Entweder der Senat muss den Kraftwerksbau in Moorburg stoppen, oder die GAL soll die Koalition platzen lassen: Das sind die Forderungen mehrerer großer Umweltschutz-Organisationen an Hamburgs Grüne.
AktivistInnen von BUND, Greenpeace, ROBIN WOOD und Tschüss Vattenfall haben gestern Abend
gemeinsam vor der GAL-Parteizentrale in Hamburg gegen den geplanten Bau des
Vattenfall-Kohlekraftwerks in Moorburg demonstriert. Auf Transparenten forderten sie die
Mitglieder des dort tagenden kleinen GAL-Parteitages auf, sich dafür einzusetzen, dass
das Klima-Monster in Moorburg nicht genehmigt wird. Auch die grüne Umweltsenatorin Anja
Hajduk und Umweltstaatsrat Christian Maas nahmen an dem Treffen teil.
Den PolitikerInnen der GAL überreichten die UmweltschützerInnen folgendes gemeinsames
Statement:
* Klimaschutz jetzt! Grüne Senatorin muss Kohlekraftwerk Moorburg stoppen!
* Für die Zukunft Hamburgs: Wasserrechtliche Genhmigung verweigern.
Die Entscheidung über die Genehmigung des von Vattenfall geplanten Kohlekraftwerks in
Hamburg durch die Umweltsenatorin Anja Hajduk (Grüne Alternative Liste) steht unmittelbar
bevor. Sie wird in den kommenden Tagen erwartet. Im neuen schwarz-grünen Senat haben die
Grünen die Verantwortung für die Umweltbehörde und damit nicht nur die Chance, sondern
auch die Verpflichtung, dem Klima-Monster den Betrieb zu untersagen.
Das von Vattenfall geplante Kohlekraftwerk Hamburg-Moorburg ist mit einem CO2-Ausstoß von
8,6 Millionen Tonnen pro Jahr mit den Klimaschutzzielen der Hansestadt unvereinbar und
damit klimapolitisch unverantwortbar. Diese Kohlendioxidschleuder, die eine nachhaltige
Entwicklung Hamburgs für die kommenden Jahrzehnte zunichte machen würde, darf unter
keinen Umständen genehmigt werden.
Die GAL muss jetzt beweisen, dass ihr Auftreten gegen Moorburg im Wahlkampf nicht nur
Machtkalkül war, sondern dass die vorliegenden Fachargumente vor allem im Wasserrecht
konsequent genutzt werden. Die wasserrechtliche Genehmigung ist ohne wenn und aber zu
versagen.
Wer sich den Klimaschutz auf die Fahnen schreibt, darf den Bau eines Kohlekraftwerks in
Hamburg nicht zulassen. Kohle ist Gift für das Klima. Für die GAL wird das Kohlekraftwerk
zur Schicksalsfrage. Die GAL muss, um glaubwürdig zu bleiben, Wort halten und darf in
Hamburg kein Kohlekraftwerk akzeptieren. Sie muss klar sagen: „Ohne Kohle“ oder „Ohne
Ole“.
Na, ich denke Moorburg wird nicht gestoppt. Und die Grünen werden einen Teufel tun und die Koalition platzen lassen. Die sind mittlerweile so satt und gut gelandet, da stört es auch nicht, dass sie noch die Farbe Grün im Namen haben. Egal. Hauptsache Posten … (Ich lasse mich aber gerne eines Anderen belehren und überraschen!)
Abgesehen davon darf ich noch einmal an das Wahlplakat der Grünen erinnern. Da hieß es nicht „Ohne Kohle“, auch nicht „Ohne Ole“, sondern „Kohle von Beust“ (den kleinen Zusatz darunter kann man auch ignorieren).