In vielen Großstädten hat man damit schon erfolgreich den Schilderwald bekämpft, aber bei uns wird die Einführung von gelben Linien als Ersatz für Haltverbotsschilder wohl noch länger auf sich warten lassen.
Eigentlich sollte eine entsprechende Verordnung in diesem Sommer in Kraft treten. Das Bundesverkehrsministerium ließ Hamburg jedoch kürzlich wissen, dass es bei den Vorbereitungen zum Erlass der Verordnung zu Verzögerungen kommen werde. Als Grund nennt das Ministerium die sehr aufwändigen und personalintensiven Arbeiten an der „Reparaturverordnung“ zur Straßenverkehrs-Ordnung (StVO), erfuhr der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Ole Thorben Buschhüter durch eine Kleine Anfrage an den Senat.
Mit gelben Linien will der Senat gegen den Schilderwald vorgehen. Durchgehende gelbe Linien am Fahrbahnrand oder am Bordstein sollen absolute Haltverbote ersetzen, unterbrochene gelbe Linien eingeschränkte Haltverbote. Bereits im März 2009 hatte daher der Bundesrat einen Antrag Hamburgs beschlossen, in der Stadt einen Modellversuch durchzuführen. Damit es dazu kommt, muss das Bundesverkehrsministerium eine entsprechende Verordnung erlassen. „Die gelben Linien sind auf jeden Fall einen Versuch wert. Wir dürfen gespannt sein, wie viele Schilder dadurch abgebaut werden können und wie die Linien in der Praxis angenommen werden, wenn es nur erst einmal so weit ist. Noch wichtiger als Verkehrsschilder durch Straßenmarkierungen zu ersetzen wäre es aber, überflüssige Verkehrsschilder ersatzlos abzubauen. Damit könnte die Stadt sofort beginnen“, sagt Buschhüter. Verkehrsexperten halten wenigstens 20 Prozent der Verkehrsschilder in Hamburg für entbehrlich.
„Ein Stück weit hat Hamburg die Verzögerungen auch selbst zu vertreten“, sagt Buschhüter. Denn der schlecht formulierte Verordnungsentwurf der Stadt konnte vom Bundesverkehrsministerium nicht ohne weiteres übernommen werden. Dort wird er zurückhaltend als „teilweise überarbeitungsbedürftig“ bezeichnet. „Wäre er so in Kraft treten, hätten neben den gelben Linien häufig neue Zusatzschilder aufgestellt werden müssen. Den Schilderwald hätte man so nicht in den Griff bekommen – im Gegenteil“, sagt Buschhüter. Vielleicht hätte Hamburg vorher mal einen Blick in die StVO der DDR werfen sollen. Dort hatte es die gelben Linien am Fahrbahnrand jahrelang gegeben.