Lokstedt: Straße wird saniert, Bäume gerettet

Für die Lokstedter Emil-Andresen-Straße ist nach jahrelanger Planung eine einvernehmliche Lösung gefunden worden. Dem Ortsausschuss Lokstedt wurde am 12. April eine Variante vorgestellt, die den Erhalt des Ahornbaumbestandes sichert und eine Herstellung der Straße ermöglicht. „Lokstedt: Straße wird saniert, Bäume gerettet“ weiterlesen

Eimsbüttel: Bürgerbegehren nimmt erste Hürde

Die Isebek-Initiative ist froh über das Zustandekommen des Bürgerbegehrens „Für die Respektierung des Bürgerwillens in Eimsbüttel!“ mit 9.500 abgegebenen Unterschriften. „Eimsbüttel: Bürgerbegehren nimmt erste Hürde“ weiterlesen

Buchenhof: Senat entscheidet gegen Altonas Bürger

44.000 Altonaerinnen und Altonaer wollen den Buchenhof-Wald erhalten und eine Bebauung verhindern und haben dies per Bürgerentscheid kundgetan. Nachdem er das Bürgerbeteiligungsverfahren zunächst unbeanstandet einleiten ließ, hat Bezirksamtsleiter Jürgen Warmke-Rose inzwischen das Ergebnis beanstandet und den Senat um Entscheidung gebeten: Die beantragte Bebauung sei inzwischen „automatisch“ genehmigt, weil nach Ablauf einer Frist von zwei Monaten seit Einreichung eine Genehmigungsfiktion einträte – Bürgerentscheid hin oder her. „Buchenhof: Senat entscheidet gegen Altonas Bürger“ weiterlesen

9.500 Unterschriften für den Bürgerwillen

Mit 9.500 Unterschriften zur Beantragung eines Bürgerentscheids „Für die Respektierung des Bürgerwillens in Eimsbüttel!“ haben sich die Eimsbüttler Bürger erneut in beeindruckender Weise gegen Abholzungen sowie gegen den Bau eines großen Bürokomplexes mit Tiefgarage und Fastfood-Restaurant am Isebekkanal ausgesprochen. Zugleich machten sie deutlich, dass sie sich als Trickserei empfundene Verwaltungsschachzüge nicht gefallen lassen. „9.500 Unterschriften für den Bürgerwillen“ weiterlesen

Volksgesetzgebung: Rechtslücke schließen

Der Bürgerentscheid zur Ansiedlung von Ikea in Altona hat nach Ansicht der Altonaer CDU eine Rechtslücke in der Volksgesetzgebung der Freien und Hansestadt offenbart. Wie ein Gutachten der Forschungsgemeinschaft Ethik und Politik (FoGEP) für die Altonaer CDU-Fraktion darlegt, stimmen Landesrecht und Bezirksrecht in dieser Frage nicht überein. „Volksgesetzgebung: Rechtslücke schließen“ weiterlesen

30 Ahornbäume vorm Abholzen gerettet

Die Bürgerinitiative Emil-Andresen-Straße hat ihr Bürgerbegehren eingereicht und mehr als 8100 Unterschriften gesammelt. Für ein erfolgreiches Bürgerbegehren wären nur 5719 Unterschriften erforderlich gewesen. Damit sind die alten Ahornbäume erst einmal gerettet. „30 Ahornbäume vorm Abholzen gerettet“ weiterlesen

Frappant: Abriss wäre nicht zu verhindern

Noch im Dezember gibt es in Altona die Freigabe für den Abriss des Frappant-Gebäudes in der Großen Bergstraße. Und dieses nicht, weil die Verwaltung Fakten schaffen und ein laufendes Bürgerbegehren untergraben will, sondern weil ihr durch die laufenden Verfahren zum Bürgerentscheid in Sachen IKEA die Hände gebunden sind. „Frappant: Abriss wäre nicht zu verhindern“ weiterlesen

„Buchenhof-Wald wird zur grünen Krise“

Steigende Mieten, Wohnungsmangel, fehlende durchgeplante Bauflächen und planlos erscheinende Baugenahmigungen über Befreiungen vom geltenden Baurecht sind typisch für die schwarzgrüne Stadtentwicklungspolitik, meint Altonas SPD-Fraktionschef Thomas Adrian und nennt als Beispiel die Vorgänge um den Buchenhof-Wald. „„Buchenhof-Wald wird zur grünen Krise““ weiterlesen