Gemeinsam schauen, doppelte Freude: Die Jusos laden zum WM-Spiel Deutschland – Polen, SPD-Kreishaus Eimsbüttel, Grindelberg 59.
Hamburg: SPD begrüßt Elterngeld
Endlich klare Verhältnisse: Die Einführung des neuen Elterngelds ab 2007 ist heute beschlossen worden. Wichtiger Bestandteil des neuen Gesetzes ist die sogenannte Väterregelung: Wenn auch die Väter zeitweilig aus dem Job ausscheiden, gibt es das Geld zwei Monate länger.
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Hamburg soll Energiespar-Zentrum werden
Die GAL will Hamburg zum Zentrum des energieeffizienten Bauens in Deutschland machen. Damit sollen zukunftsfähige Arbeitsplätze in Hamburg geschaffen und gleichzeitig der Klimaschutz verbessert werden. Beim derzeitigen Sanierungstempo dauert es allerdings 100 Jahre, bis Hamburgs Wohnungen energetisch auf der Höhe sind.
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Beust: Der Gutsherr schäumt
Der Bürgermeister schäumt nach Gutsherrenart, die CDU-Fraktion knickt (wieder einmal) ein, und am Ende fällt das gewählte Parlament einfach aus: So soll es zugehen, wenn am 13. September statt der anstehenden Bürgerschaftssitzung ein Festessen mit dem chinesischen Ministerpräsidenten stattfindet. Der ist Gast der Handelskammer.
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Größe spielt keine Rolle
„Solange nicht wirklich verlässliche Studien behaupten, dass kleinere Klassen zu besseren Lernerfolgen führen, bleibe ich dabei, dass die Klassengröße keine Rolle spielt.“
(Senatorin Dinges-Dierig am 20.08.05 in der taz)
Haushalt: Abgenickt und durchgewunken
Ganze 35 Minuten nahm sich der Senat, um den Landeshaushalt für die Jahre 2007/2008 abzunicken und durchzuwinken. Die Gesamtausgaben steigen um über 2 Prozent von 10,15 Milliarden Euro auf 10,37 Milliarden und damit doppelt so stark wie vom Finanzplanungsrat empfohlen. Schwerpunkte sind nicht zu erkennen – durchwurschteln heißt die Devise.
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Soziale Gerechtigkeit – Grundsatzprogramm der SPD
Soziale Gerechtigkeit für das 21. Jahrhundert – Zum Stand der Debatte für ein neues Grundsatzprogramm der SPD. Informations- und Diskussions-Veranstaltung des SPD-Kreises Nord am Di. 13. Juni 2006 um 19.30 Uhr im Seniorentreff Dulsberg, Dulsberg-Süd 12 (Nähe U-Bahn Alter Teichweg) mit Niels Annen, MdB, Mitglied des SPD-Parteivorstandes und der Programmkommission
Links in Billstedt
Thema „Jungsein in Billstedt – Jugendhilfe in Billstedt und Horn“. Dienstag, 13.06., 19.30 Uhr im AWO-Seniorentreff Lorenzenweg 2c (OG 1 – über der Elternschule).
Kitas: Senatorin lobt sich selbst
Das Hamburger Kinderbetreuungsgesetz, das SPD, GAL und viele Eltern vor zweieinhalb Jahren gegen den Senat durchgesetzt haben, ist bundesweit Spitze. Das findet jetzt auch die zuständige Senatorin. Damit sie auch einmal etwas von dem Lob für sich einstecken kann, hat sie sich heute wieder einmal öffentlich selbst gelobt: Dafür, dass sie bundesgesetzliche Regelungen nun auch in Hamburg umsetzen will.
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Beust wirft kleines Karo
Heute unterschreiben Bürgermeister von Beust und Ministerpräsident Carstensen den Medienstaatsvertrag zwischen Hamburg und Schleswig Holstein. Versprochen war ein großer Wurf – jetzt herrscht das kleine Karo vor. Der Vertrag schließt Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern nicht ein, er ist technisch nicht auf aktuellem Stand, und der neuen Medienanstalt steht auch noch erheblich weniger Geld zur Verfügung als den beiden Vorgängern.
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