Vattenfall trickst nicht nur beim Klimaschutz – auch bei der Preisgestaltung liegt Vieles im Argen. Und in diesem Bereich sind sich Senat und Stromerzeuger auch weit weniger „grün“, hat Leser Juergen Junkes festgestellt. „„Preispolitik ist gelebter Umweltschutz““ weiterlesen
Neumann: Aus der Vergangenheit gelernt
SPD-Fraktionschef Michael Neumann hat sich bei einem Gedenkgottesdienst für verfolgte homosexuelle Männer in Deutschland am Donnerstagabend zur Verantwortung der Sozialdemokraten in der Nachkriegszeit bekannt. Gleichzeitig betonte Neumann die Verdienste der SPD bei der Gleichstellung von homosexuellen Menschen in der Gesellschaft – etwa bei der Durchsetzung der „Hamburger Ehe“ und des Lebenspartnerschaftsgesetzes. „Neumann: Aus der Vergangenheit gelernt“ weiterlesen
Heiner Geißler zum Thema „Generationensolidarität“
Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Heiner Geißler und anderen zum Thema „Generationensolidarität“
Der ASB lädt herzlich ein zu seiner Veranstaltung „Generationensolidarität“ im Rahmen der Vortrags- und Diskussionreihe „Solidarität in der Krise?!“ am Donnerstag, den 10. Mai,
um 19:30 Uhr in der Axel-Springer-Passage, Cafamacherreihe 1
Den einführenden Vortrag wird Heiner Geißler halten.
Podium:
Dr. Heiner Geißler (Bundesminister a. D.),
Niels Annen (Mitglied des Deutschen Bundestages),
Dr. Friedhelm Bartels (Vorsitzender ASB-Bundesverband)
Moderation:
Menso Heyl (Chefredakteur Hamburger Abendblatt)
Knut Fleckenstein (Geschäftsführer ASB Hamburg)
Szenische Lesung von Gestapo-Protokollen
Antifaschistische Maitage in Harburg
Im Rahmen des Kampfes gegen Rechts finden in Harburg wieder die Antifaschistischen Maitage statt, die euch ein spannendes und interessantes Veranstaltungsprogramm bieten:
Donnerstag, 10. Mai, um 19 Uhr
Kantine der Gesamtschule Harburg
Szenische Lesung von Gestapo-Protokollen
Kohlekraftwerk Moorburg mit Klimaschutz unvereinbar
Auch Greenpeace hält die Planungen für das neue Kohlekraftwerk Moorburg für falsch und mit dem Klimaschutz unvereinbar. Selbst wenn man die gut 50 Prozent Energieverlust mindern und die Abwärme nutzen wollte, wäre das Projekt noch fragwürdig: Um die Prozesswärme als Fernwärme nutzen zu können, müsste das Hamburger Fernwärmenetz verdoppelt werden. Hier die komplette Presseerklärung. „Kohlekraftwerk Moorburg mit Klimaschutz unvereinbar“ weiterlesen
Gewerkschaften rufen zu G 8 – Engagement auf
Die Gewerkschaften im Norden rufen ihre Mitglieder auf, sich aktiv in der Globalisierungsbewegung zu engagieren und an den Veranstaltungen rund um den G 8-Gipfel im Heiligendamm teilzunehmen. „Gewerkschaften rufen zu G 8 – Engagement auf“ weiterlesen
Verfassungsgericht zu § 175: Unrecht endlich aufarbeiten
Am fünfzigsten Jahrestag des Unrechtsurteils des Bundesverfassungsgerichts zu § 175 StGB erklärt Farid Müller, schwulen- und lesbenpolitischer Sprecher und Verfassungsexperte der GAL-Fraktion: „Vor 50 Jahren wurde vom Bundesverfassungsgericht die nationalsozialistische Fassung des § 175 als verfassungsgemäß beurteilt. Dieses Fehlurteil war Ursache für tausendfaches Elend von homosexuellen Männern in der Bundesrepublik. Einer ganzen Generation von Menschen wurde die Erlaubnis zur einvernehmlichen Liebe genommen. Sie war tagtäglich staatlicher Willkür und Verfolgung ausgesetzt. Menschen, die nichts anderes taten, als sich zu lieben, konnten und wurden zu tausenden verfolgt und verurteilt.“ „Verfassungsgericht zu § 175: Unrecht endlich aufarbeiten“ weiterlesen
Neumann fordert klare Aussagen zu Gewaltverzicht
Vor dem Hintergrund der Durchsuchung der „Roten Flora“ hat SPD-Fraktionschef Michael Neumann die in Hamburg aktiven Globalisierungskritiker zu einer eindeutigen Distanzierung von Gewalt aufgefordert. „Das Grundgesetz schützt diejenigen, die im Rahmen der Gesetze in der politischen Diskussion für ihre Meinung eintreten. Wer im Rahmen dieser Debatte aber Gewalt anwendet, muss mit Konsequenzen rechnen“, sagte Neumann am Donnerstag. „Neumann fordert klare Aussagen zu Gewaltverzicht“ weiterlesen
GAL warnt vor Kriminalisierung der Gipfelgegner
Im Zusammenhang mit den gestrigen groß angelegten Durchsuchungsaktionen der Polizei warnt die innenpolitische Sprecherin der GAL-Bürgerschaftsfraktion Antje Möller vor einer Kriminalisierung der Gegnerinnen und Gegner des G-8-Gipfels: „Wir verurteilen jeden Versuch, politische Kritik am G-8-Gipfel in die Nähe des Terrorismus zu rücken. Man darf nicht zulassen, dass hunderttausende von Menschen wegen ihrer kritischen Haltung zur Globalisierung kriminalisiert und diffamiert werden.“ „GAL warnt vor Kriminalisierung der Gipfelgegner“ weiterlesen
Streit um Neubau der Meiendorfer Straße
Streit in der letzten Sitzung des Wandsbeker Planungsausschusses: Der Antrag der SPD-Fraktion, für ein letztes Teilstück das erforderliche Planrecht für den Neubau der Meiendorfer Straße zu schaffen, scheiterte an den Stimmen der CDU-Fraktion. „Streit um Neubau der Meiendorfer Straße“ weiterlesen