SPD für „100 Prozent Gleichstellung“

Zigtausende Lesben, Schwule, Bisexuelle, Inter- und Transsexuelle demonstrieren auf den CSDs (Christopher Street Days) in Deutschland für volle Gleichstellung. Ein Ziel, für das sich auch die SPD in der Bunderegierung stark macht. „Wir bleiben die treibende Kraft“, sagt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi.

Seit langem setzt sich die SPD für gleiche Rechte und Pflichten für Lesben und Schwule ein. Und das betrifft selbstverständlich auch die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare.

Union blockiert weiter

Im vergangenen Jahr konnte die SPD maßgeblich die vollständige Gleichstellung homosexueller Lebenspartnerschaften zur Ehe unter steuerlichen Gesichtspunkten per Gesetz auf den Weg bringen. Außerdem haben vor allem die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zu einer deutlichen Verbesserung der Gleichstellung homosexueller Paare im Adoptionsrecht beigetragen. Jüngst hat das Kabinett auf Druck der SPD ein Gesetz beschlossen, über 100 diskriminierende Einzelregelungen zu beseitigen.

Überfällige Schritte, denen weitere folgen sollten. So sieht das die Mehrheit der Gesellschaft. Zweidrittel der Deutschen sprechen sich laut Umfragen für die Ehe für alle aus. Eine langjährige Forderung der SPD, die der Parteikonvent jüngst bekräftigte.

Die SPD-Generalsekretärin hofft, dass die Union ihre Blockadehaltung aufgibt und diese gesellschaftliche Realität akzeptiert. „Die SPD wird weiter für die volle Gleichstellung kämpfen“, versichert Fahimi.

SPD-Ministerien zeigen Regenbogen
flagge

Auch in diesem Jahr hisst die SPD vor ihrer Parteizentrale die Regenbogenflagge. Außerdem weht das Symbol für Toleranz vor den Gebäuden der sozialdemokratisch geführten Wirtschafts-, Familien-, Umwelt- und Justizministerien.

Damit will die Sozialdemokratie ein Zeichen gegen die Ausgrenzung und Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und transgeschlechtlichen Menschen setzen – für Vielfalt und eine offene Gesellschaft.

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