Kein Schutz vor Obdachlosigkeit

OBDACHLOS.jpegDie SPD-Bürgerschaftsfraktion hat den Senat auf Defizite bei der Verhinderung von Obdachlosigkeit hingewiesen. „Eineinhalb Jahre nach der Einführung des Fachstellenkonzeptes hat sich an der Brisanz dieses Themas nichts geändert. Vom Ziel des Fachstellenkonzepts, Zwangsräumungen zu vermeiden, sind wir weit entfernt“, sagte Grund bei der Vorstellung der Studie „Betroffene von Räumungsklagen und Verbleib von Zwangsgeräumten“. „Kein Schutz vor Obdachlosigkeit“ weiterlesen

Pakete nach St. Petersburg: Countdown läuft

PAKET.jpegDer Countdown läuft! Am 30.11.2006 endet die ASB-Weihnachtsaktion der Freundschaftspakete für St. Petersburg. Harald Beese, Vorsitzender des ASB Hamburg-Mitte: „Danach müssen wir den Container beladen und losschicken, damit die Pakete rechtzeitig zu Weihnachten ankommen.“ „Pakete nach St. Petersburg: Countdown läuft“ weiterlesen

Falschparker: „Strafvereitelung im Amt“

Sonntag1.jpgIm Streit um verstärkte Kontrollen von Falschparkern haben Bürgermeister von Beust und Innensenator Nagel die Polizeiführung massiv kritisiert und eine „Knöllchen-Offensive“ strikt abgelehnt. Mit „Strafvereitelung im Amt“ vergleicht dies Jörg Lühmann, verkehrspolitischer Sprecher der GAL-Bürgerschaftsfraktion. Die CDU-Fraktion hatte gestern in mehreren Erklärungen die weihnachtliche „Knöllchen-Offensive“ gelobt, die SPD hatte sie kritisiert. „Falschparker: „Strafvereitelung im Amt““ weiterlesen

Protokoll-Affäre: Schön wird erneut vernommen

photocaseRATHAUS_Alst.jpegDer PUA Protokoll-Affäre wird in seiner heutigen Sondersitzung auf Antrag von GAL und SPD beschließen, Staatsrat Dr. Volkmar Schön erneut als Zeugen zu vernehmen. „Es bestehen Widersprüche zwischen den Aussagen von Schön vor dem PUA und gegenüber dem Dezernat Interne Ermittlungen“, sagt Dr. Till Steffen, GAL-Obmann im PUA Protokoll-Affäre. „Protokoll-Affäre: Schön wird erneut vernommen“ weiterlesen

Erinnerung an ausgestorbene Berufe

ATALLYMANN.jpegDie aktuellen Entscheidungen des Senats zur Benennung von Straßen und Plätzen in der HafenCity zeugen von wenig Sensibilität und Einfallsreichtum, meint die SPD. In einem Antrag will sie deshalb fordern, Straßen nach „alten Berufen“ zu benennen. „Erinnerung an ausgestorbene Berufe“ weiterlesen

Heuschrecken vor der Wohnungstür

Unter dem Titel „Heuschrecken vor der Wohnungstür? REITs und die Globalisierung des deutschen Wohnungsmarktes“ lädt der Wandsbeker Bundestagsabgeordnete Ortwin Runde im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Forum Bundestag“ zu einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung ein.

An der Diskussion wird auch Dr. Eckard Pahlke, Vorstandsvorsitzender des Mietervereins zu Hamburg, teilnehmen. Die Veranstaltung findet statt am Dienstag, dem 14.11.2006, um 19.00 Uhr, im Kurt-Schumacher-Haus, Kurt-Schumacher-Allee 10.

Seit Monaten kaufen Finanzinvestoren kommunale Wohnungsbestände auf. In Dresden hat FDP-Oberbürgermeister Roßberg das gesamte städtische Wohnungsvermögen verkauft. Mit den Schulden, argumentiert Ortwin Runde, sei Dresden damit auch jeden wohnungspolitischen Einfluss losgeworden.

Freiburgs Oberbürgermeister Dr. Dieter Salomon hat inzwischen ähnliche Pläne. Fast parallel dazu hat die Finanzplatzinitiative Deutschland in Berlin für ein Finanzmarktprodukt geworben, das unterstützt von massiven Steuerbegünstigungen diesen Trend noch beschleunigen soll: „REITs“ oder: Real Estate Investment Trusts.

Ortwin Runde diskutiert über Interessen am deutschen Finanzmarkt, der sich auf den kommunalen bzw. ehemals gemeinnützigen Wohnungsbestand richtet.

Der Eintritt ist frei, eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Atomunfall: Brunsbüttel abschalten!

KRAFTWERK.jpegAls Reaktion auf den Unfall im schwedischen Atomkraftwerk Ringhals 3 fordert Greenpeace die Bundesregierung auf, den alten Atomkraftwerken in Deutschland (wie z.B. Brunsbüttel) sofort die Betriebserlaubnis zu entziehen und alle weiteren Atomkraftwerke so schnell wie technisch möglich abzuschalten. „Atomunfall: Brunsbüttel abschalten!“ weiterlesen