagert werden.

Daneben ist vorgesehen, den Bestand an Parzellen durch die Schaffung neuer Kleingärten und die Nachverdichtung bestehender Parzellen zu erweitern. „Der Erhalt und Ausbau der Kleingärten ist zentral für Eimsbüttel. Die Gärten bieten eine tolle Gelegenheit, sich eine Auszeit vom Großstadtleben zu nehmen und die Natur zu genießen“, sagt Marc Schemmel.

„Kleingartenvereine machen Hamburg nicht nur grüner, sie sind auch Orte, an denen verschiedene Generationen und Gruppierungen zusammenkommen. Die Gärten bieten viele Vorteile und die Nachfrage in Eimsbüttel ist entsprechend groß“, so Marc Schemmel, Mitglied im Umweltausschuss.

Vorweg: Wir finden nichts dabei, wenn jemand mit der LINKEN zusammenarbeitet. Anders zum Beispiel die CDU – für sie hat eine solche Zusammenarbeit unmittelbar faustische Züge. Wo ihr die Mehrheit abhanden kommt, beschwört sie die Volksfront: Hütet Euch vor Rot-rot-grün! Vor Ort allerdings ist man dann doch nicht so kritisch bei der Partnerwahl.

Beispiel Eimsbüttel, genauer: Ortsamtsbereich Lokstedt. Da stimmen CDU und LINKE nicht nur gemeinsam ab, wenn’s gerade einmal passt, sondern sie stellen gleich gemeinsame Anträge. Wahrscheinlich sinnvolle Anträge, das wird nicht bestritten – einmal geht es um einen “Sondermittelantrag des Schulvereins Anna-Susanna-Stieg”, ein anderes Mal um “Perspektiven für Eimsbüttels Stadtteile – Schnelsen”. Schon erstaunlich, oder?

Die SPD – Fraktion – Eimsbüttel fordert, die kostenlosen zahnärztlichen Untersuchungen in Kindergärten und Schulen zu erhalten. In dem vom Senat vorgelegten Sparpaket wurde anfangs über eine Abschaffung des schulzahnärztlichen Dienstes nachgedacht, inzwischen ist eine „Neukonzeption” angedacht – verbunden mit Stellenabbau und weniger Untersuchungen.

„Die Prävention bei der Zahngesundheit und die Vermeidung langfristiger Folgen müssen das oberste Ziel sein.” so Charlotte Nendza, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion. „Auch darf in keinem Fall die Präventionsmaßnahme durch Kosten für die Eltern und Kindern gefährdet werden.”

Fällt dieses kostenlose Angebot weg oder wird es nur eingeschränkt gegen Gebühr angeboten, so werden viele Kinder, gerade aus sozial schwächeren Familien, nicht regelmäßig zum Zahnarzt gehen. „Der Zustand der Zähne darf aber bei Kindern nicht zu einer Aussage des sozialen Status werden.“ so Nendza.

Auch für den Haushalt bringt die geplante „Neukonzeption” keine Entlastung. „Wer wie der Senat von ‚Neukonzeption’ spricht, meint damit verklausuliert doch Kürzung oder Gebührenerhöhung” ergänzt der parlamentarische Geschäftsführer und Haushaltsexperte Gabor Gottlieb. Der Großteil der Kosten für das derzeitige Angebot wird von den Hamburger Krankenkassen und dem zahnärztlichen Berufsverband getragen. Spart der Senat seinen Anteil, brächen damit auch die anderen Teile weg. „Das ist Politik nach dem Motto: kleine Haushalts-Maßnahme, großer Gesundheits-Misserfolg” so Gottlieb.

Die Planungen zum Neubau der Universität schreiten voran: voraussichtlich im Jahr 2012 soll der Um- und Neubau beginnen. Jetzt geht es um die Beteiligung der Uni-Angehörigen und der Anwohner am Planungsprozess.

Der eindeutige politische Wille ist es, Studierende, Hochschullehrer und Anwohner an der Planung und dem laufenden Prozess zu beteiligen. Die Beteiligung sieht unter anderem sog. Fokusgruppen vor, in denen Ideen für das Vorhaben gesammelt werden sollen.

