Unternehmenssteuerreform: Mehr Arbeitsplätze oder Umverteilung?

Unternehmenssteuerreform 2006: Reform für mehr Arbeitsplätze oder sozial ungerechte Umverteilung?
19:00 Uhr am Dienstag, 10. Oktober 2006.
Mit einem Vortrag von Prof. Dr. Lorenz Jarass.

Prof. Dr. Jarass ist Professor für Wirtschaftswissenschaften an der FH Wiesbaden. Er war Mitglied der Kommission zur Reform der Unternehmensbesteuerung von 1998-2000 und Mitglied des wissenschaftlichen Beirats der Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen von 2001-2003. Ort: Kurt-Schumacher-Haus, Kurt-Schumacher-Allee 10

Planetarium-Entscheidung: Spät, aber richtig

MOND_HIMMEL.jpegDer Fernsehsender „Hamburg 1“ berichtet, morgen wolle die Kultursenatorin bekanntgeben, dass das Planetarium im Stadtpark erhalten werde. Falls die Meldung stimmt, sei diese Entscheidung richtig, aber längst überfällig, sagt Dr. Dorothee Stapelfeldt (SPD).

MOND_HIMMEL.jpegZur aktuellen Meldung des Fernsehsenders „Hamburg 1“, nach der Kultursenatorin Karin von Welck am Donnerstag im Rahmen einer Pressekonferenz den Verbleib des Planetariums im Stadtpark bekannt geben werde, erklärt die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende, Dr. Dorothee Stapelfeldt:

„Sollte es tatsächlich darauf hinauslaufen, dass das Planetarium im Stadtpark bleibt, ist das Bekenntnis des Senats zum Standort zu begrüßen. Es war längst überfällig! Der Senat scheint endlich zur Vernunft gekommen zu sein. Alle Beteiligten, sowohl das Planetarium selbst als auch der Bezirk, müssen jetzt die notwendige Unterstützung bekommen, um das Planetarium an dem Standort im Stadtpark zu erhalten und zu stärken“.

Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende bezog sich hierbei auf ein vom Bezirk Nord beauftragtes Gutachten, nach dem sich das Planetarium für insgesamt ca. 6,7 Mio. Euro am bisherigen Standort weiter entwickeln könnte.

Laut Gutachten entstünden unter anderem durch die Entkernung des Sockels zusätzliche Flächen für Mitarbeiterräume, Gastronomie und ein Café sowie im oberen Teil des Turms Veranstaltungs- und Multifunktionsräume. Dem Bedürfnis des Planetariums nach weiteren Entwicklungsperspektiven und Einnahmemöglichkeiten durch Gastronomie und Merchandising könne, so Dr. Stapelfeldt, dadurch Rechnung getragen werden.

SPD Eimsbüttel besucht Nachtarbeiter

GLAESER_BAR.jpegVon Donnerstag auf Freitag führt die SPD Eimsbüttel ihre zweite „Nacht der Arbeit“ durch. Zwischen 19 und 8:00 Uhr informieren sich die Genossen in örtlichen Betrieben über die Auswirkungen von Nachtarbeit. Inhaltlicher Schwerpunkt: Die Belastungen des Familielebens durch Nachtarbeit und die Frage, wie Nachtarbeit altersgerecht gestaltet werden kann. „SPD Eimsbüttel besucht Nachtarbeiter“ weiterlesen

Verschleiernde Zahlen (IIb)

ZAHLEN.jpegDie vom Senat vorgestellten Zahlen belegen eindrucksvoll, dass sich Hamburg auf dem Weg in die Sackgasse befindet, fasst die GAL ihre Kritik zusammen. Ziehe man die bundesweite günstige Konjunkturentwicklung ab, bleibe an Senatsleistung nichts nach.

ZAHLEN.jpegDer Stellvertretende Vorsitzende der GAL-Bürgerschaftsfraktion Dr. Willfried Maier erklärt zum heute vom Senat vorgestellten Monitor Wachsende Stadt: „Was der Senat an positiven Zahlen bejubelt, ist im wesentlichen Ergebnis der günstigen Konjunkturentwicklung. So weit er selbst die Entwicklung beeinflusst hat, steuert er eher in eine Sackgasse statt in eine erfreuliche Zukunft.“

Der Senat bejubele seit Jahren den steigenden Containerumschlag im Hafen. Tatsächlich habe der sich von 2000 bis 2005 auf 8,1 Millionen TEU fast verdoppelt. Die Zahl der direkt hafenabhängig Beschäftigten sei im selben Zeitraum allerdings von 81.000 auf 77.000 zurückgegangen. Es seien also Milliardensubventionen in den Hafen geflossen mit dem Resultat des Abbaus von Arbeitsplätzen. Nur mit Blick auf die zweifelhafte Zahl der indirekt hafenabhängig Beschäftigten rechne sich der Senat die Situation schöner.

Was den Anteil der zukunftsträchtigen Ausgaben für Forschung und Entwicklung angehe, so bewege sich Hamburg immer noch im hinteren Bereich der Bundesländer mit nur 1,87 Prozent am Bruttoinlandsprodukt. Berlin liege mit 4,04 Prozent mehr als doppelt so hoch, Bremen bei 2,77 Prozent. Das Wachstum, das der Senat fördere, sei also sehr teuer und vergleichsweise wenig arbeitsplatz- und zukunftsorientiert.

Dafür verbrauche es aber viel Fläche. Die Naturschutzgebiete und Landschaftsschutzgebiete in Hamburg nahmen von 2.000 bis 2005 von 21.050 Hektar auf 20.688 Hektar ab. Der Anteil der Siedlungs- und Verkehrsflächen an der Landesfläche Hamburgs stieg in nur fünf Jahren von 57 Prozent auf 59 Prozent. Gleichzeitig ging das Flächenrecycling von 75 Hektar auf 33 Hektar zurück und die Innenentwicklung sank von 17 Hektar auf 14 Hektar. „Das kann man getrost als ein ökologisches Raubbauergebnis ansehen“, sagt Maier. Beim Klimaschutz sei der konstant hohe CO2-Ausstoß ein Beleg für das Versagen des Senats.

Verschleiernde Zahlen (IIa)

ZAHLEN.jpegFür Arbeitslose und sozial Schwache ist Hamburgs Weg voller Hürden und Schlaglöcher, kommentiert der DGB. Gemessen an den Zielen des Senats-Leitbildes „Metropole Hamburg – Wachsende Stadt“ sei festzustellen, dass die Punkte „Beschäftigungswachstum“ sowie
„Sicherung der Lebensqualität und Zukunftsfähigkeit der Stadt“ sehr einseitig definiert wurden und ganze Bevölkerungsgruppen dabei außer acht gelassen werden, kritisiert der DGB Hamburg. „Verschleiernde Zahlen (IIa)“ weiterlesen

Verschleiernde Zahlen (II)

ZAHLEN.jpegDass manche Zahlen mehr verschleiern, als sie aussagen, zeigt auch eine sechsseitige Dokumentation, die der Senat herausgegeben hat. Belegt werden soll, dass es in Hamburg allenthalben aufwärts geht. Spannend ist bei jeder genannten Zahl, welche daneben nicht erwähnt wird. „Verschleiernde Zahlen (II)“ weiterlesen