Die rot-grünen Regierungsfraktionen haben eine Bilanz zum Integrationsfonds vorgestellt. Seit der Auflage im September 2016 hat die Bürgerschaft bislang 26 parlamentarische Initiativen auf den Weg gebracht, neun weitere Anträge bringen SPD und Grüne zur Sitzung am nächsten Mittwoch ein. So soll unter anderem die Arbeit des internationalen Sprachcafés „Embassy of Hope“ im Thalia in der Gaußstraße gefördert werden. Insgesamt werden dann rund 80 Projekte und Institutionen mit knapp neun Millionen Euro finanziell unterstützt.
Dazu Andreas Dressel, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Wir haben mit dem Integrationsfonds ein wichtiges Instrument zur richtigen Zeit geschaffen. Überall in der Stadt setzen sich Beratungsstellen, Vereine und Träger für eine gelingende Integration ein – immer im Einklang mit der Nachbarschaft vor Ort. Ob Sport- und Bildungsangebote, Gesundheit, Quartiersentwicklung oder die Stadtteilkultur, diese Arbeit umfasst ganz unterschiedliche Themen und muss viele verschiedene Lebenslagen in den Blick nehmen. Genau das spiegelt sich auch in den Anträgen zum Integrationsfonds wider. Ich freue mich, dass mit diesem Förderinstrument das großartige und vielfältige Engagement in der Stadt gezielt unterstützt werden kann. Wir stärken damit auch die soziale Infrastruktur in unseren Stadtteilen.“
Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die Integration der neu zu uns gekommenen Menschen ist heute und morgen eine zentrale Aufgabe in unserer Stadt. Wir haben mit dem Integrationsfonds eine einfache Möglichkeit geschaffen, eine Vielzahl an Projekten mit den nötigen finanziellen Mitteln auszustatten um die Integration im Alltag zu unterstützen. Die erfolgreiche Bilanz zeigt, dass wir schon weit über den Punkt hinaus sind, nur über Integration zu reden. Ob Arbeitsmarkt, Wohnen, Bildung oder Sprache: Wir arbeiten bereits ganz praktisch an der Integration. Und zwar gemeinsam mit vielen ehren- und hauptamtlichen Initiativen sowie den Geflüchteten. Mit der Förderung von Projekten in unterschiedlichsten Bereichen haben wir eine wichtige Grundlage für die gelingende Integration in Hamburg geschaffen.“
Dazu Ksenija Bekeris, stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Das internationale Sprachcafé ‚Embassy of Hope‘ steht stellvertretend für viele Integrationsprojekte in unserer Stadt. Integration hat viele Facetten, aber bei aller thematischen Vielfalt geht es immer darum, Brücken zu bauen, Menschen unterschiedlicher Herkunft und Sprache miteinander zusammenzubringen, Erfahrungen auszutauschen und auch konkrete Hilfestellungen geben. Unser Ziel war und ist es, diese beeindruckende Arbeit weiter zielgerichtet zu unterstützen.“
Dazu Christiane Blömeke, stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Ich freue mich sehr, dass es uns gelungen ist, eine bunte Palette von Projekten zu fördern, die bei der Integration von geflüchteten Menschen helfen. Vom Sport über die Kultur, Integration in Arbeit und der medizinischen Hilfe für Geflüchtete bis zum Patenschaftsprojekt oder auch Informatik- und Sprachkursen ist alles dabei. Mit der Finanzspritze aus dem Integrationsfonds helfen wir diesen Projekten aus dem Startblock und können bereits bewährte Arbeit verstetigen. Denn eines ist klar: Bei allen Integrationsanstrengungen braucht es einen langen Atem. Wir wünschen allen Beteiligten gutes Gelingen und viel Freude beim gegenseitigen Lernen und dem Erreichen gemeinsamer Ziele.“
Hintergrund:
Mit dem von der Bürgerschaft auf Initiative von SPD und Grünen Anfang September 2016 beschlossenen Hamburger Integrationsfonds soll die haupt- und ehrenamtliche Integrationsarbeit gezielt verstärkt und weiter ausgebaut werden. Die Mittel sollen für Maßnahmen und Zuweisungen, die integrationsfördernde Angebote für Geflüchtete beinhalten, ausgegeben werden. Dafür wurden sieben Millionen Euro im Haushalt 2016 bereitgestellt. Die Mittel sind übertragbar. Zugleich wurde ein neues Zentrales Programm „Hamburger Integrationsfonds – investiv“ mit einem Mittelvolumen von drei Millionen Euro für investive Maßnahmen auf den Weg gebracht. Damit ist das Ziel verbunden, möglichst dauerhaft tragfähige und nachhaltige Strukturen in den Regelsystemen unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens zu schaffen.
Insgesamt gab es seit September 2016 37 parlamentarische Anträge zum Integrationsfonds. Darin sind neun Sammelanträge enthalten, mit denen zwei oder mehr Initiativen gefördert werden. Zusammengenommen werden am Ende rund 80 Projekte aus Mitteln des Integrationsfonds unterstützt. Nach derzeitigem Stand sind die bereitgestellten Mittel von insgesamt zehn Millionen Euro bereits größtenteils ausgeschöpft.