Die SPD-Fraktion legt deshalb in der kommenden Bezirksversammlung am 25.11.2010 einen Antrag vor, der die Einbeziehung der Planung ins Internet fordert.

„Der Umbau der Uni geht ganz Hamburg an. Deshalb möchten wir die zuständige Fachbehörde auffordern, diesen Prozess in einer Plattform im Internet zu installieren. Eine breite Öffentlichkeit könnte das Geschehen verfolgen und sich möglicherweise auch an der Diskussion beteiligen. So könnte man repräsentative und direkte Demokratie verbinden!!“ so Mechthild Führbaum, stellv. Vorsitzende der Bezirksversammlung und Mitglied der Bezirksfraktion.

Mit Entsetzen musste die SPD-Fraktion Eimsbüttel zur Kenntnis nehmen, dass der schwarzgrüne Senat nun doch 600.000 Euro in der Hamburger Seniorenberatung einsparen will. Konkret soll die Summe bei den Stellen der Sozialpädagogen (derzeit rund 29 Stellen), welche in der Seniorenberatung und Betreuung tätig sind, gekürzt werden. Faktisch bedeutet dies eine Streichung von 12 Vollzeitstellen.

Hierzu der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Eimsbüttel, Jan Ohmer: „Entgegen allen bisherigen Äußerungen wollen CDU und GAL nun doch das Sparskalpell bei der Seniorenberatung ansetzen. Der Umfang der Seniorenberatung und Betreuung soll massiv zusammengestrichen werden. Das ist ein Skandal, den wir nicht hinnehmen werden.“

Vor diesem Hintergrund beantragen SPD und GAL auf der heutigen Sitzung der Bezirksversammlung Eimsbüttel, dass die geplante Kürzung im Bereich der Stellen der Sozialpädagogen in der Seniorenberatung gestoppt wird. Eine effektive und bürgernahe Seniorenberatung und Betreuung (gerade unter Rücksichtnahme auf den demographischen Wandel) muss in vollem Umfang erhalten bleiben.

Bei einem ist’s Milch, beim anderen sind’s Hausstaub, Nickel oder Blütenpollen – etwa jeder vierte Bundesbürger leidet an allergischen Reaktionen oder Erkrankungen. Tendenz steigend. Die Ausstellung “Allergien: Besser schützen – wirksam vorbeugen” der Verbraucherzentralen zeigt jetzt Wege auf, wie man Auslöser von Allergien meidet und den Verlauf von Erkrankungen günstig beeinflusst.

Finanziert vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat die Verbraucherzentrale zehn Schautafeln rund um Ursachen und Symptome entwickelt – einschließlich hilfreicher Tipps zur optimalen Prävention der Volkskrankheit Allergie.

2007 startete das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz den Nationalen Aktionsplan gegen Allergien. Gemeinsam mit verschiedenen Akteuren hat man sich dabei zum Ziel gesetzt, das Allergierisiko in der Bevölkerung zu senken und gleichzeitig den Betroffenen das alltägliche Leben und den Umgang mit der Allergie zu erleichtern. Das Konzept der Verbraucherzentralen, Wissenswertes in Form einer Ausstellung plakativ und ansprechend an die Menschen zu bringen, habe das Ministerium schnell überzeugt, dieses neue Angebot zu finanzieren.

So weist die Tafel “Modisches mit Folgen” darauf hin, dass Leder nicht jeder verträgt. Oder es ist zu erfahren, dass Make-up nicht nur reizend ist, sondern unter die Haut gehen kann. Was bei Pollenalarm und Insektenstich blüht, wird ebenso thematisiert wie ungebetene Untermieter, die in den eigenen vier Wänden lauern. Weiterer Schwerpunkt: Wie Allergien schon bei Säuglingen vorgebeugt werden kann oder was bei Lebensmittelunverträglichkeiten oder -allergien zu beachten ist.

Die Ausstellung “Allergien: Besser schützen – wirksam vorbeugen” ist vom

19. bis 29. Oktober 2010
im Bezirksamtes Hamburg-Eimsbüttel,
Grindelberg 66
von 8.00 Uhr bis 19.00 Uhr (freitags bis 17.00 Uhr)

zu sehen.

