„Nachdem der Landesparteitag der Hamburger SPD am vergangenen Wochenende ein praktikables Verfahren zur 40-Prozent-Geschlechter-Quote in der Satzung festgeschrieben hat, wollen die in der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (AsF) organisierten weiblichen Parteimitglieder die ihnen zustehenden Plätze bei den anstehenden Wahlen auch tatsächlich besetzen“, wundert sich die SPD-Pressestelle. „Mensch Frauen – wer hätte das von Euch gedacht?“ weiterlesen
NPD und Polizei: DGB-Jugend klagt
Die DGB Jugend Hamburg hat beim Verwaltungsgericht Hamburg eine Feststellungsklage eingereicht, um das Verhalten der Polizei während der Veranstaltung „Rechte Strukturen in Wandsbek“ juristisch klären zu lassen und damit Rechtssicherheit für künftige Veranstaltungen dieser Art zu erlangen. „NPD und Polizei: DGB-Jugend klagt“ weiterlesen
Archiv
Jusos loben SPD-Beschluss zu Studiengebühren
Es ging etwas unter bei den ganzen Schulthemen: Auf Druck der Jusos und der Juso-Hochschulgruppe hat die Hamburger SPD auf ihrem Landesparteitag beschlossen, Studiengebühren bei einer Regierungsbeteiligung nach der Bürgerschaftswahl 2008 wieder zurück zu nehmen. „Jusos loben SPD-Beschluss zu Studiengebühren“ weiterlesen
Ein Jahr DIE LINKE. im Deutschen Bundestag
„Ein Jahr DIE LINKE. im Deutschen Bundestag“ am Mittwoch, 06/12/2006 von 19:30 bis 21:30. „HarAlt „, Rieckhofstr. 7 , Harburg
Bericht von
MdB Prof. Dr. Norman Paech (Völkerrechtler/Friedenspolitiker ) Abgeordneter der Linkspartei/WASG aus Hamburg
Kinder geschont, Wohnungslose geschröpft
Kaum ist die Tinte unter dem Senats-Programm für arme Hamburger Kinder in bestimmten Stadtteilen trocken, werden jetzt Wohnungslose geschröpft, kritisiert nach der GAL (s.u.) auch der DGB Hamburg die neuen Gebührenerhöhungen für die Unterbringung von Obdachlosen. „Kinder geschont, Wohnungslose geschröpft“ weiterlesen
HVV nimmt Kritik auf
Der HVV nimmt die öffentliche Kritik an seinen angekündigten neuen Tarifen auf und will neu über die Fahrpreise nachdenken – so weit die gute Nachricht. Angesichts klarer wirtschaftlicher Vorgaben des CDU-Senats bleibt Skepsis aber angebracht. „HVV nimmt Kritik auf“ weiterlesen
Senat schröpft wieder die Ärmsten
Nichts gegen moderate Erhöhungen bei staatlichen Gebühren – aber warum muss es immer wieder ausgerechnet die treffen, die ohnehin nichts haben? Die GAL kritisiert die gestrigen Gebührenbeschlüsse des Senats. „Senat schröpft wieder die Ärmsten“ weiterlesen
SPD für mehr Qualität in der Arbeitsmarktpolitik
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat den Senat zu Korrekturen in seiner Arbeitsmarktpolitik aufgefordert. „Der Senat hat die Mittel für Arbeitsmarktpolitik seit 2004 von rund 100 Millionen Euro auf nur noch etwa 22 Millionen gekürzt. Der Senat setzt auf eine Monokultur von ein-Euro-Jobs statt auf individuelle Förderung“, sagte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Hans-Christoff Dees. „SPD für mehr Qualität in der Arbeitsmarktpolitik“ weiterlesen
Medienstaatsvertrag: Arroganz der CDU
Als „instinktlos und kontraproduktiv“ hat SPD-Medienexperte Uwe Grund die Empfehlung der CDU-Abgeordneten im Wirtschaftsausschuss zugunsten des Medienstaatsvertags zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein bezeichnet. „Medienstaatsvertrag: Arroganz der CDU“ weiterlesen