Der SPD-Sozialexperte Dirk Kienscherf hat die Einigung über den Mindestlohn in der Pflegebranche begrüßt. „Das ist eine gute Nachricht – nicht nur für die Beschäftigten in der Pflege, sondern auch für die Menschen, die pflegebedürftig sind und für ihre Angehörigen“, sagte Kienscherf. Christiane Blömeke (GAL): „Ich freue mich über diese Einigung.“ „Mindestlohn für Pflegebranche“ weiterlesen
Schlagwort: Blömeke
„Lehren aus Fall Lara Mia ziehen“
Zur aktuellen Kinderschutzdiskussion anlässlich des ersten Todestages der kleinen Lara Mia aus Wilhelmsburg, die trotz behördlich veranlasster Betreuung unter Aufsicht verhungerte, äußert sich nun auch die GAL und setzt auf bessere Qualifikation der MitarbeiterInnen. „„Lehren aus Fall Lara Mia ziehen““ weiterlesen
Hilfe für „Hände für Kinder“ e.V.
Die Bürgerschaft unterstützt auf Antrag der GAL den Verein Hände für Kinder e.V. mit 500.000 Euro bei der Errichtung einer Kurzzeitpflegeeinrichtung für schwerstbehinderte Kinder. Die Mittel für den Umbau des ehemaligen Verwaltungsgebäudes Kupferhof in Wohldorf werden aus dem Investitionsfonds des Sonderinvestitionsprogramms Hamburg 2010 (SIP) bereitgestellt. „Hilfe für „Hände für Kinder“ e.V.“ weiterlesen
Babyklappen: Was will Senator Wersich?
Senator Dietrich Wersich hat in Berlin ein Rechtsgutachten zu Babyklappen vorgelegt – und stößt auf Kritik der SPD: Weil er das Gutachten seit zwei Monaten unter Verschluss hielt, und weil er noch immer nichts getan hat. Für die GAL lobt Christiane Blömeke das Gutachten – wie gewöhnlich, seit die GAL an der Regierung beteilgt ist. „Babyklappen: Was will Senator Wersich?“ weiterlesen
U-Vorsorge auch weiterhin kaum verbindlich
Beim Thema U-Vorsorgeuntersuchungen für Kinder fallen die Bewertungen der Versuche, sie verbindlicher zu machen, höchst unterschiedlich aus: „Schwarz-Grün macht Hamburg zum Schlusslicht“ sagt die SPD, „Das Kindeswohl wird gestärkt“ meint die GAL. „U-Vorsorge auch weiterhin kaum verbindlich“ weiterlesen
GAL: „Transparenz und Teilhabe“
Die Bürgerschaft berät Donnerstag in erster und (vermutlich) zweiter Lesung das Hamburgische Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetz (WBG). Die schwarz-grüne Koalition legt damit ein modernes Landesgesetz vor, das für stationäre Pflege- und Behinderteneinrichtungen, ambulante Dienste, Anlagen des Servicewohnens („Betreutes Wohnen“), Wohngemeinschaften sowie Hospize und Einrichtungen der Kurzzeitpflege gilt. „GAL: „Transparenz und Teilhabe““ weiterlesen
Kann-Kinder: Neuregelung abgelehnt
Mit den Stimmen von CDU und GAL lehnte die Bürgerschaft gestern einen SPD-Antrag ab, mit dem die sogenannten Kann-Kinder, die bis zum Schulbesuch Kitas besuchen, mit den sogenannten Muss-Kindern und den Kann-Kindern,, die vor dem Schulbesuch in die Vorschule gehen, gleichgestellt werden sollten. Kann-Kinder, die aus Kitas kommen, müssen demnach weiterhin bis zum Schulbesuch Kita-Gebühren zahlen, während alle anderen Kinder im letzten Jahr vor der Schulpflicht kostenlos betreut werden. „Kann-Kinder: Neuregelung abgelehnt“ weiterlesen
Am Kann-Kind scheiden sich die Geister
Noch einmal debattiert die Bürgerschaft heute über die Beitragsfreiheit im letzten Kita-Jahr vor der Einschulung. Sie gilt für fast alle Kinder – nur nicht für die, die erst nach dem 1. Juli sechs Jahre alt und trotzdem im August schon eingeschult werden. Allerdings auch nur dann, wenn sie vorher die Kita und nicht die Vorschule besucht haben. Die GAL nennt das „sinnvoll“, die SPD spricht von „Wortbruch“. Stephan Müller (CDU) hatte übrigens noch vor wenigen Monaten in der Bürgerschaft versprochen, die verunglückte Kann-Kinder-Regelung im Zuge der Schulgesetz-Novelle zu reparieren. Dazu kam es dann aber nicht. „Am Kann-Kind scheiden sich die Geister“ weiterlesen
„Mut zum Ausbau der Hortbetreuung“
Heute Abend informieren der Kita-Landeselternausschuss (LEA) und das Hamburger Bündnis Hortbetreuung ab 20 Uhr im Gymnasium Allee (Altona) über ihre Sicht auf die Hortbetreuung an den künftigen Primarschulen – angesichts geplanter massiver Standardabsenkungen sicher mehr als kritisch. Die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der GAL-Bürgerschaftsfraktion, Christiane Blömeke, und der schulpolitische Sprecher Michael Gwosdz versuchen sich in Vorfeld-Rechtfertigungen. „„Mut zum Ausbau der Hortbetreuung““ weiterlesen
GAL will mehr Rechte für Mini-Kitas
Die GAL-Bürgerschaftsfraktion setzt sich für Verbesserungen bei den Mitbestimmungsmöglichkeiten von Eltern in der Kindertagesbetreuung ein. Ein entsprechender Antrag zur Änderung des Hamburgischen Kinderbetreuungsgesetzes (KibeG) wurde von der GAL-Fraktion in die Bürgerschaft eingebracht. Künftig sollen Eltern demzufolge unabhängig von der Anzahl der Gruppen in einer Kindertageseinrichtung eine Vertretung in den bezirklichen Elternausschuss delegieren können. „GAL will mehr Rechte für Mini-Kitas“ weiterlesen