Professoren-Abbau durch die Hintertür

HOCHSCHULE.jpegStatt neue ProfessorInnen einzustellen, legt der Senat immer wieder Fächer zusammen und spart auf diese Weise Stellen ein. Das ergibt die ANtwort des Senats auf eine Anfrage von Dr. Barbara Brüning (SPD). Die Hochschulexpertin nennt die Politik des Wissenschaftssenators „konzeptionslos“.
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Integrationsmodell beeindruckt Schulausschuss

photocaseSCHULE.jpegNicht zuletzt das gute PISA-Ergebnis gab den Anstoß: Drei Tage lang sahen sich die 13 Mitglieder des Bürgerschafts-Schulausschusses in Schulen in Thüringen und Sachsen um. Ergebnis: Kopieren lässt sich nichts, wertvolle Anregungen gab es durchaus.
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Beust gegen Gleichbehandlung

photocaseAUSGESTOSSEN.jpegEin bisschen ging die Bundesrats-Entscheidung gegen die weitgehende Gleichstellung in Deutschland und somit gegen die eigene Regierung im WM-Trubel unter (siehe 16.06., nachm.). Insbesondere die Rede des Hamburger Bürgermeisters – selbst schwul – bringt weiterhin landauf, landab die Gleichstellungs-Befürworter in Harrnisch. Jetzt meldet sich auch der Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion zu Wort.
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Domplatz: Schiffbruch komplett?

photocasePOMPIDOU.jpegÜber die Schwierigkeiten des Senats, eine adäquate Bebauung für den Domplatz zu organisieren, haben wir mehrfach berichtet. Noch in dieser Woche will der Bürgermeister mit einer senatsinternen Elefantenrunde versuchen, die Kuh vom Eis zu holen. Unterdessen meint die GAL, die Ursache des ganzen Desasters aufgetan zu haben: Das Domplatz-Gebäude sei für eine Umsetzung in PPP (Privat-Public Partnership) denkbar ungeeignet. Jan Quast (SPD) fordert eine Expertenrunde.
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Wasserkreuz: Fakten auf den Tisch!

photocaseSCHIFF1.jpegJetzt muss der Senat Farbe bekennen: Haarklein und bis in alle Details will Carola Veit (SPD) mit einer Kleinen Anfrage wissen, was es mit dem Planfeststellungsverfahren, der ungeklärten Verlagerung der Betriebe aus dem Freihafen und den Zeiten für die Abwicklung auf sich hat. Offensichtlich ist die Abgeordnete von der Veddel einigermaßen sauer – schon in der Überschrift der Kleinen Anfrage fragt sie „Wen will der Senat in die Irre führen?“ (hier als PDF).

Hansemark soll rollen

Die Erdenker der „Hansemark“ haben einen Fördermittelantrag für die Hansemark bei der Aktion „Bürger initiieren Nachhaltigkeit“ (gefördert vom Bundesforschungsministerium) gestellt. Förderfähig sind zivilgesellschaftliche Initiativen, die wegweisende, übertragbare Beiträge zur lokalen Nachhaltigkeit in ihrer Gemeinde leisten.

Senat gefährdet Hamburgs Hafen

photocaseBRÃ?CKE.jpegMit seiner Idee, die Wasserwege am Veddeler Wasserkreuz kappen und die Brücken-Durchfahrten zuschütten zu wollen, gefährdet der Senat massiv das Funktionieren des Hafens. Wer Wasserwege zuschütten will, muss zuvor ein Planfeststellungsverfahren durchführen – das kostet mindestens ein Jahr, eher anderthalb. Und dabei sind die Brücken zum Teil schon heute so marode, dass nur noch mit 10 km/h darüber gefahren werden darf – und im Winter gar nicht. Eine Logsitik-Katastrophe!
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