Auf einer Werbeveranstaltung des Bezirksamtes und der Bezirksversammlung Eimsbüttel zugunsten der angestrebten Großbebauung zwischen U-Bahnhof Hoheluftbrücke und Isebekkanal stellten die Vertrauensleute der Bürgerbegehren „Hände weg vom Isebek!“ und „Für die Respektierung des Bürgerwillens in Eimsbüttel!“ noch einmal die Rahmenbedingungen für einen Kompromiss zu dem umstrittenen Bebauungsplanentwurf Hoheluft-West 13 / Harvestehude 12 vor und skizzierten eigene Vorschläge für einen Kompromiss. „Isebek-Initiative ist kompromissbereit“ weiterlesen
Schlagwort: Bürgerbegehren
Isebek-Bürgerbegehren veröffentlicht
Nachdem das Drittelquorum von 1.919 gültigen Unterschriften zur Unterstützung des Bürgerbegehrens „Für die Respektierung des Bürgerwillens in Eimsbüttel!“ erreicht wurde, wird das Bürgerbegehren nun auch durch Veröffentlichung im Amtlichen Anzeiger sowie durch Aushang in den Ortsämtern Eimsbüttel, Lokstedt und Stellingen öffentlich bekannt gemacht. Knapp 4.000 Unterschriften fehlen noch. „Isebek-Bürgerbegehren veröffentlicht“ weiterlesen
Bürgerbegehren: Auch Eimsbüttel trickst
Nachdem im Bezirk Altona mit irreführenden Stimmzetteln ein Bürgerbegehren ausgehebelt werden soll, hat sich Eimsbüttel in Sachen Isebek-Initiative zu einem anderen Weg entschlossen: Hier wurde das Bürgerbehren scheinbar von der Bezirksversammlung übernommen, um es zu beenden. Scheinbar, sagt die Initiative: Wesentliche Inhalte wurden nicht berücksichtigt, die rechtliche Bindung ist zweifelhaft. „Bürgerbegehren: Auch Eimsbüttel trickst“ weiterlesen
Altona: Bezirksaufsicht prüft Stimmzettel
Die Stimmzettelvorlage für den Bürgerentscheid „Rettet den Buchenhof-Wald“ ist eine Farce – darüber haben wir berichtet. Jetzt lässt die SPD die Stimmzettel von der Bezirksaufsicht überprüfen. „Altona: Bezirksaufsicht prüft Stimmzettel“ weiterlesen
Emil-Andresen-Straße: Aufschub für Bäume
In der Emil-Andresen-Straße gibt es nach wie vor keine Entscheidung, dass die 30 schützenswerten Ahornbäume bestehen bleiben. Obwohl Anwohner des Quartiers mit kreativem Protest, u.a. Lesen für Bäume und Lichtkunstwerke mit Michael Batz, auf die Situation aufmerksam gemacht haben, war von Seiten der Politik und der Verwaltung bisher immer zu hören, dass die Bäume nicht zu retten seien. Jetzt gibt es Aufschub. „Emil-Andresen-Straße: Aufschub für Bäume“ weiterlesen
Altona will seine Bürger in die Irre führen
Am 5. November findet die Abstimmung der Vorlage des Bürgerbegehrens „Rettet den Buchenhof-Wald“ statt. Die derzeit verschickten Wahlunterlagen durch das Bezirksamt Altona an alle wahlberechtigten Bürger in Altona sind aber mehr als irreführend. Offenbar sollen die Abstimmenden bewusst getäuscht werden. „Altona will seine Bürger in die Irre führen“ weiterlesen
Isebek-Initiative will neues Bürgerbegehren
Im Stadtplanungsausschuss Eimsbüttel lagen heute Pläne auf dem Tisch, die die Anlieger längst erledigt glaubten: Rodungen und der Bau eines großen Bürokomplexes am Isebek-Kanal. Genau das hatte der Hauptausschuss im August abgelehnt – und damit das Bürgerbegehren „Hände weg vom Isebek!“ ausgehebelt. Deshalb soll jetzt ein neues Bürgerbegehren eingeleitet werden. „Isebek-Initiative will neues Bürgerbegehren“ weiterlesen
Bürger begehren den Isebek-Park
Nachdem die Bezirksversammlung Eimsbüttel dem Bürgerbegehren „Hände weg vom Isebek!“ vollständig zugestimmt hat, drängt nun die Isebek-Initiative, die das Bürgerbegehren beantragte, auf Umsetzung der Beschlüsse des Bezirksparlaments. „Bürger begehren den Isebek-Park“ weiterlesen
Eimsbüttel: Bürgerentscheid zur Bundestagswahl?
Mit Nachhilfe des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichtes hat nun das Bezirksamt Eimsbüttel – mit fünfmonatiger Verspätung – die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Hände weg vom Isebek!“ in der Form bestätigt, in der es von fast 13.000 Eimsbütteler Bürgern unterzeichnet worden ist. „Eimsbüttel: Bürgerentscheid zur Bundestagswahl?“ weiterlesen
Altona: Eklat im Grünausschuss
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport der Altonaer Bezirksversammlung hat sich gestern erneut mit der Problematik einer möglichen Bebauung auf dem Grundstück Osdorfer Landstraße 372/374 und dem damit verbundenen Baumfällantrag befasst – und dabei fast ein laufendes Bürgerbegehren übergangen. „Altona: Eklat im Grünausschuss“ weiterlesen