Erstmalig und vom KDA (Kirchlicher Dienst in der Arbeitswelt) veranstaltet: Ein Gottesdienst speziell für Berufsanfänger. Montag, 11. September, 16.30 Uhr, Hauptkirche St. Petri (Mönckebergstraße)

Gemeinsam mit Senatorin Schnieber-Jastram luden die DGB-Senioren Hamburg und der Landesseniorenbeirat zum „Rathausgespräch 2006“ ein: Was tut Hamburg für seine ältere Generation? Zu diesem Thema sollte Senatorin Birgit Schnieber-Jastram sprechen.

Jetzt wurde die Vernstaltung kurzfristig abgesagt – weil der Senat, so der DGB, unüberwindliche bürokratische Hürden dafür aufgetürmt hat.

Aufbruchstimmung herrschte bei der Veranstaltung „Zukunft Demokratie – wie direkt darf es sein?“. Die Friedrich-Ebert-Stiftung hatte gemeinsam mit „Mehr Demokratie e.V“ und dem DGB Hamburg zu einer Tagung eingeladen, um mit Gästen aus dem In- und Ausland auszuloten, wo eine stärkere Bürgerbeteiligung auf direktem Wege nötig, möglich und sinnvoll ist.

Auch der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Olaf Scholz, sprach sich für mehr direkte Demokratie aus: „Ich bin dafür, dass wir im Grundgesetz Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid einführen. Im Koalitionsvertrag haben SPD und CDU/CSU verabredet, die Einführung solcher Instrumente zu prüfen. Wir werden darüber weiter mit unserem Koalitionspartner reden.“

Ohne politisches Interesse keine funktionierende Demokratie – darin waren sich alle Teilnehmer einig und sahen in der direkten Bürgerbeteiligung eine Ergänzung zur repräsentativen Demokratie sowie ein Mittel gegen die wachsende Politikverdrossenheit. Auch Menschen, die sich in der derzeitigen Parteienlandschaft nicht wieder fänden, könnten damit für politisches Engagement zurückgewonnen werden – das alles brauche Zeit, Öffentlichkeit und eine angemessene sowie transparente Umsetzung.

Kontrovers diskutiert wurde über das Ausmaß direkter Beteiligung auf den verschiedenen Ebenen und die Frage, wen man damit wie erreichen und aktivieren könne. Als wichtig bei der Einführung von Volksinitiativen u.ä. erschien vielen Diskutanten, dass die Institutionalisierung dieses Instruments eindeutig ist – eine schwierige Lage wie in Hamburg, wo Volksentscheide vom CDU-Senat permanent mit Füßen getreten werden, dürfe nicht entstehen. Demokratie sei ein Prozess, der einer ständigen Erneuerung bedürfe und gegenseitigen Respekt zwischen Wählern und Gewählten erfordere.

Andreas Gross, Schweizer Nationalrat und Publizist sprach sich vor dem Hintergrund des Schweizer Vorbildes für direkte Eingriffsmöglichkeiten aus und war erstaunt darüber, warum eine so erfolgreiche Demokratie wie Deutschland aus sich heraus keine direkte Demokratie auf Bundesebene zulasse. „Die Güte der direkten Demokratie hängt davon ab, wie man sie einrichtet. Sie kann nur funktionieren, wenn sie benutzerfreundlich ausgestaltet wird. In vielen deutschen Bundesländern aber ist sie benutzerfeindlich eingerichtet. Wenn wir nur eine symbolische Volksgesetzgebung mit viel zu vielen Verhinderungsklauseln haben, führt das bei den Bürgern zu Frustration und noch mehr Abwendung von der Politik.“

Prof. Dr. Michael Th. Greven, Universität Hamburg meinte, dass direkte Demokratie eine Frage der politischen Kultur sei, in der politische Minderheiten sich auf spezifische Weise beteiligen könnten, so dass das Gesamtsystem gestärkt werde.

Jürgen Mantell, Bezirksamtsleiter von Eimsbüttel, wies darauf hin, dass es bisher 56 Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in Hamburger Bezirken gegeben hat: 28 Bürgerbegehren waren erfolgreich, 22 davon wurden durch Einigung mit der jeweiligen Bezirksversammlung beendet. Für Mantell eine echte Erfolgsgeschichte.

