War Steuerfahndung bei den Osmanis?

SCHATTENMANN.jpegDie Opposition bezweifelt aucvh weiterhin, dass der Senat alles getan hat, um die AKtivitäten der Familie Osmani in den vergangenen Jahren aufzuklären. Jetzt fragt die GAL in einer Kleinen Anfrage: „Hat die Steuerfahndung die Osmanis überprüft?“ „War Steuerfahndung bei den Osmanis?“ weiterlesen

GAL kritisiert neue Sporthalle Volkspark

Die heute von Bürgermeister von Beust vorgestellten Pläne für eine Sporthalle im Volkspark bezeichnet die sportpolitische Sprecherin der GAL-Bürgerschaftsfraktion Dr. Verena Lappe als „Coup mit Kinken“. Sie fürchtet ungesunde Konkurrenz unter den Hallen und kritisiert die bisher wenig umweltgerechte Planung. „GAL kritisiert neue Sporthalle Volkspark“ weiterlesen

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Forum Bundestag“ lädt der Bundestagsabgeordnete Olaf Scholz zu einer öffentlichen Diskussion zum Thema „Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)“ ein. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz wurde am 29. Juni vom Deutschen Bundestag beschlossen wurde.

Die Veranstaltung findet statt am:

Dienstag, dem 22. August,
um 19:30 Uhr
im
Kurt-Schumacher-Haus,
Kurt-Schumacher-Allee 10,

Der Eintritt ist frei, eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

„Forum Bundestag“ ist die neue Veranstaltungsreihe der Landesgruppe Hamburg, dem Zusammenschluss der sechs SPD-Bundestagsabgeordneten aus Hamburg.

Mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz kommt Deutschland seiner Verpflichtung nach, vier Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft zum Schutz vor Diskriminierung in nationales Recht umzusetzen. Die Richtlinien betreffen verschiedene Bereiche der Rechtsordnung – der Schwerpunkt liegt im Bereich von Beschäftigung und Beruf, die Bestimmungen gelten gleichermaßen etwa für Arbeitnehmer, Auszubildende oder für den öffentlichen Dienst. Betroffen ist aber auch das Zivilrecht, also Rechtsbeziehungen zwischen Privatpersonen – insbesondere Verträge mit Lieferanten, Dienstleistern oder Vermietern.

Senat doch lernfähig?

Es mutet fast wie ein kleines Wunder an: Der Senat nimmt Kürzungen zurück. Allerdings „nur“ 100.000 Euro und „nur“ im Bereich „Förderung der Zusammenarbeit mit Entwicklungsländern“ und „Städtepartnerschaften“. Ob da Einweihungssenator Freytags Vorliebe für die Partnerstadt Chicago eine Rolle gespielt hat? „Senat doch lernfähig?“ weiterlesen

Wilhelmsburg trifft IBA-Chef

WOHNEN.jpegDer Anfang ist vielversprechend: Am 01. September beginnt Uli Hellweg den Sieben-Jahre-Job als Geschäftsführer der Internationalen Bauausstellung (IBA) 2013 in Wilhelmsburg, schon am 07. September stellt er sich den Wilhelmsburgern im Bürgerhaus vor und will dort Rede und Antwort stehen. „Wilhelmsburg trifft IBA-Chef“ weiterlesen

Öffentliche WASG Mitgliederversammlung

Öffentliche Mitgliederversammlung der WASG Harburg am Montag, 21. August 2006 um 19 Uhr
im Mieterpavillon, Friedrich-Naumann-Str. 7 (S-Bahn Heimfeld, an der Kirche bergab, 1. Str. Links)
Tagesordnungsvorschlag:
1.) Wahl der Versammlungsleitung und Protokollführung
2.) Begrüßung der Gäste und Vorstellungsrunde
3.) aktuelle halbe Stunde (inkl. Israel/Palästina)
4.) Berichte vom Spreehafen-Fest und Landesvorstand
5.) Schwerpunktthema: Wie kann die Linke weiter zusammenwachsen?
(Taras Fillanich gibt dazu eine Zusammenfassung des Matzenau-Entwurfs)
6.) Termine und Verschiedenes
7.) Wahl der Kneipe für die informelle Fortsetzung des Abends

Haiti nach den Wahlen

Diskussionsrunde: „Haiti nach den Wahlen“ am Montag, 21/08/2006 von 19:00 bis 21:00 im Institut für Amerikakunde, Alsterglacis 8, Hamburg.

Gäste: Prof. Dr. Ulrich Fleischmann (Lateinamerika-Institut der Freien Universität Berlin), Peter Lange (Auswärtiges Amt), Constanze Neher (Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung), Prof. Dr. Rainer Tetzlaff (Institut für politische Wissenschaft der Universität Hamburg).

Veranstaltung der Kuba/Haiti-Koordinationsgruppe von amnesty international.

Azubis sollen härter ran

photocaseARBEIT.jpeg50.000 Auszubildende sind im Norden davon betroffen, dass der Jugendarbeitsschutz aufgeweicht werden soll. Die saarländische CDU-Regierung hat eine Initiative gestartet, nach der auch Azubis unter 18 Jahren künftig nachts und an Wochenenden arbeiten sollen, berichtet der DGB-Nord. „Azubis sollen härter ran“ weiterlesen