Scholz bei Deutsch-Französischem Ministerrat

Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz nimmt am Dienstag in seiner Eigenschaft als Bevollmächtigter der Bundesrepublik Deutschland für Kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrages über die Deutsch-Französische Zusammenarbeit an der Plenarsitzung des Deutsch-Französischen Ministerrats im Bundeskanzleramt teil.

Weitere Teilnehmer der Sitzung sind Frankreichs Staatspräsident François Hollande, Frankreichs Premierminister Manuel Valls sowie deutsche und französische Ministerinnen und Minister.

Zuvor trifft Scholz Frankreichs Bildungsministerin Najat Vallaud-Belkacem sowie die französische Kulturministerin, Fleur Pellerin. Mit beiden spricht Scholz über kommende Schwerpunkte seiner Arbeit als Deutsch-Französischer Bevollmächtigter. Themen sind unter anderem berufliche Bildung, Spracherwerb und Jugendaustausch sowie Schutz von Autorenrechten und die Sicherung kulturellen Vielfalt.

Scholz ist als Bevollmächtigter protokollarisch einem Bundesminister gleichgestellt. Er vertritt die deutschen Länder vor allem in den Bereichen Bildung, Medien und Kultur. Damit hat die französische Regierung einen Ansprechpartner statt zahlreicher einzelner Minister der Länder. Zudem koordiniert der Bevollmächtigte die Länderauffassungen mit den außenpolitischen Belangen des Bundes im Bereich der kulturellen auswärtigen Beziehungen zu Frankreich.

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