Schlagwort: Bürgermeister

Bewegung mit „Kohle von Beust“

Bürgermeister Ole von Beust ist heute zum Covenant of Mayors gereist, wo sich 300 Bürgermeister aus Europa zu Energieaktionsplänen verpflichten wollen. Nach Ansicht der GAL-Fraktion erfüllt das schwarz-grüne Klimaschutzprogramm „schon jetzt alle Bedingungen“. Starker Tobak, meint die LINKE. „Bewegung mit „Kohle von Beust““ weiterlesen

Neujahrsempfang mit Schwan zum Anfassen

Am Sonntag, 25. Januar, lädt die SPD-Bürgerschaftsfraktion um 11.00 Uhr zum traditionellen Neujahrsempfang in den Großen Festsaal das Hamburger Rathaus. Festrednerin ist in diesem Jahr die Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin, Professorin Dr. Gesine Schwan. Eingeladen sind alle Hamburgerinnen und Hamburger. „Neujahrsempfang mit Schwan zum Anfassen“ weiterlesen

Senat legt Elbphilharmonie-Akten vor

In einem Gespräch mit dem SPD-Fraktionschef hat Kultursenatorin Karin von Welck heute erklärt, die Elbphilharmonie-Akten, die Aufschluss über die Mehrkosten bei der Realisierung des Konzerthauses geben, stünden den Abgeordneten der Bürgerschaft ab sofort zur Einsicht zur Verfügung. Der Bürgermeister hatte das vor einem Monat auch bereits versprochen, die Akten standen aber bisher nicht zur Verfügung. „Senat legt Elbphilharmonie-Akten vor“ weiterlesen

Kammerkritik verschiebt Schuldebatte

Nur wenig Lobenswertes fand Handelskammerpräses Frank Horch an der Politik des derzeitigen Hamburger Senats. Insbesondere die Eiertänze um Symbolthemen wie Kraftwerk Moorburg oder Möbel Höffner erzürnten den Kaufmann. Neu ist das alles nicht: Schon oft hat der jeweilige Präses dem jeweiligen Senat die Leviten gelesen. Aber nach jahrelanger CDU-Lobhudelei seines Vorgängers Dreyer hat Horch die Senatsmitglieder jetzt offenbar doch erschreckt. „Kammerkritik verschiebt Schuldebatte“ weiterlesen

Wassertreppe: HPA macht auf „dicke Hose“

Ganz schön bedrohlich: So sieht es also aus, wenn die Hamburg Port Authority mal so richtig die Authority rauslässt. Dabei wissen die Herren nach eigenen Angaben selbst nicht so genau, wann sie denn mit dem Abbruch des Hafendenkmals in der Billwerder Bucht beginnen wollen: Laut Antwort auf eine Kleine Anfrage der SPD-Abgeordneten Carola Veit soll es am 26. Mai, laut Pressemitteilungen der HPA am 27. Mai sein. Heute ist der 19. Mai – eine ganze Woche lang soll der Arbeitsponton wahrscheinlich nur dort liegen, um die Anlieger zu ärgern. Oder sollen schnell und klammheimlich Fakten geschaffen werden? „Wassertreppe: HPA macht auf „dicke Hose““ weiterlesen

Pomp and Circumstance

Einmal in jeder Legislatur, morgen, ändert das gute alte Rathaus sein Wesen: Wenn der neue König gekrönt Bürgermeister gewählt und sein Kabinett sein Senat vereidigt wird. Hier gibt es keinerlei Debatte, keine Reden, nichts. Die Prozedur, die ja im Grunde eine reine Show-Veranstaltung ist, zieht sich über zwei Stunden hin, in denen die gemeinen Abgeordneten zwei mal abstimmen und zweimal klatschen dürfen. Carola Veit hat die ganze Veranstaltung in ihrem Blog beschrieben. Dort auch der Link zur Live-Übertragung – für unsere heimlichen Monarchisten.

Beust: Schwarzgrün – klassische CDU-Politik

Der Eindruck hatte sich manchen Beobachtern aufgedrängt, der Bürgermeister spricht es heute im Abendblatt-Interview aus: „Worauf sich Schwarz-Grün geeinigt hat, ist doch fast klassische CDU-Politik.“ Er bezieht sich dabei auf die Innenpolitik – aber zu Klimaschutz, Elbvertiefung und anderen Themen hätte er es vermutlich genauso sagen können, wenn der Interviewer danach gefragt hätte.

Dohnanyi: Schwarzgrün ist gut für Hamburg

Wenn man 79 Jahre alt ist hat man einen Altersbonus – sogar bei der Partei, der man eigentlich Dank schuldet für (fast) alles, was man im Leben erreicht hat. Ex-Bürgermeister Klaus von Dohnanyi erklärt in der WELT, warum Schwarzgrün gut ist für Hamburg. Seine Genossen von der SPD werden es eher mit einem Beitrag auf der Website von Carola Veit (man muss da einmal klicken!) halten.