Stilfrage

Eine Woche der Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen liegt hinter den Bürgerschaftsabgeordneten. Was seitens der Senatoren für 2007 und 2008 geplant ist, wurde besprochen. Alle Senatoren geben sich zu diesem Anlass größte Mühe, für ihre Programme zu werben. Alle, nur eine nicht: Schnieber-Jastram verließ den Ausschuss gestern um 18 Uhr, wegen eines Partei-Termins. Die (ehrenamtlich tätigen) ParlamentarierInnen indes tagten bis nach 23 Uhr ohne Frau Schnieber weiter.

Big Bands, Breakdance, Wasserspiele

Sonnabend, 26.08., 11 bis 19 Uhr, Motto „Big Bands, Breakdance und Wasserspiele“, das große Stadtteilfest Alsterdorf auf dem Alsterdorfer Markt. Das von der Evangelischen Stiftung Alsterdorf gemeinsam mit örtlichen Initiativen, Schulen und Kirchen organisierte Quartiersspektakel bietet neben allerlei Kulinarischem einen Anwohnerflohmarkt und ein abwechslungsreiches Musikprogramm vom Gospel-Chor bis zur Break Dance-Performance, von der Jazz-Pop-Gruppe „Sideways“ bis zum „Orchestre Melange“, das Ballsaal-Musik aus den 20er und 30er Jahren darbietet.

Senatorin: Jetzt Schwimm-Lüge

SCHWIMMEN.jpegBei den Klassengrößen sagte die Schulsenatorin vor zwei Wochen, das habe sie weder gewusst noch gewollt. In dieser Woche rühmte sie sich öffentlich für ein Schwimmkonzept, das andere gegen ihre Behörde durchsetzen mussten. Und heute kommt heraus: Den oft weiten Weg zum Schwimmbad müssen die Grundschüler ohne Lehrerbegleitung machen. Eine wütende Erklärung der Schwimmlehrerinnen und -lehrer können Sie hier „Senatorin: Jetzt Schwimm-Lüge“ weiterlesen

Bürgermeisterin verspielt (Rest-)Vertrauen

Knapp eine Woche vor dem Integrationskongress beweist die Behörde für Soziales, dass der Kongress offensichtlich eine große Show sein wird und nichts weiter, befürchtet Aydan Özoguz, migrationspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion. „Bürgermeisterin verspielt (Rest-)Vertrauen“ weiterlesen

Wohnungsbau: SPD begrüßt Kehrtwende

WOHNEN.jpegAuch die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat sich jetzt nach der GAL erfreut über die Kehrtwende des Senats in Teilen seiner Wohnungspolitik gezeigt. Für die Stadt sei es dringend erforderlich, dass endlich eine Initiative zur Belebung des Wohnungsbaus ergriffen werde, betonte der stadtentwicklungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jan Quast. „Wohnungsbau: SPD begrüßt Kehrtwende“ weiterlesen

Osmani: Beust soll aussagen

SCHATTENMANN.jpegWie lange will der Bürgermeister noch schweigen? Nachdem immer neue Details über die Beziehungen Osmani – Mettbach – Senat bekannt werden, soll Beust sich äußern, fortdert zum Beispiel SPD-Fraktionschef Michael Neumann. Merkwürdig sei doch wohl, dass Mettbach erst nach dem Schill-Rauswurf den Beust-Senat gerettet und anschließend einen hoch dotierten, aber überflüssigen Posten bekommen habe. „Osmani: Beust soll aussagen“ weiterlesen

Osmani: Dienstliche Kontakte des Bausenators

SCHATTENMANN.jpegNach der Aussage von Ex-Senator Mario Mettbach (ex Schill-Partei, jetzt CDU), bereits in seiner Funktion als Bausenator dienstlichen Kontakt mit einem Mitglied der Osmani-Familie gehabt zu haben, sieht die SPD-Bürgerschaftsfraktion weiteren Klärungsbedarf – auch zu Kontakten mit von Beust. „Osmani: Dienstliche Kontakte des Bausenators“ weiterlesen

Wohnungsbau: Späte Offensive

WOHNEN.jpegNachdem der Beust-Senat den Mietwohnungsbau unter anderem dadurch behindert hatte, dass er die vergünstigte Grundstücksvergabe 2003 eingestellt hatte, macht er jetzt eine Rolle rückwärts: Ab sofort gibt es wieder Grundstücke, und auch die Familienförderung wird verbessert. Reichlich spät, meint die GAL. „Wohnungsbau: Späte Offensive“ weiterlesen

Senat bereitet Wahlgeschenke vor

photocaseMONEY.jpegDer jetzt eingebrachte Haushalt 2007/2008 ist der letzte vor der Bürgerschaftswahl. Offensichtlich bereitet der Senat kräftige Wahlgeschenke vor: Die Steigerungsraten liegen mit 2,3 % mehr als doppelt so hoch wie im Finanzplanungsrat vereinbart. Willfried Maier (GAL) meint: „Der Senat verfehlt das Nachhaltigkeitsziel!“ „Senat bereitet Wahlgeschenke vor“ weiterlesen