Verdi-Chef Wolfgang Rose: „Mit dem bevorstehenden Volksbegehren zur Rettung und Stärkung des Volksentscheids und den Turbulenzen über die geplanten Wahlrechtsänderungen der CDU erlebt Hamburg derzeit eine historische Debatte darüber, wie die Demokratie in Zukunft aussehen soll.“

Mittwoch wird in Hamburg das regionale Handwerker-Dienstleitungs-Zentrum (HDZ) gegründet. Das HDZ ist ein Informations- Begegnungs- und Kompetenzzentrum für Bauherren. Private Haus- und Wohnungseigentümer sollen im HDZ kompetente Informationen, kostenlose Beratungen und tatkräftige Hilfe bei allen Projekten zur Altbaumodernisierung und bei Maßnahmen zur Energieeinsparung erhalten.

Die 20 Gründungsmitglieder sind nach Angaben des HDZ Handwerksbetriebe aus allen Baugewerken, Kaufleute und Architekten.

Den Kunden sollen im HDZ persönliche Berater als sogenannte „Kümmerer“ kostenlos zur Verfügung stehen. Sie nehmen sich der Wünsche der Bauinteressenten an, ermitteln deren Bedarfe und vermitteln die Fachleute. Arbeitslose aus der Generation 50 Plus erhalten mit einer Qualifizierung die Chance auf eine neue Beschäftigung und dauerhafte Einkommensmöglichkeiten.

Das HDZ-Konzept ist nach Auskunft der Hamburger Gründer als Modellprojekt bereits an mehreren Standorten in Nordrheinwestfalen und Niedersachsen erfolgreich tätig. Ideengeber und Vorreiter ist Gerhard Knemeyer mit der HDZ-OWL GmbH, Löhne, die auch das HDZ-Projekt in Hamburg als Niederlassung betreibt.

Zu themenorientierten Informationsveranstaltungen des HDZ, in denen Baufachwissen, Produktneuheiten und richtige Verarbeitungsweisen neuer Baustoffe und Vorteile moderner Heizsysteme vermittelt werden, wird regelmäßig eingeladen.

Zielpersonen sind private Hausbesitzer, deren Häuser um 30 Jahre alt sind und die Modernisierungsbedarf haben. Mit Aktionen, z.B. zur Erkennung vorhandenen Bauschäden und um Pfusch durch nicht fachgerechte Baumaßnahmen vermeiden zu können, beraten Fachleute vor der Auftragserteilung. Natürlich können Substanz- und Wertdiagnosen der Objekte in Auftrag gegeben werden.

Sanierungsvorschläge, die die Basis von effizienten Energieeinsparungsmaßnahmen sind, werden individuell durchgeführt.

Das HDZ berät in Sachen Fördermitteleinbindung und hilft bei der Suche nach individuellen Finanzierungskonzepten und –konditionen. Die Kundenprojekte können über das HDZ vollständig geplant und ausgeführt werden. Damit profitieren die Bauauftraggeber nicht nur durch die kostenlose Beratung und die fachliche Baubetreuung, sondern auch durch eine Gewerke übergreifende Bauausführung.

Das HDZ wird in einem weiteren Schritt den Aufbau eines Kompetenz- und Begeg-nungszentrum „Wohnen und Leben“ nach dem Bielefelder Modell vorantreiben. Dort sollen zukünftig die Informationsveranstaltungen, Beratungen und Qualifizierungslehrgänge unter einem Dach stattfinden.

Für Besucher wird das „Bau-Medien-Zentrum“ besonders interessant sein. Die spezielle Bauausstellung von „halben Häusern“ zeigt Bauweisen und Wirkungen von modernen Bau- und Dämmstoffen, Heizsystemen und Haustechnikeinrichtungen direkt am Baukörper. Natürlich werden auch Inneneinrichtung und Dekorationsmöglichkeiten erlebbar und begehbar präsentiert.

Ein zentral gelegener Standort in Hamburg wird derzeit noch gesucht. Kontakt: hdz-info@martin-orgass.de

Alle Jahre wieder gibt’s an der Schanze Krawall – nach dem Schanzenfest. Dieses Mal kamen irgendwie noch die Fans vom Millerntor dazwischen. Der Bericht über das Ritual findet sich in der taz von morgen – klicken Sie hier.

„China Time“ einmal anders: Im UKE bemüht man sich, gemeinsame Probleme zu lösen. Am Montag, 18.09., geht es ab 17 Uhr im Hörsaal der Frauenklinik um das Thema „Dicke Kinder in China – Dicke Kinder in Deutschland“. Gesucht werden gemeinsame Strategien zur Prävention und zur Therapie von Adipositas. „Weltweites Problem: Dicke Kinder“ weiterlesen