Naumann bei Christiansen

„Viel Arbeit, wenig Lohn – wer hat was vom Aufschwung?“ lautet die Fragestellung der Christiansen-Runde am kommenden Sonntag. Klare Worte im Titel – mal sehen, ob sich die Diskutanten (wieder einmal nur Männer) auch so klar äußern. Die Chance dazu hat u.a. SPD-Spitzenkandidat Michael Naumann. „Naumann bei Christiansen“ weiterlesen

Senator Gedaschko – der letzte Zeuge

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat nach der Vernehmung des „Sonderermittlers“ Axel Gedaschko, dem letzten Zeugen im PUA „Protokoll-Affäre“, ein positives Fazit der Aufklärungsarbeit des Untersuchungsausschusses gezogen. „Die Protokoll-Affäre war mehr als nur eine Pannenserie. Sie war ein veritabler Polit-Skandal, der zwei Senatsmitglieder das Amt kostete. Wir haben die Ursachen ermittelt. Die politische Verantwortung liegt in den Chefetagen von Sozial- und Justizbehörde sowie der Senatskanzlei“, erklärte der SPD-Obmann Andreas Dressel am Freitag. „Senator Gedaschko – der letzte Zeuge“ weiterlesen

GAL fordert Straßenumbau vor Schulen

BaustelleFRAU.jpgWährend der Aktion „Rücksicht auf Kinder … kommt an“ wurden nach Zeitungsberichten über 10.000 Verkehrsverstöße registriert. Eine bittere Bilanz für eine eigentlich gut gemeinte Aktion, die für mehr Verkehrssicherheit für Kinder wirbt. „GAL fordert Straßenumbau vor Schulen“ weiterlesen

Senat heizt Klimakatastrophe weiter an

BAUM_TOT.jpg40 Prozent mehr CO2 als zuvor, dazu ungeklärte Kühlwasserprobleme und ein nicht zeitgemäßer Wirkungsgrad: Die Zusage des CDU-Senats an Vattenfall, in Moorburg ein neues Kohlekraftwerk bauen zu dürfen, stößt auch bei der GAL auf Widerstand. Hier die Erklärung. „Senat heizt Klimakatastrophe weiter an“ weiterlesen

Metall-Einigung: Erst einmal 4,1 %

GELD_WENIG.jpeg4,1 % gleich, 5,8 % ab 2008: Auf diesen Kompromiss einigten sich heute in Baden-Württemberg IG Metall und Arbeitgeberverband. An der Küste wird zwar erst am Montag verhandelt, aber allgemein geht man davon aus, dass das Ergebnis übernommen wird. Auch Bezirksleiterin Jutta Blankau ist weitgehend zufrieden und spricht von einem „akzeptablen Kompromiss mit Licht und Schatten“. „Metall-Einigung: Erst einmal 4,1 %“ weiterlesen

Vattenfall-Monopol gestärkt – Klimaschutz geschwächt

photocaseINDUSTRIE.jpegDer heute bekannt gewordene Vertragsabschluss zwischen Vattenfall und der Norddeutschen Affinerie zementiert aus Sicht der SPD-Fachsprecherin für Umwelt, Energie und Verbraucherschutz, Dr. Monika Schaal das Energie-Monopol von Vattenfall. „Mit der heutigen Entscheidung rücken die Klimaschutzziele Hamburgs in weite Ferne“, sagte Schaal am Freitag. „Vattenfall-Monopol gestärkt – Klimaschutz geschwächt“ weiterlesen

Kraftwerk Peute wird nicht gebaut

KRAFTWERK.jpegVattenfall Europe und die Norddeutsche Affinerie haben sich über einen langfristigen Stromliefervertrag geeinigt. Damit ist das geplante Kraftwerk Peute nicht mehr nötig und wird nicht gebaut. Das Genehmigungsverfahren wird einvernehmlich eingestellt. Der für kom-menden Montag angesetzte Erörterungstermin fällt aus. „Kraftwerk Peute wird nicht gebaut“ weiterlesen

Nord-SPD legt Kandidaturen für Wahl 2008 fest

Am Donnerstagabend sind im Wahlkreis 9 (Barmbek-Uhlenhorst) die SPD-Wahlkreiskandidaten für Bürgerschaft und Bezirksversammlung der Distrikte Barmbek Nord, Dulsberg, Barmbek Mitte und Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde aufgestellt worden. Auf Platz eins der Bürgerschaftsliste steht Wilfried Buss (Barmbek Nord), auf Platz zwei folgt Ksenja Bekeris (Barmbek Mitte). „Nord-SPD legt Kandidaturen für Wahl 2008 fest“ weiterlesen