Notwendige Umkehr

UMKEHR.jpegDer SPD-Landesvorsitzende Dr. Mathias Petersen hat das heute von Ole von Beust und der CDU-Bürgerschaftsfraktion vorgestellte Konzept der „stadtweiten Bildungs- und Quartiersoffensive“ (hier die MOPO-Version) als „eine notwendige Umkehr von ihrer eigenen Politik“ bezeichnet. Die CDU macht endlich einen Teil der von ihr selbst beschlossenen Einsparungen rückgängig.

Viele Punkte in dem CDU-Konzept würden Forderungen der SPD umsetzen, die diese seit langem gestellt hätten. Jedoch gebe es, so der SPD-Chef, an zahlreichen Stellen Widersprüche, die das Konzept insgesamt „unglaubwürdig“ machten. Petersen: „Durch das Konzept wird ein Teil der Einsparungen, die der CDU-Senat seit 2001 zu verantworten hat, wieder rückgängig gemacht.“

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