Schulbehörde: Haushalt im Nebel

photocaseMONEY.jpegVersprochen hatten Beust & Co, mehr für Hamburgs Schulen zu tun. Seit klar ist, dass das Gegenteil stattfindet, wird in der Behörde in der Hamburger Straße getrickst. Mal sind Lehrer unauffindbar, mal stimmen Zahlen nicht, und jetzt wird die gesamte Haushaltssituation verschleiert, so die SPD.

Zum Beginn der Beratungen des Schulausschusses über den Haushalt 2007/2008 hat der schulpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Wilfried Buss, der Schulbehörde Verschleierung vorgeworfen. Der Haushaltsplan 2006/2007 enthalte kaum aussagekräftige Angaben zu zentralen Schulthemen, sagte Buss. „Während der Finanzsenator mit der Doppelten Buchführung mehr Klarheit in Haushaltsfragen schaffen will, verschleiert die Bildungssenatorin die Situation an den Schulen.“

Nach Angaben von Buss gibt es im Haushaltsplanentwurf keine Angaben über die Klassenfrequenz an den unterschiedlichen Schulformen. Es fänden sich keine Informationen über die Anzahl der Schulformwechsler, die Lehrerstellenplanung, die Kosten der Sprachförderung und die Auswirkungen des Modells Hamburg Süd auf den Haushalt.

Nur unvollständige Angaben gebe es über das Ranking der Schüler-Lehrer-Relation. „Von Transparenz im Schulhaushalt kann keine Rede sein. Die Abgeordneten sollen in die Irre geführt werden“, kritisierte Buss. Er verwies darauf, dass diese Informationen in den vorherigen Haushaltsplanentwürfen noch enthalten waren.

Angesichts der Debatte um zu große Klassen in Grundschulen verschweige die Behörde Angaben über die Klassenfrequenz an den unterschiedlichen Schulformen, sagte der SPD-Bildungspolitiker weiter. Auch finden sich keine Informationen zu den Schulformwechslern. Dabei sei diese Kennzahl unerlässlich, um die Durchlässigkeit des Hamburger Schulsystems beurteilen zu können.

Bei den Informationen zu den Lehrerstellen sei das Vorgehen der Schulbehörde „abstrus“. Anstatt eine Personalplanung nach dem neuen Modell vorzulegen, führe die Schulbehörde die nichts sagende „Kennzahl-Wochenarbeitszeit“ ein. „Aus dieser wird aber nicht deutlich, wie viele Lehrerstellen besetzt sind, wie der Lehrerstellenbedarf ist und wie er finanziert wird.

Buss: „Die Beratung des Haushalts der Bildungsbehörde im Schulausschuss ohne Angaben über die Zahl der zukünftigen Lehrerstellen und deren Finanzierung ist unseriös. Angesichts der 450 fehlenden Lehrerstellen ist es eine Blamage für die Senatorin, zu den Haushaltsberatungen immer noch kein neues Lehrerstellen-Konzept vorlegen zu können.“

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