Die SPD Bezirksfraktion Eimsbüttel und die SPD Eimsbüttel lehnen die Sparvorschläge des Senats als unsozial ab und laden alle von Sparmaßmahmen betroffenen Einrichtungen und Träger zum “Runden Tisch”.

Die von Finanzsenator Frigge geplanten Sparmaßnahmen in den Bezirken beziehen sich fast ausschließlich auf förderungsbedürftige Gruppen, insbesondere auf die Kinder- und Jugendarbeit sowie die Seniorenarbeit.

„Aufgrund der jetzt schon angespannten finanziellen Situation in den Bezirken sorgen die Einsparungen dafür, dass es fraglich ist, ob die bürgernahen Aufgaben im Bezirk zukünftig noch wahrgenommen werden können.“, so Rüdiger Rust, SPD Fraktionsvorsitzender in der Bezirksversammlung Eimsbüttel.

„Statt oben zu sparen, wird unten gekürzt“, kritisiert der SPD-Kreisvorsitzende Milan Pein. „Das verschärft die soziale Spaltung in der Stadt.“

Die SPD lädt die von den Sparmaßnahmen betroffenen Einrichtungen und Träger am 20.09.2010 zu einem Runden Tisch, um die Auswirkungen der Einschnitte zu bewerten und den Protest zu organisieren.

Am Wochenende findet zum 15. Mal eines der beliebtesten Feste Eimsbüttels statt: Das Methfesselfest. Auf dem Else-Rauch-Platz (U-Bahn Lutherothstraße) laden von Freitag, den 3. bis Sonntag, den 5. September Musik, Flohmarkt, Puppenbühne und politische Veranstaltungen zum Verweilen ein.

Ein großes Angebot gibt es auch für Kinder!

Am Sonnabend findet um 14 Uhr die Abschlusskundgebung zum Antikriegstag statt. Internationale Solidarität steht ganz oben an: Haiti, Palästina und Mexiko werden thematisiert. Bei der Cuba-Sí-Tombola winkt als Hauptpreis ein Flug nach Cuba.

Kersten Artus, Eimsbütteler Bürgerschaftsabgeordnete der Linksfraktion, freut sich jedes Jahr wieder auf das Fest: “Hier macht’s die Mischung, die Politik, Kultur, Unterhaltung oder auch ein günstiges Schnäppchen bietet. Die Menschen vor Ort organisieren das Fest selbst, das gibt ihm sein einzigartiges Gesicht.”

Kersten Artus wird am Stand der Linken am Sonntag von 12 bis 16 Uhr anwesend sein und freut sich auf viele Gespräche.

Eimsbüttels neuer Bezirksamtsleiter, Torsten Sevecke, ist heute 100 Tage im Amt. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Rüdiger Rust, zieht eine erste Bilanz: „Sevecke hat sich bereits in kurzer Zeit in der Hamburger Politik etabliert: Er wird respektiert, bietet Orientierung und ist ein Aushängeschild für den Bezirk.“

Auch bei dem wichtigsten Projekt des Bezirks, der Verbleib der Universität in Eimsbüttel, kann Sevecke Erfolge vorweisen. Der Senat hat sich von der Verlagerung auf den Kleinen Grasbrook verabschiedet. Rust erläutert dazu: „Der Bezirk hat eindrucksvoll nachgewiesen, dass er alle Flächenbedarfe bedienen kann. Dies ist nicht zu letzt auch Seveckes Verdienst.“

„Für uns als SPD-Fraktion ist außerdem die von Sevecke ins Leben gerufene Wohnungsbaukonferenz von herausragender Bedeutung. Wir gehen hier voran und wollen mit den Baugenossenschaften ins Gespräch kommen, um guten und günstigen Wohnraum zu ermöglichen“, so Rust.

Der promovierte Jurist und Sozialdemokrat, Torsten Sevecke, ist seit 01. April 2010 Bezirksamtsleiter in Eimsbüttel. Er ist interfraktionell mit 96 % der Stimmen, dem historisch besten Ergebnis einer Bezirksamtsleiterwahl, gewählt worden.