Die SPD Bezirksfraktion Eimsbüttel und die SPD Eimsbüttel lehnen die Sparvorschläge des Senats als unsozial ab und laden alle von Sparmaßmahmen betroffenen Einrichtungen und Träger zum „Runden Tisch“.
Die von Finanzsenator Frigge geplanten Sparmaßnahmen in den Bezirken beziehen sich fast ausschließlich auf förderungsbedürftige Gruppen, insbesondere auf die Kinder- und Jugendarbeit sowie die Seniorenarbeit.
„Aufgrund der jetzt schon angespannten finanziellen Situation in den Bezirken sorgen die Einsparungen dafür, dass es fraglich ist, ob die bürgernahen Aufgaben im Bezirk zukünftig noch wahrgenommen werden können.“, so Rüdiger Rust, SPD Fraktionsvorsitzender in der Bezirksversammlung Eimsbüttel.
„Statt oben zu sparen, wird unten gekürzt“, kritisiert der SPD-Kreisvorsitzende Milan Pein. „Das verschärft die soziale Spaltung in der Stadt.“
Die SPD lädt die von den Sparmaßnahmen betroffenen Einrichtungen und Träger am 20.09.2010 zu einem Runden Tisch, um die Auswirkungen der Einschnitte zu bewerten und den Protest zu organisieren.
Wie man überhaupt auf die Idee kommen kann, den schulärztlichen Dienst einsparen zu wollen, ist mir ein Rätsel.
Bin ich da einer Zeitungsente aufgesessen? Oder hat Frigge das wirklich vorgeschlagen?
Ich kann es nicht glauben.
Svende Merian