Spanien-Bündnis nimmt Arbeit auf

„Ampel-„, „Jamaika-“ – solche Koalitionen sind zumindst theoretisch bekannt. In Hamburg-Nord gibt es jetzt „Spanien mit Wappen“, das dürfte einmalig sein. SPD, FDP, LINKE – das ist rot-gelb-rot, und die beiden ehemaligen GALier sind das Einsprengsel. Die Gruppe hat jetzt gemeinsam eine neue Geschäftsordnung für die Bezirksversammlung verabschiedet.

„Die Breite dieser Kooperation dürfte in Hamburg einmalig sein“, sagt Peter Heim, Vorsitzender der Linksfraktion, der sich vermutlich selbst über die Zusammenarbeit mit der FDP wundert: „Endlich haben wir eine Geschäftsordnung, die dafür sorgt, dass CDU und GAL in den Ausschüssen nicht mehr Beschlüsse bis in alle Ewigkeit verschleppen können. In den Ausschüssen werden jetzt die wahren Kräfteverhältnissen in der Bezirksversammlung widergespiegelt. Ich hoffe sehr, dass CDU und GAL bald wieder zu einem konstruktiven Stil der Zusammenarbeit zurückfinden und akzeptieren, dass sie über keine Mehrheit in der BV verfügen.“

Nach Ansicht der Linksfraktion ist auch die Neuordnung der Ausschüsse geglückt „Wir haben endlich wieder einen Ausschuss der sich vor allem um soziale Fragen kümmern kann“, so Heim.

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