Kriminalität: SPD berichtet sich selbst

SCHATTENMANN.jpegDie SPD-Bürgerschaftsfraktion hat dem Senat schwere Versäumnisse bei der Bekämpfung der organisierten Kriminalität (OK) in Hamburg während der Beust-Schill-Zeit vorgeworfen. Die Sozialdemokraten fertigten einen eigenen Bericht zur Lage der Organisierten Kriminalität in Hamburg an, nachdem sich der Senat geweigert hatte, entsprechend Bericht zu erstatten. „Kriminalität: SPD berichtet sich selbst“ weiterlesen

„Kammern und CDU: Realistisch bleiben!“

Kammern und CDU wollen sich offenbar ihre weihnachtsselige Kuschel-Stimmung nicht vermiesen lassen, meint der DGB, sollten aber ihrerseits die Realität und ihre Ursachen zur Kenntnis nehmen. So kontert der DGB Hamburg die Reaktionen von Vertretern der Handelskammer und der CDU auf den gewerkschaftlichen Jahresrückblick im „Hamburger Abendblatt“. „„Kammern und CDU: Realistisch bleiben!““ weiterlesen

Brandanschlag: Neumann fordert Distanzierung

FEUER.jpgNach dem Brandanschlag auf das Haus von Finanzstaatssekretär Thomas Mirow hat SPD-Fraktionschef Michael Neumann die „riesige Mehrheit der friedlichen Globalisierungskritiker“ zu einer eindeutigen Distanzierung von Gewalttaten aufgefordert. Zuvor war ein Bekennerschreiben aufgetaucht, in dem sich militante Globalisierungsgegner der Tat bezichtigen. „Brandanschlag: Neumann fordert Distanzierung“ weiterlesen

Verlorenes Jahr für die meisten Arbeitslosen

Als verlorenes Jahr für die meisten Arbeitslosen und Hartz IV-Empfänger bezeichnet der DGB Hamburg das Jahr 2006 und fordert den Senat für 2007 auf, jenseits von Vorwahlkampf-Gesten strukturelle Veränderungen vorzunehmen, um die Schere zwischen arm und reich zu schließen und auch Langzeitarbeitslosen eine Chance zu geben. „Verlorenes Jahr für die meisten Arbeitslosen“ weiterlesen

Brandanschlag bei Thomas Mirow

FEUER.jpgIn der Nacht zum Zweiten Weihnachtstag brannte es am Grasweg: Feuer vor dem Haus von Staatssekretär, Ex-SPD-Bürgermeisterkandidat und Senator a.D. Thomas Mirow, ein dort geparkter PKW stand in Flammen! Ein blauer Farbfleck an der Fassade, ein Erdgeschossfenster zerstört, der Grasweg über eine Stunde lang vollkommen gesperrt – eindeutig ein Anschlag, sagt die Polizei. Hier die Berichte der taz und der MOPO von morgen.

Nord: Rathaus kommt mit Tiefgarage

Karstadt geht, dafür kommt das „Technische Rathaus Hamburg-Nord“ und – endlich – die Tiefgarage. Das war, auf einen Satz gebracht, die Kernaussage von Verwaltung und Investoren, als sie in einer gemeinsamen Sitzung des Kerngebiets- und des Stadtentwicklungsausschusses Hamburg-Nord den versammelten Politikern und der anwesenden Bevölkerung die Planung für die neue Mitte Eppendorfs vorgestellt haben. „Nord: Rathaus kommt mit Tiefgarage“ weiterlesen

Noch rasch einen Tausender zum Fest?

VIEL_GELD.jpegMehr Demokratie e.V. und Mehr Bürgerrechte e.V. haben das von der CDU verfälschte neue Wahlrecht noch einmal gründlich überprüft – und sind dabei auf Ungereimtheiten gestoßen. Dabei sind sie sich ihrer Sache so sicher, dass sie 1000 Euro als Preis ausloben: Sie gewinnen sie, wenn Sie rechtlich und logisch einwandfrei die Sitzverteilung nach einer Bürgerschaftswahl erklären können! „Noch rasch einen Tausender zum Fest?“ weiterlesen

Demo gegen Abschiebungen von Hamburgern nach Afghanistan

Thema: Keine Abschiebungen zur Zeit von Hamburgern nach Afghanistan ! Am Sonnabend, 23/12/2006, von 13:00 bis 15:00, am Hamburger Hauptbahnhof (Ausgang Glockengießerwall)

AUFRUF ZUR DEMONSTRATION

Keine Abschiebungen von afghanischen Hamburgern in den Tod !

www . Netzwerk-Afghanistan . Info

V.i.S.d.P. Rafiq Shirdel, Tel. 0171-7571362, stellvertretend in Zusammenarbeit mit diversen Hamburger Flüchtlingsorganisationen, Schulen, Rechtsanwält(inn)en, Menschenrechtsorganisationen, Beratungsstellen, Kirchen, Wissenschaftsinstitutionen, Hilfsorganisationen, Hamburger Bürgerschaftsparteien, etc.

Hamburg ist das einzige Bundesland der Bundesrepublik Deutschland, in dem seit Juni 2005 Woche für Woche – unter vielfach menschenverachtenden Bedingungen mit brachialer Gewalt – durch Hamburgs Innensenator Udo Nagel Hamburger Afghaninnen und Afghanen in ein Land zurückgezwungen werden, in dem mittlerweile ein offener Bürgerkrieg tobt.